Sitzung
Rat/044/2013
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
12.12.2013
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung vom 07.11.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6617/2009-2014
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Antrag zur Linie 5
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 11.12.2013)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6675/2009-2014
Ö 4.1.1
Änderungsantrag von Herrn Schmelz zu TOP 4.1 "Antrag zur Linie 5"

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 6683/2009-2014
Ö 5
Finanzierung der Sanierung des Freibads Gadderbaum

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6581/2009-2014
Ö 5.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 28.11.2013 zu Drucksache 6581/2009.2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

 6620/2009-2014
Ö 6
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan inklusive Haushaltssicherungskonzept und Anlagen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6622/2009-2014
Ö 6.1
Rede des Stadtkämmerers zur Einbringung des Haushalts 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 6689/2009-2014
Ö 7
7. Nachtragssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. November 2001

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6266/2009-2014
Ö 8
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bielefeld zum 31.12.2011

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 8

 6211/2009-2014
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Anpassungsbedarf der Gesellschaftsverträge städtischer Beteiligungen an verschiedene Gesetzesänderungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6383/2009-2014
Ö 11
Kapitalerhöhung der Stadtwerke Ahlen GmbH an der Energiehandelsgesellschaft West mbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6573/2009-2014
Ö 12
Beteiligungsbericht 2012 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 6580/2009-2014
Ö 13
Weiterentwicklung der Kulturstadt Bielefeld - Kulturentwicklungsplanung für Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6405/2009-2014
Ö 14
Teilung des gemeinnützigen Betriebes gewerblicher Art "Museen der Stadt Bielefeld" in die gemeinnützigen Betriebe gewerblicher Art "Historisches Museum" und "Naturkunde-Museum"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6456/2009-2014
Ö 15
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III / Br 36 "Spiekeroogstraße / Braker Straße" für eine Teilfläche südlich der Braker Straße / nördlich der Spiekeroogstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen
Beschluss über Stellungnahmen/Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6305/2009-2014
Ö 16
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/ O12 "Dingerdisser Straße - Neue Gewerbegebiete entlang der A 2" für das Gebiet südlich der Bechterdisser Straße und östlich des Ostrings
- Stadtbezirk Heepen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6343/2009-2014
Ö 17
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet zwischen Stadtheider Straße - Herforder Straße - Hallenstraße - Eckendorfer Straße - An der Pottenau- Bundesbahngelände
(Gebiet des zu ändernden Bebauungsplanes Nr.III/3/26.00 "Herforder Straße/ Nicolaifriedhof" - 4. Änderung)
- Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6441/2009-2014
Ö 18
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für Teilflächen nördlich der Herforder Straße, westlich der Walther-Rathenau-Straße, östlich der August-Bebel-Straße sowie Teilflächen beidseits der Josefstraße (Gebiet des zu ändernden Bebauungsplanes Nr. III/3/16.02 "Herforder Straße/ Walther-Rathenau-Straße" - 3. Änderung)
- Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6444/2009-2014
Ö 19
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Ga 1.1 "Ellerbrocks Feld" Teilplan 1 für eine Teilfläche des Gebietes östlich "Am Großen Feld", nördlich des Hortweges im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Gadderbaum
Beschluss über Stellungnahmen/Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6451/2009-2014
Ö 20
27. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben vom 18.12.1987

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6319/2009-2014
Ö 21
37. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6417/2009-2014
Ö 22
12. Änderungssatzung Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6418/2009-2014
Ö 23
33. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6419/2009-2014
Ö 24
Beschlussfassung über die 6. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6463/2009-2014
Ö 25
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten und Gästen für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 03.04.2014 in Mülheim an der Ruhr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6614/2009-2014
Ö 26
xxxx
 
Ö 26.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 26.1.1
Beirat für Behindertenfragen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 11.12.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6670/2009-2014
Ö 26.1.2
Beirat für Behindertenfragen (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.12.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6663/2009-2014
Ö 26.2
Genehmigung der Arbeitsgruppen/Arbeitskreise von Ausschüssen
hier: Koordinierungskreises "Innenstadt und Investorenprojekte"

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

 6648/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr
N
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N 27
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