Sitzung
BVHe/026/2023
Gremium
Bezirksvertretung Heepen
Raum
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 37, 33719 Bielefeld
Datum
28.09.2023
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 24.08.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Fuß-/Radweg Milser Straße (Altenhagen)

Beschluss: Kenntnisnahme

6793/2020-2025
Ö 4.2
Sanierungsmaßnahme Grundschule Heeperholz

Beschluss: Kenntnisnahme

6796/2020-2025
Ö 4.3
Arbeitsschutzkonforme Ausstattung der OGS Küche in der Grundschule Brake

Beschluss: Kenntnisnahme

6797/2020-2025
Ö 4.4
Bauliche Erweiterungen an Grundschulen im Stadtbezirk Heepen im Systembau

Beschluss: Kenntnisnahme

6799/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Barrierefreier Umbau der Haltestelle "Altenhagen Siedlung" (Altenhagener Str.)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6788/2020-2025
Ö 5.2
Beschilderung des Naturschutzgebietes "Töpker Teich"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6792/2020-2025
Ö 6
Hochwasserschutz im Stadtbezirk Heepen (Berichterstattung)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/H 30 „Am Dreierfeld“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet entlang Am Dreierfeld von Graf-Bernadotte-Str. bis Auf der Brinkhufe und bis zur Malenter Str.

- Stadtbezirk Heepen

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6665/2020-2025
Ö 8
Festlegung des Ausbaustandards für die Neuanordnung eines Gehweges in der Siebenbürger Straße innerhalb des Bebauungsplangebietes III/H25 "Wohnen östlich der Siebenbürger Straße"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6666/2020-2025
Ö 9
Lebenslagenbericht 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

5866/2020-2025
Ö 10
Soziale Stadt Baumheide - Neue Mitte (INSEK Projekt A2/A3)
hier: Neugestaltung Teilbereich Straßenrand und Wasserspielplatz, Bauabschnitt 1b und Teilbereich Straßenraum Staufer- und Donauschwabenstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6777/2020-2025
Ö 11
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Schulen
hier: Grundschule Am Homersen (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6753/2020-2025
Ö 12
4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6439/2020-2025
Ö 13
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2023-II

Beschluss: Kenntnisnahme

6484/2020-2025
Ö 14
Zusätzlicher Zugang zum HOTSPOT (ehem. Tieplatzschule)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2024; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6372/2020-2025
Ö 16
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs für den Haushalt 2024 für das Bezirksamt Heepen - Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6452/2020-2025
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 17.1
Durchfahrtsverkehr in der Straße Hellfeld (BC-Nr. 851)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information