Sitzung
StEA/038/2018
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
17.04.2018
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.03.2018

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

6324/2014-2020
Ö 2.2
Bürgerradweg Schröttinghauser Straße
 
Ö 2.3
Wohnungsmarktbarometer 2018
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Potential für eine Nachverdichtung,
Anfrage der CDU vom 06.04.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

6508/2014-2020
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Festlegung des Ausbaustandards der Heeper Straße zwischen der Straße Am Venn und der Teutoburger Straße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

5182/2014-2020
Ö 4.1.1
Festlegung des Ausbaustandards der Heeper Straße zwischen der Straße Am Venn und der Teutoburger Straße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltung: 1

5182/2014-2020/1
Ö 4.1.2
Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/Piraten vom 06.03.2018

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

6319/2014-2020
Ö 4.1.3
Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/Piraten vom 06.03.2018

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6

6326/2014-2020
Ö 4.2
Radverkehrsnetz Bielefeld, Hauptroutennetz für den Alltags-Radverkehr
hier: Anpassungen durch Er- und Überarbeitung von Freizeitrouten („Radfahren wie in Holland!“)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5693/2014-2020
Ö 4.2.1
Radverkehrsnetz Bielefeld, Hauptroutennetz für den Alltags-Radverkehr
hier: Anpassungen durch Er- und Überarbeitung von Freizeitrouten („Radfahren wie in Holland!“)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5693/2014-2020/1
Ö 4.2.2
Änderungsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/Piraten vom 06.03.2018

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

6317/2014-2020
Ö 4.2.3
Antrag CDU vom 17.04.2018

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6684/2014-2020
Ö 4.3
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 55 "Wohnen auf dem Gebiet der ehemaligen Comeniusförderschule" für das Gelände zwischen Elbeallee, Matthias-Claudius-Weg und Netzeweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Sennestad t -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: abgesetzt

6136/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 17.04.2018

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10

6685/2014-2020
Ö
Umweltamt
 
Ö 6
Fortschreibung des Bielefelder Handlungsprogramms Klimaschutz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6109/2014-2020
Ö
Immobilienservicebetrieb
 
Ö 7
Neubesetzung der Arbeitsgruppe Sparrenburg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6472/2014-2020
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 8
Verkehrsversuch Jahnplatz - Ergebnisse des Verkehrsgutachtens
mündlicher Bericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Enniskillener Straße (von Stichstraße bei Enniskillener Straße Nr. 138 bis zur Straße Im Horst)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6267/2014-2020
Ö 10
Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte, Stand der Umsetzung und weiteres Vorgehen, Gebiet K (Sparrenberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6315/2014-2020
Ö 11
Dreidimensionale Fußgängerüberwege – „3D-Zebrastreifen“

Beschluss: Kenntnisnahme

6410/2014-2020
Ö
Bauamt
 
Ö 12
Beratung der städtebaulichen Entwicklungskonzepte (INSEK) Baumheide, Nördlicher Innenstadtrand, Sennestadt und Sieker-Mitte in der interministeriellen Arbeitsgruppe des Landes Nordrhein-Westfalen (IntermAG Soziale Stadt)
hier: Zusatzpapiere zur wei teren Qualifizierung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6409/2014-2020
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 13
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 14
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 15
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 15.1
Aufstellung einer Denkmalbereichssatzung für das Johannistal,
Beschluss Bezirksvertretung Gadderbaum vom 22.02.2018

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 16
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 16.1
Beratung über eine geringfügige Anpassung der Erschließung an der Straße Heitland im Bereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. III/A14 "Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld Hellfeld"
- Stadtbezirk Heepen -
Grundsatzbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6438/2014-2020
Ö 16.2
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/43.00 "Wohnen am Rabenhof" für das Gebiet südlich Hagenkamp, östlich Meckauerstraße, nördlich Eckendofer Straße und westlich Rabenhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6279/2014-2020
Ö 17
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 18
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 18.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/3/48.00 "Erweiterung des Gewerbegebietes im Bereich Große-Kurfürsten-Straße 75/77" im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6131/2014-2020
Ö 19
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 20
Bauleitpläne Senne
 
Ö 20.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 55 "Friedhofstraße" für das Gebiet südlich der Brackweder Straße, westlich der Friedhofstraße gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Senne -
Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6294/2014-2020
Ö 21
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 22
Bauleitpläne Stieghorst
 
Ö 22.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 12 "Wohngebiet Auf der Breede" für einen Teilbereich östlich der "Fredeburger Straße", südlich "Lipper Hellweg", westlich der "Selhausenstraße" im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6278/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 24.2
gesperrte Information
 
N 24.3
gesperrte Information
 
N 24.4
gesperrte Information
 
N 24.5
gesperrte Information
 
N 24.6
gesperrte Information
 
N 25
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N 26
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N 27
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N 28
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N 29
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N 30
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N 31
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N 31.1
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N 32
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N 32.1
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N 32.2
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N 33
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