Sitzung
StEA/039/2018
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
29.05.2018
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 17.04.2018

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Abrechnung nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 6554/2014-2020
Ö 2.2
Veröffentlichung von Originaldaten der Bielefelder Dauerzählstellen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Verkehrsversuch Jahnplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Verlängerung der provisorischen Personenüberführung "Zu den Lutterquellen" am Bahnhof Brackwede
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Stadtbahntunnel,
Anfrage Bürgernähe/Piraten vom 14.05.2018

Beschluss: vertagt

 6697/2014-2020
Ö 3.2
Bürgerservice der Stadt Bielefeld,
Anfrage Bürgernähe/Piraten vom 14.05.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 6698/2014-2020
Ö 3.3
Ladesäulen am Niederwall,
Anfrage Bürgernähe/Piraten vom 14.05.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 6703/2014-2020
Ö 3.4
Fahrradgerechte Baustellenabsicherung,
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 6707/2014-2020
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Aufstellung einer Denkmalbereichssatzung für das Johannistal

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Lesbarkeit von Straßenschildern (Beschluss Seniorenrat vom 18.04.2018 und Beirat für Behindertenfragen vom 25.04.2018)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6511/2014-2020
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 6
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Braakstraße/Enniskillener Straße von Südheide bis Enniskillener Straße 68 a

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6397/2014-2020
Ö 7
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6688/2014-2020
Ö 8
Stellungnahme der Bezirksvertretungen zur Information über das Bauprogramm 2018 - 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 6631/2014-2020
Ö 9
Sender Straße (K44) zwischen Verler Straße und Stadtgrenze / Verbreiterung des Gehwegs bzw. Geh- / Radwegs zu einem gemeinsamen Geh- / Radweg

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6422/2014-2020
Ö 10
Planung eines neuen Hochbahnsteiges in der Oldentruper Straße in Höhe Harrogate Allee / Sieker Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6310/2014-2020
Ö 11
Verbesserung der Radverkehrssituation zwischen dem Bielefelder Süden und der Innenstadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 6691/2014-2020
Ö 11.1
Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 29.05.18

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6

 6783/2014-2020
Ö 12
Sozialticket

Beschluss: 1. Lesung -

 6571/2014-2020
Ö
Bauamt
 
Ö 13
INSEK Baumheide_Neue Mitte Baumheide (Projekt A2/A3)
hier: Auslobung des städtebaulichen-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6618/2014-2020
Ö 14
Einhaltung der "25%-Quote" für den geförderten Wohnungsbau in kleinteilig zu bebauenden Bebauungsplangebieten

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9

 6626/2014-2020
Ö 15
Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Gütersloh-Halle/ Hesseln als Teilabschnitt der 110-/380-kV-Höchstspannungsleitung zwischen den Umspannanlagen Gütersloh in NRW und Osnabrück/Lüstringen in Niedersachsen
Stellungnahme der Stadt Bielefeld an die Amprion GmbH und an die Bezirksregierung Detmold zum geplanten Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung

Beschluss: abgesetzt

 6696/2014-2020
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 16
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 16.1
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet östlich der Bahntrasse, westlich der Eisenbahnstraße und der Gütersloher Straße (Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/B 74 "Park + Ride Bahnhof Brackwede")
- StadtbezirkBrackwede -
Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6514/2014-2020
Ö 16.2
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/Q27 "Lebensmitteldiscounter Carl-Severing-Straße Ortszentrum Quelle" gem. § 2 (1) BauGB sowie 249. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche großflächiger Lebenmitteleinzelhandel Carl-Severing-Straße Ortszentrum Quelle" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Brackwede
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: 1. Lesung -

 6516/2014-2020
Ö 17
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 18
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 19
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 19.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H13.5 "Wohnbebauung nördlich Am Homersen" für das Gebiet nördlich der Straße Am Homersen und südöstlich der Wohnbebauung entlang der Straße Am Alten Bauhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 6627/2014-2020
Ö 20
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 21
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 22
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 22.1
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) mit der Stiftung Johannesstift, Schildescher Str. 101-103, 33611 Bielefeld, zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. II/2/61.00 "Alten- und Pflegeheim Meierfeld" (beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB für das Gebiet südlich der Straße Meierfeld. westlich der Beckhausstraße)
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6533/2014-2020
Ö 22.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/58.00 "Wohnen an der Geschwister-Scholl-Straße" für einen Teilbereich südwestlich der Straße Am Brodhagen/ südöstlich der Voltmannstraße/ nordöstlich der Schneiderstraße als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß §13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6400/2014-2020
Ö 22.3
Erstaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. II/2/61.00 "Alten- und Pflegeheim Meierfeld" für das Gebiet südlich der Straße Meierfeld, westlich der Beckhausstraße, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Schildesche -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6419/2014-2020
Ö 23
Bauleitpläne Senne
 
Ö 24
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 24.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 54 "Wohnen an der südlichen Donauallee" für das Gebiet zwischen Donauallee, Altmühlstraße, Verler Straße und der Bahnstrecke Bielefeld-Paderborn
- Stadtbezirk Sennestadt -
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6532/2014-2020
Ö 24.2
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 18a "Elbeallee-Süd" für eine Teilfläche des Gebietes südlich der Elbealle, östlich der Stadtteilbibliothek und westlich des Hochhauses Elbeallee Nr. 76/78 im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6528/2014-2020
Ö 24.3
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 10-1 "Gewerbegebiet Dunlopstraße" für das Gebiet im westlichen Einmündungsbereich der Dunlopstraße zur Krackser Straße
- Stadtbezirk Sennestadt -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6507/2014-2020
Ö 25
Bauleitpläne Stieghorst
 
Ö 25.1
6. Änderung "Wohnen am Bollholz" des Bebauungsplanes Nr. III/Ub 2.2 "Bollstraße" für das Gebiet südlich der Straße Am Bollholz, westlich der Stadtgrenze Bielefeld, nördlich der Bahnlinie Bielefeld - Lage sowie östlich der Straße Am Rollkamp
- Stadtb ezirk Stieghorst -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6392/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 34.1
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 35.1
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information