Sitzung
StEA/001/2021
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
02.02.2021
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung der Schriftführung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/-innen
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Konzepte und Planungen des Amtes für Verkehr zum Thema Innenstadtmobilität

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Aktueller Sachstand zum Umbau des Jahnplatzes

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Stadtbahn Linientausch

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Anordnung zur max. zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf dem OWD auf 80 km/h -Gutachten Lärmberechnung-

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.5
Sachstandsbericht City-Entwicklung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 29.01.2021 Nummer 1
„Wohnbauflächen im Regionalplan“
Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.02.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0542/2020-2025
Ö 5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Umbau der Oerlinghauser Straße zwischen Detmolder Straße und Ortseingang

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 11260/2014-2020
Ö 5.2
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW
Anmeldung der Potenzial- und Suchräume für die Wohnnutzung im Stadtbezirk Dornberg zur Regionalplanneuaufstellung

Beschluss: abgesetzt

 11086/2014-2020
Ö 5.3
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße, Detmolder Straße gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -

2. Entwurfsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 11282/2014-2020
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
ICE-Neu/Ausbaustrecke Hamm-Bielefeld-Hannover vom 08.12.2020; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: abgesetzt

 0227/2020-2025
6 1
Ö 6.2
ICE-Neu/Ausbaustrecke Hamm – Bielefeld – Hannover
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2020)

Beschluss: abgesetzt

 0205/2020-2025
6 2
Ö 6.3
Konversionsflächen – Bedarfe BAMF und Zoll
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2020)

Beschluss: abgesetzt

 0206/2020-2025
6 3
Ö 6.4
Sicherung und Nutzung des Kiekstattrondells

Beschluss: abgesetzt

 0348/2020-2025
Ö 6.5
Nachtrag: 29.01.2021 Nummer 2
„Konzept Leerstand"
Antrag der FDP-Fraktion für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02. Februar 2021

Beschluss: abgesetzt

 0543/2020-2025
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 7
Gesamtbericht 2019 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0373/2020-2025
Ö 8
Umgestaltung Wilhelmstraße
hier: Änderung der Kfz-Verkehrsführung in der Straße Kesselbrink

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0092/2020-2025
Ö 8.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 
Ö 9
Anpassung Strategiegruppe Radverkehr

Beschluss: vertagt

 0358/2020-2025
Ö 9.1
Antrag Lokaldemokratie vom 02.02.2021

Beschluss: vertagt

 0577/2020-2025
Ö 10
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2020-II und UK 2020-III

Beschluss: Kenntnisnahme

 0399/2020-2025
Ö 11
Beauftragung der Fahrdienste Bernd Kuhlmann mit den Fahrten zur Anbindung der Flüchtlingsunterkunft „Rütli“ an die Haltestelle Sieker Endstation (Linie 236).

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0406/2020-2025
Ö
Bauamt
 
Ö 12
Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 0525/2020-2025
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 13
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 13.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q25 „Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt“ für das Gebiet südlich der Arminstraße, nordöstlich der Bahntrasse des Haller Willem sowie des Haller-Willem-Patt und westlich der Bebauung im Westen der Ottostraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Brackwede -

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0243/2020-2025
Ö 14
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 15
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 16
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 16.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 25 „Wohnen östlich der Siebenbürger Straße“ für das Gebiet im Wesentlichen östlich der Siebenbürger Straße und westlich der Grünanlage nördlich des Wellbachs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -

- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0282/2020-2025
Ö 16.2
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/Br39 "Wohnbebauung entlang der Straße Ziemannsweg" für das Gebiet nördlich der Braker Straße, südöstlich der Straße Wefelshof und westlich einschließlich der Straße Ziemannsweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Heepen
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0275/2020-2025
Ö 17
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 17.1
Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB für das Bebauungsplanverfahren Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“ für das Gebiet nördlich der Straße Böckmannsfeld und südlich der landwirtschaftlichen Fläche Böckmanns Feld.
- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
(§ 3 (1) BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0263/2020-2025
Ö 18
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 18.1
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebelswall, Obernstraße“ für das Gebiet nördlich der Kindermannstraße, westlich der Neustädter Straße und südlich der Straße Waldhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
(§ 3 (1) BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0470/2020-2025
Ö 19
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 19.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/25.02 „Wohnen an der Hainteichstraße Ecke Dürerstraße“ für das Gebiet beidseitig der Dürerstraße, westlich der Hainteichstraße und östlich des Grünzuges im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Schildesche -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 0287/2020-2025
Ö 20
Bauleitpläne Senne
 
Ö 20.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 59 „Wohnen am Fechterweg“ für das Gebiet südlich der Wohnbebauung entlang der Straße Fechterweg, westlich der Wohnbebauung entlang der Windelsbleicher Straße und östlich der Bahnschienen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

- Stadtbezirk Senne -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 0286/2020-2025
Ö 20.2
1. Änderung „Einzelhandel Windelsbleicher Straße/ Friedrichsdorfer Straße“ des Bebauungsplanes Nr. I/S 48 „Breipohls Hof“ für einen Teilbereich westlich der Windelsbleicher Straße, nördlich der Friedrichsdorfer Straße und südöstlich der Straße Am Erdbeerfeld und 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel Breipohls Hof“ im Parallelverfahren gem. § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Senne -

- Abschließender Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss
- Beschluss über Stellungnahmen

Beschluss: abgesetzt

 0283/2020-2025
Ö 21
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 21.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 55 „Wohnen auf dem Gebiet der ehemaligen Comeniusförderschule“ für das Gelände zwischen Elbeallee, Matthias-Claudius-Weg und Netzeweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss zur Durchführung der Beteiligung gem. § 13a (3) Nr. 2 BauGB

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0253/2020-2025
Ö 21.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für eine Teilfläche südwestlich der Paderborner Straße, begrenzt durch das Flurstück 321 (Kreuzkirche) und die Altmühlstraße im Süden und die Bebauung mit den Hausnummern Paderborner Straße 160 – 166 im Norden

- Stadtbezirk Sennestadt -

Änderungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 0520/2020-2025
Ö 21.2.1
Nachtrag: 29.01.2021 Nummer 3
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für eine Teilfläche südwestlich der Paderborner Straße, begrenzt durch das Flurstück 321 (Kreuzkirche) und die Altmühlstraße im Süden

- Stadtbezirk Sennestadt -

Änderungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 0520/2020-2025/1
Ö 22
Bauleitpläne Stieghorst
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
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N 23.1
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N 24
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N 25
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N 25.1
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N 26
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N 27
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N 27.1
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N 27.2
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N 28
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N 29
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N 29.1
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N 29.2
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N 29.3
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N 29.4
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N 29.6
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N 30
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N 30.1
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N 31
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N 31.1
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N 32
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