Sitzung
FPA/033/2017
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
11.09.2017
Zeit
09:00-12:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 27.06.2017

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Durchführung einer Hundebestandsaufnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

 5216/2014-2020
Ö 5
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5208/2014-2020
Ö 6
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der August-Bebel-Straße von Friedrich-Ebert-Straße bis Friedrich-Verleger-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5175/2014-2020
Ö 7
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedrich-Ebert-Straße von August-Bebel-Straße bis Kavalleriestraße / Straße Kesselbrink

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5176/2014-2020
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedrich-Verleger-Straße von August-Bebel-Straße bis Turnerstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5177/2014-2020
Ö 9
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 11
Informationen über den Stand des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2018
 
Ö 11.1
Gesamtergebnisplan / Gesamtfinanzplan 2018
 
Ö 11.2
Haushaltskonsolidierung im Haushalt 2018 - Stand der Umsetzung
 
Ö 11.3
Stellenplan 2018 (Gesamtübersicht) und Kalkulation des Personal- und Versorgungsaufwandes 2018 bis 2021
 
Ö 11.4
Prognoseberechnung 2022
 
Ö 12
Verfahren der Mietzahlungen aus dem Kernhaushalt an den ISB

Beschluss: Kenntnisnahme

 5285/2014-2020
Ö 13
Haushalts- und Stellenplan Dezernat Oberbürgermeister
 
Ö 14
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 2 und Bezirke
 
Ö 14.1
Personalbedarf der Kommunalen Ausländerbehörde im Bürgeramt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5231/2014-2020
Ö 14.2
Berücksichtigung der Verlagerung der organisatorischen Zuständigkeit für die Rudolf-Oetker-Halle im Haushaltsplan 2018

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5180/2014-2020
Ö 15
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 3
 
Ö 15.1
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2018

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 5215/2014-2020
Ö 15.2
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018 des Stabes des Dezernates 3

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 5249/2014-2020
Ö 16
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 4
 
Ö 16.1
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 5135/2014-2020
Ö 17
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 5
 
Ö 17.1
Aufwendungen und Erträge der Flüchtlingsversorgung

Beschluss: Kenntnisnahme

 5204/2014-2020
Ö 17.2
Zwischenbericht zu "LITTLE BIRD"
 
Ö 18
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 1
 
Ö 18.1
Haushaltsplan 2018 für die Produktgruppe 11.01.18 - Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/ Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 4949/2014-2020
Ö 18.2
Finanz- und Personalausschuss, Haushaltsplan 2018 für die Produktgruppe 11.01.26 - Betrieblicher Gesundheitsschutz

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 4933/2014-2020
Ö 18.3
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2018 - Beschäftigtenvertretung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 4986/2014-2020
Ö 18.4
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2018 - Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 4987/2014-2020
Ö 18.5
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2018 - Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 4939/2014-2020
Ö 18.6
Haushaltsplan 2018 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 4921/2014-2020
Ö 18.6.1
Haushaltsplan 2018 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 4921/2014-2020/1
Ö 18.7
Budgetplanung künftiger IT-Leistungen nach Reintegration des IBB in die Kernverwaltung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5218/2014-2020
Ö 18.8
Kreditermächtigungen 2017 und 2018 für die Aufnahme von Investitionsdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5253/2014-2020
Ö 18.9
Kredite zur Liquiditätssicherung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5130/2014-2020
Ö 19
Ergebnis der Beratungen am Vortag und Entscheidung über zurückgestellte Positionen
 
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung zu den eingehenden Fraktionsanträgen
 
Ö 20.1
"Demografisches Fenster nutzen - Echtes Sparen"
Änderungsantrag 1 der FDP-Gruppe im Rat zum Hauhsalt 2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 5364/2014-2020
Ö 20.2
"Externe Expertise für die Schulentwicklung"
Änderungsantrag 2 der FDP-Gruppe im Rat zum Haushalt 2018

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5365/2014-2020
Ö 20.3
"Eigenständiger Titel Kulturmarketing"
Änderungsantrag 3 der FDP-Gruppe im Rat zum Haushalt 2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 5366/2014-2020
Ö 20.4
"Reale Schulbudgetkürzung ausgleichen"
Änderungsantrag 4 der FDP-Gruppe im Rat zum Haushalt 2018

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5367/2014-2020
Ö 20.5
"Erhöhung des konsumtiven Schulbudgets"
Änderungsantrag der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/PIRATEN zum Haushalt 2018

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 5373/2014-2020
Ö 20.6
"Kulturförderabgabe"
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Haushalt 2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 5374/2014-2020
Ö 20.7
"Städtischer Datenschutzbeauftragte/r"
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Haushalt 2018

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 5375/2014-2020
Ö 20.8
"Gewerbesteuer anheben"
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Haushalt 2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 5376/2014-2020
Ö 20.9
"Erhöhung der angemessenen Kosten der Unterkunft"
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Haushalt 2018

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5377/2014-2020
Ö 20.10
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2018

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5378/2014-2020
Ö 21
Beschlussfassung zum Haushalts- und Stellenplan 2018
 
Ö 21.1
Beschlussfassung zum Stellenplan

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 21.2
Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 21.3
Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2018 mit den Plandaten bis 2021

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 21.4
Beschlussfassung zum Finanzplan 2018 mit den Plandaten bis 2021

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 21.5
Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2018 mit den Plandaten bis 2021

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 21.6
Beschluss der Haushaltssatzung 2018

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
gesperrte Information
 
N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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