SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 23.06.2022

Dringlichkeitspunkt FDP - Kaufverhandlungen Jahnplatz-Forum stoppen

Niederschrift 19.05.2022 öT

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Erste Einschätzungen zum Haushalt 2023

Antwort Anfrage CDU - Ausbauplanungen der B 61

Anfrage CDU - Stand der Ausbauplanungen der B 61

4260/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antwort Anfrage AfD - Schutz vor Unwetterschäden

Anfrage AfD - Unwetterschäden

4106/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antwort Anfrage AfD - Unfälle mit E-Rollern

Anfrage AfD - Unfälle mit E-Rollern

4247/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antrag FDP - Wehrhafte Demokratie

4001/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

Antrag CDU zu TOP 4.1 Wehrhafte Demokratie stärken

4280/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Antrag SPD, B 90, Die Linke - Eckdatenbeschluss

4259/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 5

Antrag FDP zu TOP 4.2 Eckdatenbeschluss

4274/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Antrag FDP - Kostensituation Jahnplatz

4249/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4

Antrag FDP - Abwassergebühren

4250/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

Abstimmung: Ja: ja

00-Informationsvorlage

4245/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

4089/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

00-Informationsvorlage

4254/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

4134/2020-2025

Beschluss: abgesetzt

00-Beschlussvorlage

Vertrags-Verlängerung

4006/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

4186/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2021 Anlagen 1 bis 7b

3983/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Ablehnung

L 86 Nebenbestimmungen

L83 Antrag

L85 Bewilligung

L87 Verwendungsnachweis

Verfahrensrichtlinie Stand 19.05.2022

Vermerk Zuschußantrag

4061/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Üpl Ausg

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Anlage - Betrauung

4066/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

4205/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Beschluss Verwaltungsrat

3998/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Beschluss Verwaltungsrat

Jahresabschluss 2021 Sparkasse Bielefeld

3997/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

4033/2020-2025/1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 Zweite Änderungssatzung final 2022-05-12

3946/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage1 Hauptlärmquellen2017

Anlage10 StrategischeLärmkarteIED Lnight2017

Anlage11 EBA StrategischeLärmkarteBundesschiene Lden2017

Anlage12 EBA StrategischeLärmkarteBundesschiene Lnight2017

Anlage13 LaermschwerpunkteStraßenverkehr 2017

Anlage14 MaßnahmenvorfschlägeLM ÖB2019

Anlage15 MaßnahmenvorschlägeRG ÖB2020

Anlage16 FragebogenOnline RG

Anlage17 FöRiLSFP

Anlage18 PrioritätenLSFP

Anlage19 StraßenlisteLSFP

Anlage2 Betroffenheitsstatistik2017

Anlage20 HandlungsprogrammLMFO

Anlage21 ErreichbarkeitRG

Anlage22 Handlungsräume Handlungsbedarf

Anlage23 MaßnahmensteckbriefeHandlungsräume

Anlage24 LärmminderungskonzepteHR MK

Anlage25 Gesamtmaßnahmenkarte

Anlage3 StrategischeLärmkarteGesamtstraßen Lden2017

Anlage4 StrategischeLärmkarteGesamtstraßen LNight2017

Anlage5 StrategischeLärmkarteHVS Lden2017

Anlage6 StrategischeLärmkarteHVS LNight2017

Anlage7 StrategischeLärmkarteStadtbahn Lden2017

Anlage8 StrategischeLärmkarteStadtbahn LNight2017

Anlage9 StrategischeLärmkarteIED Lden2017

Text LAP3

Anlage Drs 3978 Tabelle1

Anlage Drs 3978 Tabelle2

3978/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Entwurf Baumschutzsatzung

3989/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

Baumschutzsatzung, Stand 09.06.2022

3989/2020-2025/1

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Beschlussvorlage-Nr. 1631/2020-2025

Anlage 2 zu Straßen- und Wegekonzept der Stadt Bielefeld Version 05.2022

1631/2020-2025

Beschluss: abgesetzt

00-Beschlussvorlage

3990/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag AfD zu TOP 22 Taxentarifordnung

4279/2020-2025

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

00-Informationsvorlage

3954/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

4088/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlagen zur Beschlussvorlage JAB 2021

3945/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

Anlage A - Zweite Nachtragsvorlage

Anlage B - Zweite Nachtragsvorlage

Anlage C - Zweite Nachtragsvorlage

Anlage D - Zweite Nachtragsvorlage

Anlage E - Zweite Nachtragsvorlage

3999/2020-2025/2

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

00-Informationsvorlage

Anlage 1 Abschlussbericht Erkenntnisse aus der praktischen Arbeit Streetwork

Anlage 2 Konzept Kooperationsmodell Streetwork und Sozialraumarbeit

3778/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

4086/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag CDU - Umbesetzung in diversen Gremien

4269/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag B 90 - Umbesetzung in diversen Gremien

4273/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag PARTEI - Umbesetzung in diversen Gremien

4278/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Dok.TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 19.05.2022

Ö 2 Mitteilungen

Ö 2.1 TexteSitzung des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages am 23.06.2022

Ö 2.2 TexteAusrufung der Alarmstufe des Notfallplans Gas

Ö 2.3 1 Dok.TexteErste Einschätzungen zum Haushalt 2023

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteStand der Ausbauplanungen der B 61 zwischen Rabenhof und Grafenheider Straße(Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.06.2022)

Ö 3.2 VO2 Dok.TexteSchutz von Häusern und Grundstücken vor Unwetterschäden(Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 23.05.2022)

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteZunahme von Unfällen mit E-Rollern(Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 11.06.2022)

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteWehrhafte Demokratie stärken(Antrag der FDP-Fraktion zur Ratssitzung am 19.05.2022)

Ö 4.1.1 VO1 Dok. Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 4.1 "Wehrhafte Demokratie stärken"

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteEckdatenbeschluss zum Haushalt 2023(Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)

Ö 4.2.1 VO1 Dok. Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2 - Eckdatenbesxchluss zum Haushalt 2023

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteKostenexplosion beim Jahnplatz-Umbau durch Externe untersuchen(Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2022)

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteGerichtsurteil zu Abwassergebühren umgehend umsetzen(Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2020)

Ö 5 Covid-Pandemieentwicklung

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteCovid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteBereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

Ö 6 VO1 Dok.TexteInformationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

Ö 7 VO1 Dok.TexteWissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten

Ö 8 VO2 Dok.TexteVerlängerung des Vertrages über die Projektpartnerschaft mit der Stadt Zababdeh

Ö 9 VO1 Dok.TexteVergabe der arbeitsmedizinischen Betreuung an externe Dienstleister

Ö 10 VO2 Dok.TexteEntwurf des Jahresabschlusses 2021 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2021 nach 2022 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge

Ö 11 VO8 Dok.TexteÄnderung der Verfahrensrichtlinien über die Gewährung von Zuschüssen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bielefeld

Ö 12 1 Dok.TexteÜber- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Ö 13 VO2 Dok.TexteBetrauung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

Ö 14 VO1 Dok.TexteKlinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

Ö 15 VO2 Dok.TexteVerwendung des Jahresüberschusses 2021 der Sparkasse Bielefeld

Ö 16 VO3 Dok.TexteJahresabschluss 2021: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Ö 17 VO1 Dok.TexteEinbau von RaumLuftTechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in Schulen

Ö 18 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der 2. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 10. März 2022

Ö 19 VO29 Dok.Texte„Dritter Bielefelder Lärmaktionsplan“

Ö 20 VO2 Dok.TexteBaumschutzsatzung

Ö 20.1 VO2 Dok. Baumschutzsatzung, hier: redaktionelle Änderungen

Ö 22 VO1 Dok.TexteNeufassung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)

Ö 22.1 VO1 Dok. Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 22 - Taxentarifordnung

Ö 23 VO1 Dok.TexteVerwendung der Restmittel aus der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a ÖPNVG in 2021

Ö 24 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Hochschulcampus Nord / Stadtbahnverlängerung Linie 4- Kostentragung der Infrastrukturmaßnahmen

Ö 25 VO2 Dok.TexteFeststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ö 27 VO14 Dok.TexteErstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße, Detmolder Straße gemäß § 13a BauGB- Stadtbezirk Mitte -Beschluss über StellungnahmenSatzungsbeschluss zum Bebauungsplan

Ö 30 VO6 Dok.TexteLeistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

Ö 31 VO3 Dok.TexteKooperationsmodell ab 2023: Streetwork und Sozialraumarbeit

Ö 32 VO1 Dok.TexteErsatzwahl für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld für die Wahlperiode 2020 - 2025

Ö 33 Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

Ö 33.1 VO1 Dok.Texte hier: Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien

Ö 33.2 VO1 Dok.Texte hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung in diversen Gremien

Ö 33.3 VO1 Dok.Texte hier: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI auf Umbesetzung in diversen Gremien

Nicht öffentlicher Teil:

N gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information

N 36.1 gesperrte Information

N 37 gesperrte Information

N 38 gesperrte Information

N 39 gesperrte Information

N 40 gesperrte Information

N 41 gesperrte Information

N 42 gesperrte Information

N 42.1 gesperrte Information

N 42.2 gesperrte Information

N 42.3 gesperrte Information

N 42.4 gesperrte Information

N 43 gesperrte Information