Sitzung
Rat/031/2018
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
26.04.2018
Zeit
17:00-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 15.03.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Tarifabschluss 2018 im öffentlichen Dienst Bund und Kommunen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Bebaubarkeit von Grundstücken
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 17.04.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6551/2014-2020
Ö 3.2
Müll in Grünanlagen
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 17.04.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6565/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Erhalt der ehemaligen Wohnsiedlung der britischen Streitkräfte Oldentruper Straße/Sperberstraße als Wohngebiet
(Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2018)

Beschluss: abgesetzt

 6307/2014-2020
Ö 4.1.1
- Gem. Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 15.03.2018

Beschluss: abgesetzt

 6381/2014-2020
Ö 4.1.2
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2018

Beschluss: abgesetzt

 6584/2014-2020
Ö 4.2
Konzept für die kassenärztliche Versorgung in Bielefeld
(Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2018)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6428/2014-2020
Ö 4.2.1
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2018

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 6586/2014-2020
Ö 4.2.2
- Gem. Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 26.04.2018

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 6603/2014-2020
Ö 4.3
Veranstaltungsreihe "Jahr der Demokratie 2019"
(Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 17.04.2018)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 6550/2014-2020
Ö 4.3.1
- Erweiterter Antrag von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/Piraten und FDP vom 26.04.2018

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6605/2014-2020
Ö 4.4
Vermarktungskonzept für die "Notfalldose"
(Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2018)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6552/2014-2020
Ö 4.5
Dringlichkeitsantrag "Stündliche ICE-Verbindung erhalten" (Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Gruppen)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6608/2014-2020
Ö 5
Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW - Stadt Bielefeld setzt sich für Atomwaffenverbot ein

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 23

 6465/2014-2020
Ö 6
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Sitzungsräumen der Stadt Bielefeld an Dritte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4

 5952/2014-2020
Ö 7
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wege durch das Land gGmbH mit Erhöhung des Stammkapitals

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5983/2014-2020
Ö 8
Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 6016/2014-2020
Ö 9
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen der VHS in der Ravensberger Spinnerei an Dritte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4

 6087/2014-2020
Ö 10
Änderung der Benutzungsordnungen mit Gebührentarif der Institute Stadtbibliothek sowie Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6365/2014-2020
Ö 11
Entgeltordnung zur Spielzeit 2018/2019 und Nutzungsbedingungen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4

 6262/2014-2020
Ö 12
Wirtschaftsplan 2018/2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6264/2014-2020
Ö 13
Veräußerung von Anteilen an der Netzgesellschaft Herzebrock-Clarholz GmbH + Co. KG und NHC Verwaltungs-GmbH durch die Stadtwerke Gütersloh GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6383/2014-2020
Ö 14
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Fortschreibung des Bielefelder Handlungsprogramms Klimaschutz

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 6109/2014-2020
Ö 16
Verordnung zum Schutz freilebender Katzen auf dem Gebiet der Stadt Bielefeld (Katzenschutzverordnung)
 
Ö 16.1
Beschlussvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6330/2014-2020
Ö 16.2
Ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: Kenntnisnahme

 6330/2014-2020/1
Ö 17
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Enniskillener Straße (von Stichstraße bei Enniskillener Straße Nr. 138 bis zur Straße Im Horst)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6267/2014-2020
Ö 18
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/3/48.00 "Erweiterung des Gewerbegebietes im Bereich Große-Kurfürsten-Straße 75/77" im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6131/2014-2020
Ö 19
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/43.00 "Wohnen am Rabenhof" für das Gebiet südlich Hagenkamp, östlich Meckauerstraße, nördlich Eckendofer Straße und westlich Rabenhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6279/2014-2020
Ö 20
Beratung der städtebaulichen Entwicklungskonzepte (INSEK) Baumheide, Nördlicher Innenstadtrand, Sennestadt und Sieker-Mitte in der interministeriellen Arbeitsgruppe des Landes Nordrhein-Westfalen (IntermAG Soziale Stadt)
hier: Zusatzpapiere zur wei teren Qualifizierung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6409/2014-2020
Ö 21
Stellenplan 2019 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6212/2014-2020
Ö 22
Überplanmäßiger Personalbedarf in der Zentralen Ausländerbehörde

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4

 6433/2014-2020
Ö 23
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)
 
Ö 23.1
- Antrag der Gruppe Bürgernähe/Piraten vom 17.04.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6553/2014-2020
Ö 23.2
- Antrag der FDP-Gruppe vom 18.04.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6561/2014-2020
Ö 23.3
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.04.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6587/2014-2020
Ö 23.4
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6593/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N
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N 24
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N 25
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N 26
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N 27
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