Sitzung
StEA/040/2023
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
24.10.2023
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 1.1
Mitteilung über Beschlusscontrolling im StEA

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2
Umbau der Jöllenbecker Straße, Stadtbahn Linie 3

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.3
Information eezy.nrw Tarifes als zusätzliches Angebot zum Deutsch-landticket

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 2.1
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vergleichsgelder Hagedorn"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6891/2020-2025
Ö 2.2
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Logistik-Hub Nahariyastraße"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6892/2020-2025
Ö 2.3
Nachtrag: 19.10.2023 Nummer 1
Anfrage Fraktion CDU "Ausbau einer Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6948/2020-2025
Ö 2.4
Nachtrag: 19.10.2023 Nummer 2
Anfrage Fraktion FDP "ALS Tankstelle"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6949/2020-2025
Ö 2.5
Nachtrag: 19.10.2023 Nummer 3
Anfrage Fraktion FDP "GERTEC Studie"

Beschluss: vertagt

 6950/2020-2025
Ö 2.6
Nachtrag: 19.10.2023 Nummer 4
Anfrage Fraktion DIE LINKE "Klimaneutralität",

Beschluss: Kenntnisnahme

 6955/2020-2025
Ö 2.7
Nachtrag: 19.10.2023 Nummer 5
Anfrage Fraktion Die LINKE "Apfelstraße und Radwege"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6952/2020-2025
Ö 2.8
Nachtrag: 19.10.2023 Nummer 6
Anfrage Fraktion DIE LINKE "Neuplanung Herforder Straße zwischen Baumheide und Milse",

Beschluss: Kenntnisnahme

 6954/2020-2025
Ö 2.9
Nachtrag: 19.10.2023 Nummer 7
Anfrage Fraktion DIE LINKE "Rückstufung von Kreisstraßen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6956/2020-2025
Ö 2.10
Nachtrag: 19.10.2023 Nummer 8
Anfrage Fraktion DIE LINKE "Einrichtung einer Ortsdurchfahrt"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6957/2020-2025
Ö 2.11
Nachtrag: 19.10.2023 Nummer 9
Anfrage Fraktion DIE LINKE "Einführung Deutschlandticket Sozial zum 1.12.2023"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6958/2020-2025
Ö 2.12
Nachtrag: 19.10.2023 Nummer 10
Anfrage Fraktion DIE LINKE "Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten",

Beschluss: Kenntnisnahme

 6959/2020-2025
Ö 2.13
Nachtrag: 19.10.2023 Nummer 11
Anfrage Fraktion FDP "Großflächenplakate"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6960/2020-2025
Ö 3
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 3.1
Anfrage "Die Linke",Verkehrswende - Realisierung Stadtbahnlinie 5

Beschluss: Kenntnisnahme

 6682/2020-2025
Ö 3.2
Osnabrücker Straße zwischen Siekbreede und Waldbreede
Anlage von Radfahrstreifen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5969/2020-2025
Ö 3.2.1
Nachtrag: 19.10.2023
Osnabrücker Straße zwischen Siekbreede und Waldbreede
Anlage von Radfahrstreifen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5969/2020-2025/1
Ö 3.3
OWD stadtauswärts – Rückbau des dritten Fahrstreifens (Wiederherstellung Standstreifen) ab „Graphia-Brücke“

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

 6339/2020-2025
Ö 3.4
Umbau der Heeper Straße zwischen Teutoburger Straße und Am Venn
hier: Vorplanungsbeschluss

Beschluss: 2. Lesung

 6458/2020-2025
Ö 3.4.1
Antrag der FDP zum TOP 3.4 Umbau Heeper Straße, Antrag FDP

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6975/2020-2025
Ö 3.4.2
Umbau der Heeper Str. zwischen Teutoburger Straße und Am Venn - Antrag der CDU vom 24.10.2023 zu TOP 3.4

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6987/2020-2025
Ö 3.5
Konzept Fahrradparken

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6509/2020-2025
Ö 3.6
Verlängerung und Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6540/2020-2025
Ö 3.7
Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6581/2020-2025
Ö 3.7.1
Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6581/2020-2025/1
Ö 3.7.2
Nachtrag: 19.10.2023
Anfrage der Fraktion Die Linke, "Haushaltsansatz"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6972/2020-2025
Ö 3.8
Haushalts- und Stellenplan 2024 für den Stab des Dezernates 4

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6459/2020-2025
Ö 3.9
Haushaltsplan und Stellenplan 2024 des Bauamtes

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6555/2020-2025
Ö 3.10
Haushaltsplan und Stellenplan für 2024 des Amtes für Geoinformation und Kataster

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6658/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Nachtrag: 19.10.2023 Nummer 13
Antrag FDP-Fraktion "Baugenehmigung Riding Ranch"

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 6962/2020-2025
Ö 5
öffentliche Toiletten
 
Ö 5.1
Bereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für das Konzept öffentliche Toiletten

Beschluss: 1. Lesung -

 6832/2020-2025
Ö 5.2
Öffentliche Toiletten in Bielefeld - Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 6876/2020-2025
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 6
altstadt.raum
 
Ö 7
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Schloßhofstraße von Drögestraße bis Melanchthonstraße

Beschluss: abgesetzt

 6295/2020-2025
Ö 8
Umsetzung von Maßnahmen des 3. Nahverkehrsplans der Stadt Bielefeld zum Fahrplanwechsel 2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 6515/2020-2025
Ö 9
Einführung eines Deutschlandtickets Sozial zum 01.12.2023

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 10
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Umrüstung von Beleuchtungsanlagen auf LED-Technik

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6923/2020-2025
Ö 11
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Rahmenvertrag über Beleuchtungsdienstleistungen

Beschluss: abgesetzt

 6872/2020-2025
Ö
Bauamt
 
Ö 12
Innenstadtstrategie Bielefeld

Beschluss: nicht beraten

 
Ö 13
StEA-Bericht Auftragsvergaben des Bauamtes, 1. Halbjahr 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 6525/2020-2025
Ö 14
Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 3 Einfamilienhäuser und eine Grünfläche in der Wohnsiedlung „Am Niederfeld“

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6822/2020-2025
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 15
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 15.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q25 „Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt“ für das Gebiet südlich der Arminstraße, nordöstlich der Bahntrasse des Haller Willem sowie des Haller-Willem-Patt und westlich der Bebauung im Westen der Ottostraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Brackwede -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6782/2020-2025
Ö 16
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 17
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 18
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 18.1
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/H 30 „Wohnen Am Dreierfeld“ für das Gebiet Am Dreierfeld von Graf-Bernadotte-Straße bis Auf der Brinkhufe und zur Malenter Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Heepen

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6665/2020-2025
Ö 19
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 20
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 20.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 sowie die 264. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6837/2020-2025
Ö 20.2
Stadtumbau Nördlicher Innenstadtrand:
Machbarkeitsstudie zur gestalterischen und funktionalen Aufwertung des Bahnhofumfeldes

Beschluss: abgesetzt

 6811/2020-2025
Ö 20.3
Architektonisch-städtebauliche Gestaltung der Erweiterungsbauten des Campus Handwerk

Beschluss: Kenntnisnahme

 6852/2020-2025
Ö 21
Bauleitpläne Mitte / Schildesche
 
Ö 21.1
Information über die Rahmenplanung „Am Schloßhofteich“

Beschluss: Kenntnisnahme

 6836/2020-2025
Ö 21.2
Information über städtebauliche Entwurfsarbeiten von Studierenden zum Schloßhofareal

Beschluss: Kenntnisnahme

 6890/2020-2025
Ö 22
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 23
Bauleitpläne Senne
 
Ö 23.1
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. I/S 65
„Wohngebiet Heidestraße“

Beschluss: abgesetzt

 6657/2020-2025
Ö 23.2
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 71 „Wohnen Am Waldbad westlich der Bahnlinie“ für das Gebiet östlich des Diemwegs und westlich der Bahnlinie Bielefeld/Paderborn

- Stadtbezirk Senne

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6579/2020-2025
Ö 23.3
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 70 „Wohnen zwischen Spiegelsberger Weg und ehemaligem Schießstand Buschkamp“ für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße und östlich des Spiegelsberger Wegs im vereinfachten Verfahren gemäß § 13Baugesetzbuch (BauGB)

Stadtbezirk Senne

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Beschluss zur Einstellung der Aufstellungsverfahren der Bebauungspläne Nr. I/S 62 „Wohngebiet nördlich und südlich des Schopenhauerwegs“, I/S 63 „Wohnge-biet östlich des Feuerbachwegs und beiderseits des Senner Hellwegs“, I/S 64 „Wohngebiet östlich des Spiegelsberger Wegs und nördlich des Senner Hellwegs“ und
I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“

Beschluss: abgesetzt

 6559/2020-2025
Ö 24
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 25
Bauleitpläne Stieghorst
 
Ö 25.1
Aufstellung der Außenbereichssatzung „Wandweg“ gem. § 35 Abs. 6 für das Gebiet nördlich und südlich des Wandweges

- Stadtbezirk Stieghorst -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6390/2020-2025
Ö 25.2
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/4/25.01 "Masurenweg" für das Gebiet nördlich der Detmolder Straße und östlich der Stieghorster Straße im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB.

- Stadtbezirk Stieghorst -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6396/2020-2025
Ö 25.3
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/4/62.00 „Wohnprojekt an der Grünberger Straße“ für das Flurstück 1937 der Flur 58 der Gemarkung Bielefeld südlich der Grünberger Straße Nr. 7 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)- Stadtbezirk Stieghorst -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6825/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
Nachtrag: 19.10.2023 Nummer 14
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 33.1
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information