Sitzung
BVDo/014/2016
Gremium
Bezirksvertretung Dornberg
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",
Wertherstraße 436
Datum
21.01.2016
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg
 
Ö 1.1
Antworten zu Einwohnerfragen aus vergangenen Sitzungen
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 26.11.2015

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1 gemäß § 36 Abs. 5 i. V. m. § 60 Absatz 1 GO NRW zur Änderung des Beschlusses vom 26.11.2015 über die Verwendung der bezirklichen Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2583/2014-2020
Ö 5
Anfragen
 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Instandsetzung der Zuwegung "Holbeinstraße" zum Gebäude der Fachhochschule (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2015)

Beschluss: zurückgezogen

2405/2014-2020
Ö 7
Baumaßnahmen im Twellbachtal
 
Ö 7.1
Anwohnerparken in der Straße Twellbachtal (Anregung nach § 24 GO NRW)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

2684/2014-2020
Ö 7.2
Punktuelle Maßnahmen Twellbachtal - K 20

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2283/2014-2020
Ö 8
Zweiter Lärmaktionsplan

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2273/2014-2020
Ö 9
Durchgängigkeit des Schwarzbaches an der Deppendorfer Mühle - Variantentscheidung

Beschluss: 1. Lesung -

2474/2014-2020
Ö 10
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2016/17

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2428/2014-2020
Ö 11
2. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011
- Sondernutzungsgebühr für provisorische Gehwegüberfahrten durch Baufahr-
zeuge im Rahmen von Hochbaumaßnahmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2476/2014-2020
Ö 12
Haushalt 2016 für den Stadtbezirk Dornberg

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 1

2526/2014-2020
Ö 13
Wirtschaftsplan 2016 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen des Stadtbezirks Dornberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2488/2014-2020
Ö 14
Wirtschaftsplan 2016 des Umweltbetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Dornberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2507/2014-2020
Ö 15
Verwendung von Sondermitteln
 
Ö 15.1
Bezirkliche Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.2
Kulturelle Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16
Berichte aus den Arbeitsgruppen
 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 17.1
Wohngebiet Tempelhofer Weg - Sachstandsbericht
 
Ö 17.2
Beleuchtung an der Straße "Zur Schwedenschanze"
 
Ö 17.3
Freigabe der Stadtmöbel auf dem Boulevard "Iteration"
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information