Sitzung
BVMi/013/2022
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
24.02.2022
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 27.01.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Amphibienschutzmaßnahmen 2022 im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Fahrradparkhaus im Baubüro Jahnplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Neubau der Sporthalle Helmholtz – Projektstand zum 18.02.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3.5
Jahnplatzumbau / Zeit- und Kostenrahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Sachstand der Umsetzung der Ladestationensuche für E-Bikes in der Innenstadt
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.12.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

3049/2020-2025
Ö 4.2
Vorfahrtsregelung für Fahrräder durch den grünen Pfeil in Bezirk Mitte
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.01.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

3203/2020-2025
Ö 4.3
Pfütze vor dem Glascontainer gegenüber des Ostbahnhofes
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

3463/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verkehrssituation am Niederwall - Höhe Tourist-Information
(Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2022)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

3295/2020-2025
Ö 5.2
Durchgehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Oelmühlenstraße
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.02.2022)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3465/2020-2025
Ö 5.3
Halteverbot „Zur Alten Gärtnerei“
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2022)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

3467/2020-2025
Ö 6
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 6.1
Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

2986/2020-2025
Ö 6.2
Zielgruppenspezifisches Streetwork: Folgerungen aus der praktischen Arbeit, Aufgabenschwerpunkte und erste Umsetzungsvorschläge

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

3040/2020-2025
Ö 7
Bürgereingaben nach § 24 GO
 
Ö 7.1
Bürgereingabe nach § 24 GO - Umbenennung des Rathausplatzes in Sophie-Crüwell-Platz

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

2113/2020-2025
Ö 7.1.1
Gemeinsamer Antrag zur Würdigung von Sophie Crüvelli
(Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

3483/2020-2025
Ö 7.2
Bericht des Bauamtes zur Bürgereingabe nach § 24 GO Drucksache 2883/2020-2025 - Revision des Bebauungsplanes III/3/10.01 „Hammer Mühle“

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

 
Ö 7.3
Bürgereingabe nach § 24 GO - Erwerb der Hammer Mühle durch die Stadt

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig abgelehnt -

3245/2020-2025
Ö 8
Sachstandsbericht Haltestelle Landgericht - Planungen zur Verbesserung der Querungssituation
- Mündlicher Bericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Sachstand Altstädter Kirchpark
- Mündlicher Bericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: Einrichtung einer Projektgruppe für das mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
altstadt.raum
hier: Weiteres Vorgehen nach Beendigung der Testphase

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -

3365/2020-2025
Ö 11.1
Änderungsantrag zur Drucksache 3365/2020-2025 - Weiteres Vorgehen altstadt.raum
(Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2022)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

3519/2020-2025
Ö 12
Buskonzept Brackwede während der Haupt-Umbauzeit der Hauptstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

3284/2020-2025
Ö 13
Gestaltung der Kreisverkehrsinsel im Kreisverkehrsplatz Schloßhofstraße / Drögestraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3410/2020-2025
Ö 14
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Feldstraße bis Finkenstraße südliche Richtungsfahrbahn stadtauswärts

Beschluss: 1. Lesung -

3187/2020-2025
Ö 15
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-V

Beschluss: Kenntnisnahme

3286/2020-2025
Ö 16
Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

3062/2020-2025
Ö 17
Projekt Stilles Summen auf dem Alten Friedhof am Jahnplatz

Beschluss: 1. Lesung -

3434/2020-2025
Ö 18
Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede im Rahmen der Stadtteilkoordinationskasse im 4. Quartal 2021 und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

3219/2020-2025
Ö 19
Zwischenbericht zu den neuen Stadtteilmütter-Projekten in Sennestadt, Baumheide und Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und den etablierten Projekten in Sieker und im Ostmannturmviertel

Beschluss: Kenntnisnahme

3320/2020-2025
Ö 20
Erweiterung der KiTa Stadtmitte um zwei Gruppen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

3020/2020-2025
Ö 21
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3290/2020-2025/1
Ö 22
Platanenallee an der Ravensberger Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

3334/2020-2025
Ö 23
Lutter-Offenlegung: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3344/2020-2025
Ö 24
City-Entwicklung
Hier: Zuwendungsantrag „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

3306/2020-2025
Ö 25
Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23. März 2017

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -

3229/2020-2025
Ö 26
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 32.1
gesperrte Information
 
N 32.2
gesperrte Information
 
N 32.3
gesperrte Information
 
N 32.4
gesperrte Information
 
N 32.5
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N 33
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N 34
gesperrte Information