Sitzung
StEA/044/2024
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
16.04.2024
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 43. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 05.03.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Nachtrag E-Ladeinfrastruktur "Deutschlandnetz"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Mitteilung Pilzleuchten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage der SPD-Fraktion "Barrierefrei Gestalten"

Beschluss: vertagt

7699/2020-2025
Ö 3.2
Anfrage der SPD-Fraktion "Blindenleitsysteme"

Beschluss: Kenntnisnahme

7700/2020-2025
Ö 3.3
Anfrage der Fraktion Die Linke "Reaktivierung Begatalbahn - Sachstand"

Beschluss: Kenntnisnahme

7738/2020-2025
Ö 3.4
Nachtrag: 09.04.2024 Nummer 1
Anfrage der Fraktion Die Linke "Hochbahnsteige in der Detmolder Straße"

Beschluss: Kenntnisnahme

7840/2020-2025
Ö 3.5
Nachtrag: 09.04.2024 Nummer 2
Anfrage der Fraktion Die Linke "Stadtbahn Bielefelder Norden"

Beschluss: Kenntnisnahme

7843/2020-2025
Ö 3.6
Nachtrag: 09.04.2024 Nummer 3
Anfrage der Fraktion Die Linke "Rolandstraße - Parken auf dem Gehweg"

Beschluss: Kenntnisnahme

7845/2020-2025
Ö 3.7
Nachtrag: 10.04.2024 Nummer 4
Anfrage der Fraktion Die Linke "Verkehrsaufkommen Kurt-Schumacher/Jakob-Kaiser-Straße" vom 09.04.2024

Beschluss: vertagt

7866/2020-2025
Ö 3.8
Nachtrag: 10.04.2024 Nummer 5
Anfrage der Fraktion Die Linke "INSEK-Gebiet in Brackwede"

Beschluss: Kenntnisnahme

7844/2020-2025
Ö 3.9
Nachtrag: 10.04.2024 Nummer 6
Anfrage der Fraktion Die Linke "Bestand an gefördertem Wohnraum" vom 09.04.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

7865/2020-2025
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke "Notfallkonzept Ausfall Fernwärme"

Beschluss: Kenntnisnahme

7607/2020-2025
Ö 4.2
Umplanung der Herforder Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und Ortsgrenze Herford

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

7245/2020-2025
Ö 4.2.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur "Umplanung Herforder Straße"

Beschluss: abgesetzt

7640/2020-2025
Ö 4.2.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur „Umplanung der Herforder Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und Ortsgrenze Herford“

Beschluss: abgesetzt

7667/2020-2025
Ö 4.2.3
Antrag Koalition, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion "2 Umplanung der Herforder Straße zwischen WillyBrandt-Platz und Ortgrenze Herford (7245/2020-2025) und Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0 (7024/2020-2025)"

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

7910/2020-2025
Ö 4.3
Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

Beschluss: 1. Lesung -

6343/2020-2025
Ö 4.3.1
Antrag der Koalition "Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 (Drucksache 6343/2020-2025) "

Beschluss: 1. Lesung -

7916/2020-2025
Ö 4.4
Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus

Beschluss: vertagt

6460/2020-2025
Ö 4.4.1
Anfrage FDP-Fraktion "Fahrradstraßen mit gehobenen Standard"

Beschluss: vertagt

7600/2020-2025
Ö 4.5
Ausbaustandard der Fahrradstraße Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Anpassung an die Ergebnisse der zwei Testphasen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

7070/2020-2025
Ö 4.5.1
Beschlusscontrolling Stellplätze Fahrradstraße Ehlentruper Weg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.5.2
Nachtrag: 11.04.2024 Nummer 7
Antwort auf die Nachfrage der CDU zu den Parkplätzen Ehlentruper Weg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.5.3
Änderungsantrag SPD-Fraktion, Drs.-Nr.: 7070/2020-2025 TOP 4.5 „Ausbaustandard der Fahrraddstraße Ehlentruper Weg/Rohrteichstraße“

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

7915/2020-2025
Ö 4.6
Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

7024/2020-2025
Ö 4.6.1
Antrag der CDU-Fraktion zu „Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0“

Beschluss: abgesetzt

7668/2020-2025
Ö 4.7
Antrag der FDP-Fraktion "Fernbusbahnhof"

Beschluss: vertagt

7628/2020-2025
Ö 4.8
Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030
hier: Planung einer Mobilitätsstation Bahnhof Brackwede und Umplanung Eisenbahnstraße

Beschluss: vertagt

7410/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Wirtschaftsverkehr: Mobilität ist das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2024)

Beschluss: vertagt

7651/2020-2025
Ö 5.1.1
Wirtschaftsverkehr - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 7651/2020-2025 (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.03.2024)

Beschluss: vertagt

7723/2020-2025
Ö 5.2
Quartiersparkhäuser für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2024)

Beschluss: vertagt

7659/2020-2025
Ö 5.2.1
Quartiersparkhäuser in Bielefeld (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2024 zum Antrag der FDP-Fraktion, Drucksache 7659/2020-2025)

Beschluss: vertagt

7731/2020-2025
Ö 6
Auflösung von Arbeitsgruppen, Projektgruppen u. ä.

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

7143/2020-2025
Ö 7
Veröffentlichung des ersten Nachhaltigkeitsberichts der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

7489/2020-2025
Ö 8
altstadt.raum und Innenstadtstrategie

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 9
6. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7648/2020-2025
Ö 10
Sachstand zur Revision der Westfalentarif GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

7735/2020-2025
Ö 11
Umbau der Oerlinghauser Straße zwischen Detmolder Straße und Ortseingang

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7511/2020-2025
Ö 12
Festlegung des Fernbusbahnhofs

Beschluss: zurückgezogen

7534/2020-2025
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Amtes für Verkehr zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen/Bericht des Amtes für Verkehr - Temporeduzierung Vilsendorfer Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö
Bauamt
 
Ö 14
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 15
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 16
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 17
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 17.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 28 „Wohnen nördlich Kusenweg, westlich Ostring“ für das Gebiet nördlich des Kusenwegs, westlich des Ostrings sowie östlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 13.1 sowie 258. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen nördlich Kusenweg/westlich Ostring“

- Stadtbezirk Heepen -

Satzungsbeschluss
Feststellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7457/2020-2025
Ö 18
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 19
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 19.1
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/103.00 „Gewerbegebiet westlich Am Stadtholz und südlich Werkering (Teilbereich A), östlich Am Stadtholz und nördlich Hakenort (Teilbereich B)“ Teilplan 2
- Stadtbezirk Mitte -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7726/2020-2025
Ö 19.2
Durchführung einer Mehrfachbeauftragung zur Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes für den Bildungscampus Seidensticker an der Herforder Straße

- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7758/2020-2025
Ö 20
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 20.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Schildesche -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

7644/2020-2025
Ö 20.1.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Schildesche -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

7644/2020-2025/1
Ö 21
Bauleitpläne Senne
 
Ö 22
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 22.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für eine Teilfläche südwestlich der Paderborner Straße, begrenzt durch das Flurstück 321 (Kreuzkirche) und die Altmühlstraße im Süden

- Stadtbezirk Sennestadt -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7466/2020-2025
Ö 23
Bauleitpläne Stieghorst
 
Ö 23.1
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/4/62.00 „Wohnprojekt an der Grünberger Straße“ für das Flurstück 1937 der Flur 58 der Gemarkung Bielefeld südlich der Grünberger Straße Nr. 7 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Stieghorst -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7680/2020-2025
Ö 24
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Bauamtes zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
Nachtrag: 11.04.2024 Nummer 8
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 32.1
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 33.1
gesperrte Information
 
N 33.2
gesperrte Information
 
N 33.3
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information