Sitzung
BVSst/029/2023
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, Gemeindesaal Thekoa
Datum
01.06.2023
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 27.04.2023
 
Ö 3
Auswirkungen Kanalarbeiten Altmühlstraße
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 6
Berichte aus den Gremien
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Pflege des Wegeabschnitts zwischen Muldeweg und Ehrenbergplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 6202/2020-2025
Ö 7.2
Anfrage zum Bestand der Heizungen in Sennestadt bzgl. Heizungstausch

Beschluss: Kenntnisnahme

 6231/2020-2025
Ö 7.3
Anfrage Stand Ausbau Kitaplätze Eckardtsheim

Beschluss: Kenntnisnahme

 6185/2020-2025
Ö 7.4
Umsetzung Tempo-30-Zone in Donauallee und Altmühlstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 6204/2020-2025
Ö 7.5
Geplante Vorstellung der Ergebnisse der Parkraumbeobachtung

Beschluss: Kenntnisnahme

 6232/2020-2025
Ö 7.6
Stand zur Planung zur Radwegeverbindung an der Lämershagener Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 6233/2020-2025
Ö 7.7
Kanalarbeiten Altmühlstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7.8
Anfrage zur Berichterstattung Leerstandsmanagement

Beschluss: Kenntnisnahme

 6238/2020-2025
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 57 „Mischgebiet am Paracelsusweg“ für die Fläche zwischen Paracelsusweg, Semmelweisweg, Werkhofstraße und der „Grünen Mitte“ von Eckardtsheim, gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren

- Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4686/2020-2025
Ö 10
Abschluss der Vorplanung zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 nach Sennestadt (Mobilitätslinie)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 6032/2020-2025
Ö 11
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Sennestadt - Studienjahr 2023/2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6068/2020-2025
Ö 12
3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6075/2020-2025
Ö 13
11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: 1. Lesung -

 6113/2020-2025/1
Ö 14
Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6138/2020-2025
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information