Sitzung
BVJö/024/2023
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
25.05.2023
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verabschiedung und Verpflichtung eines Mitglieds der Bezirksvertretung Jöllenbeck
 
Ö 2
Geheime Wahl des neuen stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/der neuen stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 3
Einführung und Verpflichtung der neuen stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/des neuen stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
 
Ö 4
Glasfaser für Jöllenbeck- Berichterstattung durch BITel
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 5.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbe-zirks Jöllenbeck – Herr Strathmann zum Parkstreifen an der Dorfstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbe-zirks Jöllenbeck – Frau Taverne-Ghadwal zur Bushaltestelle Deliusstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 20.04.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Anfragen
 
Ö 8.1
Einrichtung einer Mehrklasse in der Grundschule Theesen zum Schuljahr 2023/2024 (Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.04.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5955/2020-2025
Ö 8.2
Ergänzung der Fahrpläne um farbig dargestellte Linienkombinationen nach Jöllenbeck der Linien Stadtbahn 1 oder 3 - Bus Linie 154, 156, 54, 56 (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 02.05.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6095/2020-2025
Ö 8.3
Müllbehälter im Oberlohmannshof abschließbar und überdacht unterbringen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.05.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6169/2020-2025
Ö 8.4
Regelmäßige Straßenreinigung im Oberlohmannshof (Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.05.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6170/2020-2025
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Auf der Vilsendorfer Straße zwischen den Ortsteilen Jöllenbeck und Vilsendorf umgehend die Höchstgeschwindigkeit von Tempo 70 einrichten (gem. Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen v. 26.04.2023)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6096/2020-2025
Ö 9.2
Kreisverkehre in Vilsendorf (Antrag der CDU-Fraktion v. 11.05.2023)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6155/2020-2025
Ö 9.3
Gehweg/Bürgersteig am Knoten Köckerwald/Homannsweg durch Verrohrung des Straßengrabens anlegen (Antrag der SPD-Fraktion v. 13.05.2023)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 6172/2020-2025
Ö 9.4
Müllbehälter an Zuwegungen zum Köckerwald aufstellen (Antrag der SPD-Fraktion v. 13.05.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6173/2020-2025
Ö 9.5
Ampelphase an Lichtzeichenanlage Vilsendorfer Straße/Epiphanienweg/Orchideenstraße für Fußgänger verlängern (Antrag der SPD-Fraktion v. 13.05.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6175/2020-2025
Ö 10
Antrag gem.§ 24 GO NRW zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Beckendorfstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6193/2020-2025
Ö 11
3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6075/2020-2025
Ö 12
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/J 41 „Solarpark Deponie Schiefe Breede“ für ein Teilgebiet nördlich der Eickumer Straße / westlich des Kamphönerweges sowie 260. Flächennutzungsplanänderung („Solarpark Deponie Schiefe Breede") im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6102/2020-2025
Ö 13
Stadtteilkoordinationskasse: Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche aus 2022 und Weiterführung der Projektmittel ab 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6105/2020-2025
Ö 14
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2023-I

Beschluss: Kenntnisnahme

 5973/2020-2025
Ö 15
11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6113/2020-2025/1
Ö 16
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Jahr 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 17.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Fahrradabstellanlage an der GS Theesen erweitern
 
Ö 17.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Tempo-30-Piktogramme Neu-baugebiet Neulandstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Dorfstraße für Radfahrer und Fußgänger sicherer gestalten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Erweiterung Schulaußengelände GS Vilsendorf

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Die Straße Horstheider Weg zw. Telgenbrink und Oberschelps Feld an der ÖPNV anbinden
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information