Sitzung
BVSt/052/2020
Gremium
Bezirksvertretung Stieghorst
Raum
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)
Datum
20.08.2020
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 51. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 28.05.2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Bürgersteig entlang der Straße Am Bollholz
 11227/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Breitbandausbau Dörenbergstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11574/2014-2020
Ö 6
Verkehrssicherheit an der Oerlinghauser Straße - Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW -

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 8

 
Ö 7
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/08.00 „Innenentwicklung Schliemannstraße“ für den Bereich der westlichen Grundstücke der Schliemannstraße (Nummern 6, 8, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 20a, 22, 24, 26, 28 und 28a) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Stieghorst -

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungssbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11215/2014-2020
Ö 8
Umbau der Oerlinghauser Straße zwischen Detmolder Straße und Ortseingang

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8

 11260/2014-2020
Ö 9
Errichtung einer dreizügigen Grundschule am Standort Oldentruper Str. (Höhe Einmündung Meisenstr.)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8

 11211/2014-2020
Ö 10
Konversion in Bielefeld – Positionspapier zu den Wohnstandorten

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 11346/2014-2020
Ö 11
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 11408/2014-2020
Ö 12
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 11314/2014-2020
Ö 13
Mittelverlagerung aus der Hausaufgabenhilfe Hillegossen in die Seniorenarbeit Hillegossen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11367/2014-2020
Ö 14
Festlegung der Prioritäten der Tiefbaumaßnahmen 2021 und später für den Stadtbezirk Stieghorst

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11312/2014-2020
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen und zusätzlich aufgenommene Tagesordnungspunkte
 
Ö 15.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15.2
Bezirkliche Sondermittel für Kultur

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information