Stadtentwicklungsausschuss - 09.06.2020 - 17:00-21:40 Uhr

Sitzung
StEA/063/2020
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
09.06.2020
Zeit
17:00-21:40 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 62. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 05.05.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 10820/2014-2020
Ö 2.2

Prüfauftrag an die Verwaltung zur SchülerCard

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3

Flankierende Maßnahmen zum Jahnplatzumbau

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4

Befragung anderer Kommunen zur Instandsetzung von Fahrbahnmarkierungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.5

Wiederaufnahme der Planungen zur Stadtbahnverlängerung nach Hillegossen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Stand Rochdale Barracks;
Anfrage Die Linke vom 26.05.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 11057/2014-2020
Ö 3.2

Vamos Kreuzstraße;
Anfrage Die Linke vom 26.05.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 11052/2014-2020
Ö 3.3

Abstellplätze für Leihfahrräder
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen vom 28.05.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 11080/2014-2020
Ö 3.4

Nachtrag: 03.06.2020 Nummer 1
Sachstand barrierefreier Umbau Bahnhof Brake;
Anfrage SPD vom 02.06.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 11089/2014-2020
Ö 3.5

Nachtrag: 03.06.2020 Nummer 2
Mögliche Entwicklungen Real-Markt Teutoburger Straße;
Anfrage SPD vom 02.06.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 11087/2014-2020
Ö 4

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

 
Ö 4.1

Altengerechte Quartiere.NRW – Brackwede-Kammerich

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9051/2014-2020/1
Ö 4.2

Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV

Beschluss: keine Abstimmung

 10768/2014-2020
Ö 4.2.1

Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10768/2014-2020/1
Ö 4.3

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ für das Gebiet südöstlich der Bahntrasse und westlich der Stadtheider Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

- Stadtbezirk Mitte -

- Aufstellungssbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

Beschluss: zurückgezogen

 10375/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Kreuzung Lohbreite - Heeper Straße;
Antrag Die Linke vom 26.05.2020

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11054/2014-2020
Ö 5.2

Planungen Stadtbahn Hillegossen;
Antrag Die Linke vom 26.05.2020

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11055/2014-2020
Ö 5.2.1

Antrag zu TOP 5.2 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/Piraten, LiB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11136/2014-2020
Ö 5.3

Nachtrag: 03.06.2020 Nummer 3
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW
Anmeldung der Potenzial- und Suchräume für die Wohnnutzung im Stadtbezirk Dornberg zur Regionalplanneuaufstellung

Beschluss: abgesetzt

 11086/2014-2020
Ö 5.4

Konversion in Bielefeld – Bürgerantrag gemäß § 24 GO „Petition OB Clausen, die Kasernen müssen jetzt Wohnquartiere werden!“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11106/2014-2020
Ö

Amt für Verkehr

 
Ö 6

Umgestaltung des Jahnplatzes – Information zum Sachstand der Hauptarbeiten (Tiefbau)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11042/2014-2020
Ö 7

Umgestaltung des Jahnplatzes – Ausbaustandards für Haltestellendächer, Beleuchtung und Bepflanzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 11043/2014-2020
Ö 8

Zentrumsnahe Haltestelle für Fernreisebusse

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11078/2014-2020
Ö 8.1

Antrag zu TOP 8 von SPD, Bündnis 90/DieGrünen, Bürgernähe/Piraten, LiB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11134/2014-2020
Ö 9

Änderung der VVOWL-Satzung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 10959/2014-2020
Ö 10

Breitbandausbau in Bielefeld, - Bereitstellung des Eigenanteils in den Jahren 2021 bis 2024 für den Breitbandausbau in Gewerbegebieten - Nachbewilligung von Haushaltmitteln für das Jahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10909/2014-2020
Ö 11

Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7

 10675/2014-2020
Ö 11.1

Änderungsantrag zu TOP 11 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in bielefeld vom 04.06.20

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7

 11107/2014-2020
Ö 11.2

Antrag FDP vom 09.06.2020

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9

 11128/2014-2020
Ö 12

Integriertes Radverkehrskonzept für die Regiopolregion Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10879/2014-2020
Ö 12.1

Durchgängiger, schneller Radweg von Schloß Holte - Stukenbrock über Sennestadt und Brackwede bis Steinhagen
(Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 16.01.2020 und Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.05.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9949/2014-2020/1/1
Ö 13

Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Wohngebietes „Wohnquartier zwischen den Straßen Homannsweg, Neulandstraße und Jöllenbecker Straße" (B-Plan Nr. II/ J 38); hier Knotenpunkt Jöllenbecker Straße / Planstraße A

Beschluss: Kenntnisnahme

 10736/2014-2020
Ö 14

Hochbahnsteige auf der Detmolder Straße

Beschluss: vertagt

 10923/2014-2020
Ö 14.1

Antrag Hochbahnsteig August-Bebel-Straße
Antrag "Die Linke" vom 10.03.2020

Beschluss: zurückgezogen

 10602/2014-2020
Ö 15

Etablierung modaler Filter im Altstadt-Hufeisen

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 16

Projekt Wilhelmstraße – Abbindung der Wilhelmstraße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10977/2014-2020
Ö

Bauamt

 
Ö 17

Stadterneuerungsprogramm 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 10732/2014-2020
Ö 18

Richtlinie zu Vergabekriterien für Wohnbaugrundstücke
im Rahmen der Bielefelder Baulandstrategie

Beschluss: 1. Lesung -

 11068/2014-2020
Ö 18.1

Antrag FDP vom 09.06.2020

Beschluss: 1. Lesung -

 11487/2014-2020
Ö

Bauamt/Bauleitpläne

 
Ö 19

Bauleitpläne Brackwede

 
Ö 19.1

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a „Post“ für das Gebiet zwischen der Germanen- und der Kimbernstraße südwestlich der Gotenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB

- Stadtbezirk Brackwede -

Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10753/2014-2020
Ö 20

Bauleitpläne Dornberg

 
Ö 20.1

Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) mit Frau Margret Warth, Babenhauser Straße 342, 33619 Bielefeld, zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. II/G 23 „Wohnen am Sportplatz/ Wertherstraße“ (beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB für das Gebiet südwestlich der Wertherstraße und nordwestlich der Straße Am Sportplatz).
Die Regelungen für den öffentlich geförderten Mietwohnungsbau nach §11 Baugesetzbuch (BauGB) sind in den Durchführungsvertrag eingebunden worden.
- Stadtbezirk Dornberg -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10954/2014-2020
Ö 20.2

Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. II/G 23 „Wohnen Am Sportplatz/Wertherstraße“, südwestlich der Wertherstraße, südöstlich der Straße Voßheide und nordwestlich der Straße Am Sportplatz, im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Dornberg -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10795/2014-2020
Ö 21

Bauleitpläne Gadderbaum

 
Ö 22

Bauleitpläne Heepen

 
Ö 22.1

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A 17 Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld „Hellfeld-West“ für das Gebiet südlich der Vinner Straße, westlich der Straße Hellfeld und 247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Bielefeld Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld „Hellfeld-West“

- Stadtbezirk Heepen -

Beschluss über Stellungnahmen
Abschließender Beschluss zur 247. Änderung des Flächennutzungsplanes
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/A

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10838/2014-2020
Ö 22.2

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O16 „Einzelhandel am Oldentruper Kreuz“ für das Gebiet nördlich der Oldentruper Straße und westlich der Potsdamer Straße sowie 250. Flächennutzungsplanänderung („Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel am Oldentruper Kreuz") im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Heepen -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
Abschließender Beschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 10905/2014-2020
Ö 23

Bauleitpläne Jöllenbeck

 
Ö 23.1

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“ für das Gebiet nördlich der Straße Böckmannsfeld und südlich der landwirtschaftlichen Fläche Böckmanns Feld.

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit so-wie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10613/2014-2020
Ö 24

Bauleitpläne Mitte

 
Ö 24.1

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/64.00 „Wohnen östlich des Nordparks“ für das Gebiet östlich des Nordparks zwischen der Sudbrackstraße und der Diebrocker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs. 1 BauGB

- Stadtbezirk Mitte -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10578/2014-2020
Ö 24.2

Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. II/2/65.00 „Studierendenwohnen südlich der Mielestraße zwischen Sudbrackstraße und Meller Straße“ für das Gebiet südlich der Mielestraße, westlich der Meller Straße, östlich der Sudbrackstraße sowie nördlich einer bestehenden Bauzeile entlang der Sudbrackstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11069/2014-2020
Ö 24.3

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südwestlich und nordöstlich der Jöllenbecker Straße, südöstlich der Wittekindstraße und nordwestlich der Weststraße sowie der Auffahrt zum Ostwestfalendamm
(Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. II/1/59.00 "Jöllenbecker Straße zwischen Wittekind- und Weststraße")
- Stadtbezirk Mitte -

Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10708/2014-2020
Ö 25

Bauleitpläne Schildesche

 
Ö 26

Bauleitpläne Senne

 
Ö 27

Bauleitpläne Sennestadt

 
Ö 28

Bauleitpläne Stieghorst

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 29

gesperrte Information

 
N 30

gesperrte Information

 
N 31

gesperrte Information

 
N 32

gesperrte Information

 
N 33

gesperrte Information

 
N 34

gesperrte Information

 
N 35

gesperrte Information

 
N 35.1

gesperrte Information

 
N 35.2

gesperrte Information

 
N 35.3

gesperrte Information

 
N 35.4

gesperrte Information

 
N 36

gesperrte Information

 
N 37

gesperrte Information

 
N 37.1

gesperrte Information

 
N 37.2

gesperrte Information

 
N 37.3

Nachtrag: 04.06.2020 Nummer 5
gesperrte Information

 
N 37.4

Nachtrag: 04.06.2020 Nummer 6
gesperrte Information

 
N 37.5

Nachtrag: 04.06.2020 Nummer 7
gesperrte Information

 
N 37.6

Nachtrag: 04.06.2020 Nummer 8
gesperrte Information

 
N 37.7

Nachtrag: 04.06.2020 Nummer 9
gesperrte Information

 
N 38

gesperrte Information

 
N 38.1

gesperrte Information

 
N 38.2

gesperrte Information

 
N 38.3

gesperrte Information

 
N 38.4

gesperrte Information

 
N 38.5

gesperrte Information

 
N 39

gesperrte Information

 
N 39.1

gesperrte Information

 
N 39.2

gesperrte Information

 
N 40

gesperrte Information