Sitzung
Rat/032/2018
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
07.06.2018
Zeit
17:00-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 26.04.2018

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Erhalt der ehemaligen Wohnsiedlung der britischen Streitkräfte Oldentruper Straße/Sperberstraße als Wohngebiet
(Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2018)

Beschluss: zurückgezogen

 6307/2014-2020
Ö 4.1.1
- Gem. Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 15.03.2018

Beschluss: zurückgezogen

 6381/2014-2020
Ö 4.1.2
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2018

Beschluss: zurückgezogen

 6584/2014-2020
Ö 4.2
Antrag vom 28.05.2018 der Fraktion Die Linke zum Mietspiegel Bielefeld 2018

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 6767/2014-2020
Ö 4.3
Antrag der Fraktion die Linke vom 29.05.2018 zum Erhalt der ehemaligen Wohnsiedlung der britischen Streitkräfte Oldentruper Straße/Sperberstraße als Wohngebiet

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 6771/2014-2020
Ö 4.4
Gem. Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 29.05.2018 zur Integration Langzeitarbeitsloser

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 6774/2014-2020
Ö 4.4.1
- Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 07.06.2018 zur Integration Langzeitarbeitsloser

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 6848/2014-2020
Ö 5
Bericht zur aktuellen Situation in der Bürgerberatung

Beschluss: Kenntnisnahme

 6415/2014-2020
Ö 5.1
- Ausweispapiere per Fahrradkurier – Neuer Service in der Bürgerberatung
Antrag der FDP vom 05.06.2018 zu TOP 5

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6821/2014-2020
Ö 5.2
- Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 07.06.2018

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 6849/2014-2020
Ö 6
Neustart der Kunsthalle Bielefeld nach grundlegender Sanierung und Regelungen für die Übergangszeit bis 2024

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6545/2014-2020
Ö 6.1
- Änderungsantrag der FDP vom 30.05.2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 6791/2014-2020
Ö 6.2
- Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 05.06.2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 6826/2014-2020
Ö 7
Verwendung der Mittel des Landesprogrammes "Gute Schule 2020"

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6382/2014-2020
Ö 7.1
- Änderungsantrag der FDP vom 06.06.2018 "Gute Schule 2020 für alle Bielefelder Schülerinnen und Schüler"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 6840/2014-2020
Ö 8
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung inklusive HSK und Anlagen für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6770/2014-2020
Ö 9
Doppelhaushalt 2020/2021

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6663/2014-2020
Ö 10
Jahresabschluss 2017: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6675/2014-2020
Ö 11
Verwendung des Jahresüberschusses 2017 der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6676/2014-2020
Ö 12
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016/2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6417/2014-2020
Ö 13
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Beschäftigung der Hauswirtschaftskräfte für die Mittagsverpflegung in städtischen KiTas

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6500/2014-2020
Ö 15
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2018 bis 2020

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6583/2014-2020
Ö 16
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Braakstraße/Enniskillener Straße von Südheide bis Enniskillener Straße 68 a

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6397/2014-2020
Ö 17
1. zweiter Sachstandsbericht zum Projekt "Digitale Modellregion OWL"
2. Beitritt der Stadt Bielefeld zur "Kooperationsvereinbarung zur Digitalen Modellregion OWL"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6687/2014-2020
Ö 18
6. Änderung "Wohnen am Bollholz" des Bebauungsplanes Nr. III/Ub 2.2 "Bollstraße" für das Gebiet südlich der Straße Am Bollholz, westlich der Stadtgrenze Bielefeld, nördlich der Bahnlinie Bielefeld - Lage sowie östlich der Straße Am Rollkamp
- Stadtb ezirk Stieghorst -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6392/2014-2020
Ö 19
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/58.00 "Wohnen an der Geschwister-Scholl-Straße" für einen Teilbereich südwestlich der Straße Am Brodhagen/ südöstlich der Voltmannstraße/ nordöstlich der Schneiderstraße als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß §13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6400/2014-2020
Ö 20
Erstaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. II/2/61.00 "Alten- und Pflegeheim Meierfeld" für das Gebiet südlich der Straße Meierfeld, westlich der Beckhausstraße, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Schildesche -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6419/2014-2020
Ö 21
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 10-1 "Gewerbegebiet Dunlopstraße" für das Gebiet im westlichen Einmündungsbereich der Dunlopstraße zur Krackser Straße
- Stadtbezirk Sennestadt -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6507/2014-2020
Ö 22
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet östlich der Bahntrasse, westlich der Eisenbahnstraße und der Gütersloher Straße (Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/B 74 "Park + Ride Bahnhof Brackwede")
- StadtbezirkBrackwede -
Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6514/2014-2020
Ö 23
Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6701/2014-2020
Ö 24
Umbesetzung bei den stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6614/2014-2020
Ö 25
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 25.1
Antrag der Gruppe Bürgernähe/Piraten vom 29.05.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6782/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N
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N 26
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N 27
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N 28
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N 29
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N 30
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N 30.1
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N 31
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