SessionNet | Bezirksvertretung Mitte - 24.02.2022

Sitzung

BVMi/013/2022

Gremium

Bezirksvertretung Mitte

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

24.02.2022

Zeit

17:00-21:45 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 27.01.2022 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -		Niederschrift öffentlich (27.01.2022)
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Amphibienschutzmaßnahmen 2022 im Stadtbezirk Mitte Beschluss: Kenntnisnahme		2022-02-24 Mitteilung Amphibienschutzmaßnahmen 2022 im Stadtbezirk Mitte
Ö 3.2	Fahrradparkhaus im Baubüro Jahnplatz Beschluss: Kenntnisnahme		2022-02-24 Mitteilung Fahrradparkhaus im Baubüro Jahnplatz
Ö 3.3	Neubau der Sporthalle Helmholtz – Projektstand zum 18.02.2022 Beschluss: Kenntnisnahme		2022-02-24 Mitteilung Neubau der Sporthalle Helmholtz
Ö 3.4	Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße Beschluss: - einstimmig beschlossen -		2022-02-24 Mitteilung Fahrradstrasse E-Weg Rohrteichstr
Ö 3.5	Jahnplatzumbau / Zeit- und Kostenrahmen Beschluss: Kenntnisnahme		2022-02-24 Mitteilung Jahnplatz Zeit- und Kostenrahmen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Sachstand der Umsetzung der Ladestationensuche für E-Bikes in der Innenstadt (Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.12.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	3049/2020-2025	2022-02-24 ANTWORT Anfrage DSN 3049 SPD Ladestationen 2022-01-27 DSN 3049 Anfrage SPD Sachstand Ladestationensuche E Bikes
Ö 4.2	Vorfahrtsregelung für Fahrräder durch den grünen Pfeil in Bezirk Mitte (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.01.2022) Beschluss: Kenntnisnahme	3203/2020-2025	2022-02-24 ANTWORT Anfrage DSN 3203 Die Linke Grüner Pfeil 2022-01-27 Anfrage DSN 3203 Die Linke Grüner Pfeil
Ö 4.3	Pfütze vor dem Glascontainer gegenüber des Ostbahnhofes (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.02.2022) Beschluss: Kenntnisnahme	3463/2020-2025	2022-02-24 ANTWORT Anfrage DSN 3463 Die Linke Pfütze vor Glascontainer 2022-02-24 Anfrage DSN 3463 Die Linke Pfütze vor Glascontainer Fotos Glascontainer
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Verkehrssituation am Niederwall - Höhe Tourist-Information (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2022) Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	3295/2020-2025	2022-02-24 Antrag DSN 3295 SPD Verkehrssituation Niederwall
Ö 5.2	Durchgehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Oelmühlenstraße (Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.02.2022) Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	3465/2020-2025	2022-02-24 Antrag DSN 3465 Die Linke T30 Oelmühlenstraße
Ö 5.3	Halteverbot „Zur Alten Gärtnerei“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2022) Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	3467/2020-2025	2022-02-24 Antrag DSN 3467 B90G Halteverbot Alte Gärtnerei
Ö 6	Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
Ö 6.1	Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan" Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -	2986/2020-2025	00-Beschlussvorlage 1 AnlagenDS2986 Zusammenfassung EntwurfLAP3 2 Text EntwurfLAP3 Anlage1 Hauptlärmquellen2017 Anlage10 StrategischeLärmkarteIED Lnight2017 Anlage11 EBA StrategischeLärmkarteBundesschiene Lden2017 Anlage12 EBA StrategischeLärmkarteBundesschiene Lnight2017 Anlage13 LaermschwerpunkteStraßenverkehr 2017 Anlage14 MaßnahmenvorfschlägeLM ÖB2019 Anlage15 MaßnahmenvorschlägeRG ÖB2020 Anlage16 FragebogenOnline RG Anlage17 FöRiLSFP Anlage18 PrioritätenLSFP Anlage19 StraßenlisteLSFP Anlage2 Betroffenheitsstatistik2017 Anlage20 HandlungsprogrammLMFO Anlage21 ErreichbarkeitRG Anlage22 Handlungsräume Handlungsbedarf Anlage23 MaßnahmensteckbriefeHandlungsräume Anlage24 LärmminderungskonzepteHR MK Anlage25 Gesamtmaßnahmenkarte Anlage3 StrategischeLärmkarteGesamtstraßen Lden2017 Anlage4 StrategischeLärmkarteGesamtstraßen LNight2017 Anlage5 StrategischeLärmkarteHVS Lden2017 Anlage6 StrategischeLärmkarteHVS LNight2017 Anlage7 StrategischeLärmkarteStadtbahn Lden2017 Anlage8 StrategischeLärmkarteStadtbahn LNight2017 Anlage9 StrategischeLärmkarteIED Lden2017
Ö 6.2	Zielgruppenspezifisches Streetwork: Folgerungen aus der praktischen Arbeit, Aufgabenschwerpunkte und erste Umsetzungsvorschläge Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	3040/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 7	Bürgereingaben nach § 24 GO
Ö 7.1	Bürgereingabe nach § 24 GO - Umbenennung des Rathausplatzes in Sophie-Crüwell-Platz Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	2113/2020-2025	00 Vorlage Bürgereingabe BV 2021-10-28 Bürgerantrag DSN 2113 Rathausvorplatz Sophie-Crüwell-Platz
Ö 7.1.1	Gemeinsamer Antrag zur Würdigung von Sophie Crüvelli (Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU) Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	3483/2020-2025	37-Antrag gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 7.2	Bericht des Bauamtes zur Bürgereingabe nach § 24 GO Drucksache 2883/2020-2025 - Revision des Bebauungsplanes III/3/10.01 „Hammer Mühle“ Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -		2021-11-25 Bürgerantrag DSN 2883 Revision BPlan III-3-10 1 DATENSCHUTZ 2022-01-27 BC Bürgerantrag Hammer Mühle Hinweis Beschlusscontrolling
Ö 7.3	Bürgereingabe nach § 24 GO - Erwerb der Hammer Mühle durch die Stadt Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig abgelehnt -	3245/2020-2025	00 Vorlage Bürgereingabe BA 2022-02-24 Anlage DSN 3234 Info-Vorlage Hammer Mühle 2022-02-24 Auszug zur Bürgereingabe Erwerb Hammer Mühle 2022-02-24 Drucksache 3234 Info-Vorlage Hammer Mühle Eingabe Erwerb der Hammer Mühle
Ö 8	Sachstandsbericht Haltestelle Landgericht - Planungen zur Verbesserung der Querungssituation - Mündlicher Bericht Beschluss: Kenntnisnahme		2022-02-24 Sachstandsbericht Haltestelle Landgericht
Ö 9	Sachstand Altstädter Kirchpark - Mündlicher Bericht Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 10	Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: Einrichtung einer Projektgruppe für das mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt) Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 11	altstadt.raum hier: Weiteres Vorgehen nach Beendigung der Testphase Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -	3365/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Projektchronik
Ö 11.1	Änderungsantrag zur Drucksache 3365/2020-2025 - Weiteres Vorgehen altstadt.raum (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2022) Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	3519/2020-2025	2022-02-24 Änderungsantrag DSN 3519 CDU Weiteres Vorgehen altstadt raum
Ö 12	Buskonzept Brackwede während der Haupt-Umbauzeit der Hauptstraße Beschluss: Kenntnisnahme	3284/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 13	Gestaltung der Kreisverkehrsinsel im Kreisverkehrsplatz Schloßhofstraße / Drögestraße Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3410/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 14	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Feldstraße bis Finkenstraße südliche Richtungsfahrbahn stadtauswärts Beschluss: 1. Lesung -	3187/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage1 zur Beschlussvorlage-Nr. 3187/2020-2025, Plan Anlage2 zur Beschlussvorlage-Nr. 3187/2020-2025, Satzung
Ö 15	Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-V Beschluss: Kenntnisnahme	3286/2020-2025	00-Informationsvorlage UK 2021-V Anlass Protokoll Politik UK 2021-V Controlling-Protokoll Politik
Ö 16	Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	3062/2020-2025	00-Beschlussvorlage ABK 2022- Broschüre
Ö 17	Projekt Stilles Summen auf dem Alten Friedhof am Jahnplatz Beschluss: 1. Lesung -	3434/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Projekt Stilles Summen auf dem Alten Friedhof
Ö 18	Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede im Rahmen der Stadtteilkoordinationskasse im 4. Quartal 2021 und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche 2021 Beschluss: Kenntnisnahme	3219/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage 1 Stadtteilkoordinationskasse 4. Quartal 2021
Ö 19	Zwischenbericht zu den neuen Stadtteilmütter-Projekten in Sennestadt, Baumheide und Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und den etablierten Projekten in Sieker und im Ostmannturmviertel Beschluss: Kenntnisnahme	3320/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 20	Erweiterung der KiTa Stadtmitte um zwei Gruppen Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	3020/2020-2025	2022-02-24 zur DSN 3020 Luftbild Grundrissplan Foto Teutoburger Straße 108 und 106 00-Beschlussvorlage
Ö 21	Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3290/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Kita 2022 2023 - Anlage 2 Kita 2022 2023 - Anlage 1
Ö 22	Platanenallee an der Ravensberger Straße Beschluss: Kenntnisnahme	3334/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 23	Lutter-Offenlegung: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	3344/2020-2025	Lutteroffenlegung BA I bis III 2022-02-22 00-Informationsvorlage
Ö 24	City-Entwicklung Hier: Zuwendungsantrag „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat Beschluss: Kenntnisnahme	3306/2020-2025	V3306 Informationsvorlage
Ö 25	Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23. März 2017 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -	3229/2020-2025	00-Beschlussvorlage Beschlussvorlage Rat 2022-03-10 Anlage 1 Änderungssatzung 3
Ö 26	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 28.1	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 32.1	gesperrte Information
N 32.2	gesperrte Information
N 32.3	gesperrte Information
N 32.4	gesperrte Information
N 32.5	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

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