Sitzung
Rat/041/2013
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
18.07.2013
Zeit
17:10-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 13.06.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6005/2009-2014
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Haushalt 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Stadtjubiläum "800 Jahre Bielefeld"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Ausbau der Betreuungsplätze für Unter-Dreijährige

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 07.03.2013 zur Reduzierung der Anzahl der Beigeordnetenstellen, der Stadtbezirke und Bezirksvertretungen
(Antrag der BfB-Gruppe vom 09.07.2013)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 6004/2009-2014
Ö 5
2. Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden gem. § 26 GO NRW vom 31.08.2000

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5992/2009-2014
Ö 5.1
---- Antrag von Herrn Schmelz (Bürgernähe) vom 16.07.2013

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 6016/2009-2014
Ö 6
Bürgerbegehren (Freibad Gadderbaum)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5991/2009-2014
Ö 6.1
---- Antrag der Fraktion Die Linke vom 18.07.2013

Beschluss: keine Abstimmung

 6017/2009-2014
Ö 7
3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 13" vom 19.12.2003

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5825/2009-2014
Ö 8
Verkauf der Geschäftsanteile an der Symmedia GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5879/2009-2014
Ö 9
Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5942/2009-2014
Ö 10
Beteiligung der WestfalenBahn GmbH an der OWL Verkehr GmbH und der Niedersachsentarif GmbH sowie Änderung des Gesellschaftsvertrages der OWL Verkehr GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5959/2009-2014
Ö 11
Verschmelzung der moBiel GmbH und moBiel Service GmbH (mSG)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5978/2009-2014
Ö 12
Entwurf des Jahresabschlusses 2011 (Kernhaushalt Stadt Bielefeld) sowie Behandlung der Jahresfehlbeträge 2009 und 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5874/2009-2014
Ö 12.1
---- Antrag der BfB-Gruppe vom 09.07.2013

Beschluss: keine Abstimmung

 6003/2009-2014
Ö 13
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5866/2009-2014
Ö 14
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5700/2009-2014
Ö 15
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2011/2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld (BuO) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Mitglieder des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5865/2009-2014
Ö 16
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5747/2009-2014
Ö 17
Änderung des Schulnamens der "Städt. Gesamtschule Bielefeld-Stieghorst, Sekundarstufe I und II" in "Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule, städt. Schule Bielefeld-Stieghorst, Sekundarstufen I und II" ab dem Schuljahr 2013/2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5894/2009-2014
Ö 18
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen ab 2014

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 18.1
- Informationsvorlage

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5958/2009-2014/1
Ö 18.2
---- Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.07.2013

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6009/2009-2014
Ö 18.3
---- Antrag der Fraktion Die Linke vom 18.07.2013

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 6018/2009-2014
Ö 19
2. Änderungssatzung der Satzung des Seniorenrates der Stadt Bielefeld vom 17.04.2000

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5571/2009-2014
Ö 20
1. Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenrates der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 5579/2009-2014
Ö 21
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/ H/ 2/ 1 Heepen West "Teilplan Schule" für das Gebiet Beckerstraße und das Schulgelände "Hauptschule Heepen"
- Stadtbezirk Heepen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5690/2009-2014
Ö 22
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/ H 7 "Auf dem Klee" für eine Teilfläche des Gebietes südwestlich Flur 56, Flurstück 1164 (Eckendorfer Straße 222), südlich Eckendorfer Straße, östlich Vogteistraße und nördlich Flur 8, Flurstück 2591 (Gustav-Stute-Weg) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
- Stadtbezirk Heepen
Beschluss über Anregungen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5801/2009-2014
Ö 23
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/ J 35 "Solarpark Deponie Nunnensiek" für das Gebiet westlich der Westerengerstraße, südlich der Gemeindegrenze zu Spenge sowie 225. Änderung des Flächennutzungsplanes "Fläche für Versorgungseinrichtungen - Photovoltaik Deponie Nunnensiek" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
- Abschließender Beschluss zur 225. Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5808/2009-2014
Ö 24
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/ O 15 "Gewerbegebiet Niedermeyers Hof zwischen Ostring und Bechterdisser Straße" für das Gebiet nördlich der Bechterdisser Straße und westlich des Ostrings und 228. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbliche Baufläche Niedermeyers Hof zwischen Ostring und Bechterdisser Straße" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Heepen
Satzungsbeschluss / abschließender Beschluss zur Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5814/2009-2014
Ö 25
Grundsatzentscheidung zur Realisierung der Linie 5 von Heepen über den Jahnplatz/Adenauerplatz nach Senne und Sennestadt sowie zum neuen Netzkonzept für den weiteren Stadtbahnausbau und zur Planung der neuen Linie 5 in Niederflurtechnik

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 25.1
- Beschlussvorlage
 5778/2009-2014
Ö 25.2
- ergänzende 1. Nachtragsvorlage
 5778/2009-2014/1
Ö 25.3
- ergänzende 2. Nachtragsvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5778/2009-2014/2
Ö 26
4. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5251/2009-2014
Ö 27
3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bielefeld über die Entwässerung der Grundstücke (Entwässerungssatzung) und 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 22.12.1992

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5743/2009-2014
Ö 28
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5977/2009-2014
Ö 29
Umbesetzungsantrag des Seniorenrates
hier: Schul- und Sportausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5994/2009-2014
Ö 30
 
Ö 30.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 30.2
Offenlegung der Lutter im bebauten Bereich Am Bach und Ravensberger Str. bis Teutoburger Str.

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 
Ö 30.2.1
- Beschlussvorlage
 5429/2009-2014
Ö 30.2.2
- ergänzende Informationsnachtragsvorlage
 5429/2009-2014/1

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:16 Uhr
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 34.1
gesperrte Information
 
N 34.2
gesperrte Information
 
N 34.3
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 35.1
gesperrte Information
 
N 35.2
gesperrte Information
 
N 35.2.1
gesperrte Information
 
N 35.2.2
gesperrte Information
 
N 35.3
gesperrte Information
 
N 35.4
gesperrte Information
 
N 35.5
gesperrte Information
 
N 35.6
gesperrte Information
 
N 35.7
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information