Sitzung
Rat/039/2019
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
04.04.2019
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 14.03.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Konversion - Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbes
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 25.03.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8419/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Rückgabe von Kasernengrundstücken
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.03.2019)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

 8418/2014-2020
Ö 4.2
Geplante Kürzung des Bundes bei der Flüchtlingshilfe
(Antrag der CDU-Fraktion vom 26.03.2019)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 8421/2014-2020
Ö 4.2.1
Geplante Kürzung des Bundes bei der Flüchtlingshilfe
(Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Ratsgruppe Bürgernähe vom 03.04.2019)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 8449/2014-2020
Ö 5
Europa-Erklärung des Rates der Stadt Bielefeld
(Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Gruppen)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5

 
Ö 6
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wege durch das Land gGmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8161/2014-2020
Ö 7
Benennung von Mitgliedern für die Jury "Heimat-Preis"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8103/2014-2020
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Wirtschaftsplan 2019/2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8051/2014-2020
Ö 10
Mitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Gemeindewaldbesitzerverband NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8087/2014-2020
Ö 11
Beschlussfassung über die 12. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8093/2014-2020
Ö 12
7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld vom 28. Februar 1996

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8223/2014-2020
Ö 13
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H13.5 "Wohnbebauung nördlich Am Homersen" für das Gebiet nördlich der Straße Am Homersen und südöstlich der Wohnbebauung entlang der Straße Am Alten Bauhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7985/2014-2020
Ö 14
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/36.00 "Wohnquartier Grünewaldstraße" für das Gebiet südlich der Dürerstraße, westlich der Schloßhofstraße sowie östlich und nördlich der Bebauung entlang der Cranachstraße als Bebauungsplan der Innentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8326/2014-2020
Ö 15
Stellenplan 2020 und 2021 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld sowie Erhöhung des kommunalen Stellenanteils ab 2019

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 8227/2014-2020
Ö 16
Teilhabechancengesetz – Konzept zur Umsetzung in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 8273/2014-2020
Ö 17
Umsetzung des Gesetzes für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8010/2014-2020
Ö 18
Förderung der Tagespflege in Bielefeld
 8233/2014-2020
Ö 18.1
Förderung der Tagespflege in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8233/2014-2020/1
Ö 19
4. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 11.05.2015

Beschluss: abgesetzt

 8281/2014-2020
Ö 20
Einrichtung einer begleitenden Projektgruppe für die städtebauliche Umgestaltung des Jahnplatzes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8339/2014-2020
Ö 21
Umbesetzungen in Gremien, in die der Rat Vertreter/Vertreterinnen entsendet

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8335/2014-2020
Ö 22
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u .ä.)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
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N 25
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N 26
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N 26.1
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N 26.2
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N 26.3
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N 26.4
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N 27
gesperrte Information