Sitzung
StEA/038/2023
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
13.09.2023
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.06.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Weiterentwicklung des On-Demand Verkehrs

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Prüfung der Fernwärmeversorgung des Baugebietes "Wohnen nördlich Kusenweg, westlich Ostring"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Nachtrag: 08.09.2023
Stellungnahme zum Beschluss des Klimabeirats zum Mieterticket

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Nachtrag: 11.09.2023
Carsharing im free-floating-System

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage Fraktion Die Linke - Verkehrswende - Realisierung Stadtbahnlinie 5

Beschluss: abgesetzt

6682/2020-2025
Ö 3.2
Anfrage Fraktion Die Linke - Verkehrswende - Einsatz Wasserstoff-Busse - Planungen

Beschluss: Kenntnisnahme

6690/2020-2025
Ö 3.3
Anfrage Fraktion Die Linke - Verkehrswende - P+R Angebot in Milse

Beschluss: Kenntnisnahme

6691/2020-2025
Ö 3.4
Anfrage Fraktion Die Linke - Öffentliche Toiletten an ÖPNV-Knotenpunkten bzw. an Mobilstationen

Beschluss: Kenntnisnahme

6683/2020-2025
Ö 3.5
Anfrage Fraktion Die Linke - Stadtbahnsystem - Störung Tunnelstrecken

Beschluss: Kenntnisnahme

6684/2020-2025
Ö 3.6
Anfrage Fraktion Die Linke - Entsorgung Bauschutt Teilabriss Gesamtschule Schildesche"

Beschluss: Kenntnisnahme

6689/2020-2025
Ö 3.7
Nachtrag: 07.09.2023 Nummer 1
Anfrage CDU-Fraktion "Prüfung des Denkmalschutzes für das Haus des Handwerks"

Beschluss: Kenntnisnahme

6726/2020-2025
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Anfrage FDP-Fraktion "Fernbusbahnhof - Bahnhofsumfeld"

Beschluss: Kenntnisnahme

5813/2020-2025
Ö 4.2
Straßenbauplanungen L712n und Herforder Straße
4148/2020-2025
Ö 4.2.1
Antrag SPD-Fraktion "Straßenbauplanungen L712n und Herforder Straße"

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

6757/2020-2025
Ö 4.3
Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover
5999/2020-2025
Ö 4.3.1
Antrag Koaliton "– Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover-"

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

6764/2020-2025
Ö 4.4
Öffentliche Informationsveranstaltungen
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP Ö 14 „City-Entwicklung“ zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 24.01.2023

Beschluss: zurückgezogen

5433/2020-2025
Ö 4.5
Antrag zu TOP 9 von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig abgelehnt -

5753/2020-2025
Ö 4.6
3. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

6123/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag der CDU-Fraktion "P+R-Parkplätze für Bielefeld"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6725/2020-2025
Ö 6
Errichtung von zusätzlichen Parkbänken im Stadtbezirk Stieghorst

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6406/2020-2025
Ö 7
Haushalts- und Stellenplan
 
Ö 7.1
Haushalts- und Stellenplan 2024 für den Stab des Dezernates 4

Beschluss: 1. Lesung -

6459/2020-2025
Ö 7.2
Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

Beschluss: 1. Lesung -

6581/2020-2025
Ö 7.3
Haushaltsplan und Stellenplan 2024 des Bauamtes

Beschluss: 1. Lesung -

6555/2020-2025
Ö 7.4
Haushaltsplan und Stellenplan für 2024 des Amtes für Geoinformation und Kataster

Beschluss: 1. Lesung -

6658/2020-2025
Ö 8
Weiterer Umgang mit der Tunnelanlage „Jahnplatzforum“ (Jahnplatz 12)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 9
altstadt.raum - aktueller Sachstand
 
Ö 10
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Hinweise der Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnisnahme

5827/2020-2025
Ö 11
Osnabrücker Straße zwischen Siekbreede und Waldbreede
Anlage von Radfahrstreifen

Beschluss: 1. Lesung -

5969/2020-2025
Ö 12
Darstellung der Möglichkeiten für eine Straßenbaulastübernahme

Beschluss: Kenntnisnahme

6353/2020-2025
Ö 13
Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

Beschluss: zurückgezogen

6343/2020-2025
Ö 14
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 102 - Einführung des "DeutschlandTicket Schule"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6346/2020-2025
Ö 15
Mobilitätsstrategie 2030
hier: Umsetzung eines integrierten Verkehrsleitsystems

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6430/2020-2025
Ö 16
Umbau der Heeper Straße zwischen Teutoburger Straße und Am Venn
hier: Vorplanungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

6458/2020-2025
Ö 17
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2023-II

Beschluss: Kenntnisnahme

6484/2020-2025
Ö 18
Beratung der Unfallkommission UK 2023-III

Beschluss: Kenntnisnahme

6485/2020-2025
Ö 19
Konzept Fahrradparken

Beschluss: 1. Lesung -

6509/2020-2025
Ö 20
Festlegung des Ausbaus für die Straßen Am Stadtholz und Werkering

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

6531/2020-2025
Ö 21
OWD stadtauswärts – Rückbau des dritten Fahrstreifens (Wiederherstellung Standstreifen) ab „Graphia-Brücke“

Beschluss: 1. Lesung -

6339/2020-2025
Ö 22
Verlängerung und Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems

Beschluss: 1. Lesung -

6540/2020-2025
Ö
Bauamt
 
Ö 23
Prüfempfehlung der BV Mitte - Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen

Beschluss: Kenntnisnahme

6288/2020-2025
Ö 24
Baulückenmanagement – Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

6529/2020-2025
Ö 25
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Regionalplanentwurf 2023

Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung

Beschluss: abgesetzt

6526/2020-2025
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 26
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 27
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 28
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 29
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 29.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Br 40 „Wohnbebauung an der Grafenheider Straße / Naggertstraße“ für das Gebiet zwischen der Warthestraße, Grafenheider Straße und Naggertstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB
- Stadtbezirk Heepen -

- erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6443/2020-2025
Ö 30
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 31
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 31.1
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/06.02 „Erweiterung Ceciliengymnasium“ für das Gebiet nördlich der Oelmühlenstraße, östlich der Eduard-Windthorst-Straße, südlich der Spindelstraße und westlich des Niedermühlenkamps

- Stadtbezirk Mitte-

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6412/2020-2025
Ö 31.2
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/103.00 „Gewerbegebiet westlich Am Stadtholz und südlich Werkering (Teilbereich A), östlich Am Stadtholz und nördlich Hakenort (Teilbereich B)“ Teilplan 1 für das Gebiet begrenzt durch den Werkering und einen Autohandel im Norden, den Finkenbachgrünzug sowie teilweise durch die Straße am Stadtholz im Osten, ein Bürogebäude im Süden sowie einen Gewer-bebetrieb im Westen
- Stadtbezirk Mitte -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6429/2020-2025
Ö 32
Bauleitpläne Mitte / Schildesche
 
Ö 32.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Mitte -
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

6445/2020-2025
Ö 33
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 33.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/27.02 „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ für eine Teilfläche südlich der Westerfeldstraße, westlich der Stapelbrede 42 und nördlich des Fußweges sowie der 268. Änderung des Flächennutzungsplanes („Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“) im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Schildesche -

Aufstellungsbeschluss- und Änderungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6410/2020-2025
Ö 33.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Schildesche -

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

6436/2020-2025
Ö 34
Bauleitpläne Senne
 
Ö 35
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 36
Bauleitpläne Stieghorst
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 37
gesperrte Information
 
N 37.1
gesperrte Information
 
N 38
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N 39
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N 40
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N 40.1
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N 41
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N 42
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N 43
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N 44
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N 45
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N 45.1
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N 46
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N 46.1
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N 46.2
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N 46.3
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N 46.4
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N 46.5
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N 46.6
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N 47
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N 48
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