Sitzung
BVMi/033/2023
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
19.10.2023
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Ehrung der Schiedsperson für den Stadtbezirk Mitte
 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 27.04.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3.2
Nachtrag: 12.10.2023
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 01.06.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3.3
Nachtrag: 16.10.2023
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 31.08.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Termin für Cleanup Day 2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.2
Tischtennisplatte hinter der Jugendherberge im Georg-Rothgießer-Park

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.3
Anmeldeverfahren an den drei neuen Grundschulen zum Schuljahr 2024/25

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.4
Projekt "FrauenOrte NRW"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.5
10+1 Bäume BV Mitte Rosengarten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.6
Nachtrag: 14.10.2023
Abfallbehälter Altstadt 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.7
Nachtrag: 14.10.2023
Fahrradabstellanlagen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Verkehrssituation rund um die Fröbelschule (Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6845/2020-2025
Ö 6.2
Antrag Ostmannturmviertel (Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6846/2020-2025
Ö 6.3
Antrag Bäume an der Sparrenburg (Antrag der SPD und CDU-Fraktion vom 29.09.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6855/2020-2025
Ö 6.4
Verbesserung der Querung für Fußgänger im Bereich Adenauerplatz/Johannistal (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.10.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6881/2020-2025
Ö 6.5
Verkehrssituation August-Bebel-Straße Ecke Ravensberger Straße (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6910/2020-2025
Ö 7
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
 
Ö 7.1
Nachtrag: 18.10.2023
Transformation eines Parkplatzes (Bürgereingabe gem. §24 GO NRW vom 22.08.2023)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 6844/2020-2025
Ö 7.1.1
Nachtrag: 17.10.2023
Antrag zu Tagesordnungspunkt 7.1. (Bürgereingabe) der Sitzung der Bezirksvertretung (Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 17.10.2023)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6942/2020-2025
Ö 7.2
Bürgerantrag der Nachbarschaftsgruppe Lehmstich zum "Schwarzen Weg"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6878/2020-2025
Ö 8
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 8.1
Antrag an die Bezirksvertretung Mitte zur Durchführung eines Adventsmarktes auf dem Ostmarkt 12.10.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8.2
Antrag Lutherstift

Beschluss: vertagt

 
Ö 9
Nachtrag: 16.10.2023
Umgestaltung der Körnerstraße einschließlich des Einmündungsbereichs Körnerstraße / Niederwall - 2. Lesung -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6518/2020-2025
Ö 10
Nachtrag: 14.10.2023
Verkehrsbeschränkende Maßnahmen am Emil-Groß-Platz - 2. Lesung -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6422/2020-2025
Ö 11
Umbau der Heeper Straße zwischen Teutoburger Straße und Am Venn
hier: Vorplanungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6458/2020-2025
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 sowie die 264. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bil-dungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6837/2020-2025
Ö 13
Nachtrag: 18.10.2023
Stadtumbau Nördlicher Innenstadtrand:
Machbarkeitsstudie zur gestalterischen und funktionalen Aufwertung des Bahnhofumfeldes

Beschluss: 1. Lesung -

 6811/2020-2025
Ö 14
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2024; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6385/2020-2025
Ö 15
Neuer Standort für die Skulptur "Zwei Wasservögel (Reiher)" im Bürgerpark

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6686/2020-2025
Ö 16
43. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6800/2020-2025
Ö 17
Sachstandsbericht Dürkopp Tor 6 -mündlicher Bericht -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Schloßhofstraße von Drögestraße bis Melanchthonstraße

Beschluss: 1. Lesung -

 6295/2020-2025
Ö 19
Nachtrag: 19.10.2023
Erfahrungen mit der offen gelegten Lutter im Bereich der Ravensberger Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20
Information über die Rahmenplanung „Am Schloßhofteich“

Beschluss: Kenntnisnahme

 6836/2020-2025
Ö 21
Information über städtebauliche Entwurfsarbeiten von Studierenden zum Schloßhofareal

Beschluss: Kenntnisnahme

 6890/2020-2025
Ö 22
Architektonisch-städtebauliche Gestaltung der Erweiterungsbauten des Campus Handwerk

Beschluss: Kenntnisnahme

 6852/2020-2025
Ö 23
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2023-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 6484/2020-2025
Ö 24
Beratung der Unfallkommission UK 2023-III

Beschluss: Kenntnisnahme

 6485/2020-2025
Ö 25
Öffentliche Toiletten in Bielefeld - Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 6876/2020-2025
Ö 26
4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 6439/2020-2025
Ö 27
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 28.2
gesperrte Information
 
N 28.3
Nachtrag: 16.10.2023
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 33.1
Nachtrag: 05.10.2023
gesperrte Information
 
N 33.2
Nachtrag: 12.10.2023
gesperrte Information
 
N 33.3
Nachtrag: 12.10.2023
gesperrte Information
 
N 33.4
Nachtrag: 12.10.2023
gesperrte Information
 
N 33.5
Nachtrag: 12.10.2023
gesperrte Information
 
N 33.6
Nachtrag: 12.10.2023
gesperrte Information
 
N 33.7
Nachtrag: 12.10.2023
gesperrte Information
 
N 33.8
Nachtrag: 12.10.2023
gesperrte Information
 
N 33.9
Nachtrag: 17.10.2023
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 34.1
Nachtrag: 14.10.2023
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information