Sitzung
StEA/033/2023
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
06.06.2023
Zeit
16:13-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.05.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Stand Glasfaserausbau weiße Flecken und graue Flecken
 
Ö 2.2
Mitteilung zur Veranstaltung "ohne auto mobil 2024"
 
Ö 2.3
Programm der Städtebauförderung für das Jahr 2023
 
Ö 2.4
Sanierung von Fernwärmeleitungen im Bereich der Herforder Straße
 
Ö 2.5
Musikvideo-Premiere "Bielefeld...fährt Rad!"
 
Ö 2.6
Wohnungsmarktbarometer 2023
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Anfrage Fraktion Die Linke "Verkehrswende – App für das Parkleitsystem"

Beschluss: Kenntnisnahme

5628/2020-2025
Ö 4.2
Anfrage Fraktion Die Linke vom 14.02.2023 "Verkehrswende - Mobilitäts-App"

Beschluss: Kenntnisnahme

5623/2020-2025
Ö 4.3
Anfrage FDP-Fraktion zu "Theoretische maximale Kapazität von Solarenergie durch Dächer in Bielefeld"

Beschluss: Kenntnisnahme

5816/2020-2025
Ö 4.4
Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB], Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen

Beschluss: abgesetzt

5753/2020-2025
Ö 4.5
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030,
hier: Realisierung einer Mobilstation am Niederwall

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

5542/2020-2025
Ö 4.6
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030,
hier: Umsetzung eines kommunalen Schulmobilitätskonzepts

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

4651/2020-2025
Ö 4.7
Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover

Beschluss: abgesetzt

5999/2020-2025
Ö 4.8
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 28 „Wohnen nördlich Kusenweg, westlich Ostring“ für das Gebiet nördlich des Kusenwegs, westlich des Ostrings sowie östlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 13.1 sowie 258. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen nördlich Kusenweg / westlich Ostring“

- Stadtbezirk Heepen -

Entwurfs- und Auslegungsbeschlüsse

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

5263/2020-2025/1
Ö 4.9
Nachtrag: 31.05.2023 Nummer 1
Umsetzungsbericht Radentscheid und Umsetzungskonzept Rad

Beschluss: Kenntnisnahme

5622/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag der Koalition "Pilotprojekt Grüne Welle Radverkehr"

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

6283/2020-2025
Ö 6
3. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

Beschluss: abgesetzt

6123/2020-2025
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 7
altstadt.raum - aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Bauliche Umgestaltung der Unfallhäufungsstelle Herforder Str. / Heilbronner Str.

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

5935/2020-2025
Ö 9
Abschluss der Vorplanung zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 nach Sennestadt (Mobilitätslinie)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

6032/2020-2025
Ö 9.1
Änderungsantrag FDP-Fraktion "Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 nach Sennestadt"

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

6287/2020-2025
Ö 9.2
Antrag CDU-Fraktion "Abschluss der Vorplanung zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 nach Sennestadt"

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

6294/2020-2025
Ö 10
3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6075/2020-2025
Ö 11
Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

6079/2020-2025
Ö 12
Weiteres Vorgehen beim Ausbau der Herforder Straße und Neubau der Ortsumgehung Ummeln

Beschluss: Kenntnisnahme

6097/2020-2025
Ö 13
Osnabrücker Straße zwischen Siekbreede und Waldbreede
Anlage von Radfahrstreifen

Beschluss: 1. Lesung -

5969/2020-2025
Ö 14
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2022-IV

Beschluss: Kenntnisnahme

5972/2020-2025
Ö 15
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2023-I

Beschluss: Kenntnisnahme

5973/2020-2025
Ö 16
Umsetzung Radverkehrskonzept hier: Umsetzung der Bikelane Artur-Ladebeck-Straße und weiteres Vorgehen

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

6056/2020-2025
Ö 17
Modellprojekt „Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland“ – Bielefelder Ergebnisse für den Infrastrukturbereich Mobilität

Beschluss: Kenntnisnahme

6195/2020-2025
Ö 18
Einführung des Deutschlandtickets

Beschluss: Kenntnisnahme

6132/2020-2025
Ö 19
Ausbau der öffentlichen E-Ladeinfrastruktur - weiteres Vorgehen

Beschluss: vertagt

 
Ö 20
Sachstand zur Direktvergabe

Beschluss: Kenntnisnahme

6198/2020-2025
Ö
Bauamt
 
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 21
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 22
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 23
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 24
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 24.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 14 „Wohngebiet Amerkamp“ für das Gebiet südlich der Bechterdisser Straße, südwestlich des Gewerbegebietes südlich der Bechterdisser Straße und westlich des Ostrings, westlich des Waldes an der Bachaue des Oldentruper Bachs, westlich des Ostrings und östlich der Hillegosser Straße sowie die 254. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen und Mischnutzung Amerkamp“

- Stadtbezirk Heepen -

Entwurfs- und Auslegungsbeschlüsse

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6080/2020-2025
Ö 25
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 25.1
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/J 41 „Solarpark Deponie Schiefe Breede“ für ein Teilgebiet nördlich der Eickumer Straße / westlich des Kamphönerweges sowie 260. Flächennutzungsplanänderung („Solarpark Deponie Schiefe Breede") im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6102/2020-2025
Ö 26
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 26.1
Konversion in Bielefeld – Zwischennutzungskonzept für die ehemaligen Rochdale Kaserne

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5284/2020-2025
Ö 26.2
Konversion in Bielefeld – Entwurf der Rahmenplanung Rochdale

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

6120/2020-2025
Ö 26.3
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördlich der Bleichstraße, westlich der Straße Am Stadtholz und südlich der Werner-Bock-Straße (Gebiet des in Aufstellung befindenden Bebauungsplanes Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“)

- Stadtbezirk Mitte –

Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5901/2020-2025
Ö 27
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 27.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/14.03 „Wohnen zwischen Beckhausstraße und Huchzermeierstraße“ für eine Teilfläche östlich der Beckhausstraße und westlich der Huch-zermeierstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

6112/2020-2025
Ö 28
Bauleitpläne Senne
 
Ö 29
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 29.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 57 „Mischgebiet am Paracelsusweg“ für die Fläche zwischen Paracelsusweg, Semmelweisweg, Werkhofstraße und der „Grünen Mitte“ von Eckardtsheim, gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren

- Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4686/2020-2025
Ö 30
Bauleitpläne Stieghorst
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
gesperrte Information
 
N 31.1
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
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N 35
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N 36
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N 37
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N 38
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N 39
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N 39.1
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N 39.2
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N 39.3
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N 39.4
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N 40
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N 41
gesperrte Information