Sitzung
BVHe/024/2023
Gremium
Bezirksvertretung Heepen
Raum
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 37, 33719 Bielefeld
Datum
25.05.2023
Zeit
18:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verabschiedung des ehemaligen Mitgliedes der Bezirksvertretung Heepen Herrn Euler
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 20.04.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Registrierung von Fahrrädern im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: Kenntnisnahme

6174/2020-2025
Ö 5.2
Sanierung der Wehranlage am Ölteich

Beschluss: Kenntnisnahme

6100/2020-2025
Ö 5.3
Fahrradverleihsystem im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: vertagt

6176/2020-2025
Ö 5.4
Eigene Homepage für die städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: vertagt

6178/2020-2025
Ö 5.5
Umfang des Ausfalls von Betreuungszeiten in den städt. Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: vertagt

6209/2020-2025
Ö 5.6
Radwegüberquerung Oldentruper Straße/Spannbrink

Beschluss: vertagt

6210/2020-2025
Ö 6
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 6.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 28 „Wohnen nördlich Kusenweg, westlich Ostring“ für das Gebiet nördlich des Kusenwegs, westlich des Ostrings sowie östlich und südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 13.01 und an die Grenze des Flurstücks 2772 sowie 258. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen nördlich Kusenweg/westlich Ostring“

- Stadtbezirk Heepen -

Entwurfs- und Auslegungsbeschlüsse

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5263/2020-2025/1
Ö 6.1.1
Änderungen zum Entwurfsbeschluss des Bebauungsplans Nr. III/H 28 "Wohnen nördlich Kusenweg, westlich Ostring"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 12, Enthaltung: 0

5482/2020-2025
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Erhöhung des Stellenanteils im Bezirksamt Heepen (Stadtbezirksmanagement) zum HH 2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6180/2020-2025
Ö 7.2
Auswertung der Befragung zu Fahrradabstellmöglichkeiten im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6171/2020-2025
Ö 7.3
Weitere Haltestelle für die Schnellbuslinie S 15 und weitere Schnellbuslinie zwischen Herford und Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

6177/2020-2025
Ö 7.4
Verbesserung der Verkehrssituation an der Einmündung Blackenfeld/Engersche Straße inkl. Anlage einer Bushaltestelle für den Schnellbus

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6186/2020-2025
Ö 7.5
Anpassung der Planung für den Systembau an der GS Am Homersen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6188/2020-2025
Ö 7.6
Postersatzservice (Briefmarkenautomat und Briefkästen im Zentrum an DHL Paketstation) in Brake

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6183/2020-2025
Ö 7.7
Überlassung der Gebäude für Elternaufsicht bei Ausfall von Betreuung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6184/2020-2025
Ö 7.8
Andere Modelle für Buswartehäuschen im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6187/2020-2025
Ö 8
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 14 „Wohngebiet Amerkamp“ für das Gebiet südlich der Bechterdisser Straße, südwestlich des Gewerbegebietes südlich der Bechterdisser Straße und westlich des Ostrings, westlich des Waldes an der Bachaue des Oldentruper Bachs, westlich des Ostrings und östlich der Hil-legosser Straße sowie die 254. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen und Mischnutzung Amerkamp“

- Stadtbezirk Heepen -

Entwurfs- und Auslegungsbeschlüsse

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6080/2020-2025
Ö 9
Anmeldeverfahren an den Grundschulen - Berichterstattung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Neue Kindertageseinrichtung im Kindergartenbezirk Heepen Wohnbereich

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6191/2020-2025
Ö 11
Verkehrliche Umgestaltung des Heeper Ortskerns

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6129/2020-2025
Ö 12
Bauliche Umgestaltung der Unfallhäufungsstelle Herforder Str. / Heilbronner Str.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5935/2020-2025
Ö 13
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2022-IV

Beschluss: Kenntnisnahme

5972/2020-2025
Ö 14
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2023-I

Beschluss: Kenntnisnahme

5973/2020-2025
Ö 15
Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für besondere Veranstaltungen (lfd. Nr. 6.11, 6.12 und 6.13 des Gebührentarifs der Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 in der jeweils geltenden Fassung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6075/2020-2025
Ö 16
11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: nicht beraten

6113/2020-2025
Ö 16.1
11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6113/2020-2025/1
Ö 17
Kultur in den Stadtbezirken

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Ausfall von Betreuungszeiten in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19
Umbesetzung der Vertreter*innen sowie deren Stellvertreter*innen für die erweiterten Schulkonferenzen der Grundschulen, der Realschulen und der Förderschule im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6101/2020-2025
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.1
Bushaltestellen für Heeper Buslinien (BC-Nr. 906)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.2
Ausgleichs- und Ersatzflächen im Stadtbezirk Heepen (BC-Nr. 910)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.3
Personaltoiletten für die Mitarbeitenden der OGS an der GS Am Homersen (BC-Nr. 923)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.4
Wiederherstellung der Taktung für Buslinien im Stadtbezirk Heepen (BC-Nr. 928)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.5
Raumbedarf an der GS Am Homersen (BC-Nr. 930)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.6
Verkehrssicherheit an der Evenhausener Straße (BC-Nr. 879)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
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N 25
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N 26
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N 27
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N 28
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N 29
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N 30
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N 31
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N 32
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N 32.1
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N 32.2
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N 33
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N 34
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