Sitzung
BVJö/029/2024
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
22.02.2024
Zeit
16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 18.01.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Ist im Rahmen des B-Plans Neulandstraße der antizipierte Ausbau der Kreuzung am Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink weiterhin gesichert? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023) Vorlage liegt bereits vor

Beschluss: vertagt

 6356/2020-2025
Ö 4.2
Neubau auf dem Gelände des Gemeindehauses an der Schwagerstraße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 12.02.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7522/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Die Ampelanlage Jöllenbecker Straße/Ecke Bohlestraße auf südlicher Seite um eine Ampel zur Querung für FußgängerInnen erweitern, ebenso die notwendige Verlängerung des Gehwegs (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.02.2024)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 7512/2020-2025
Ö 5.2
Trotz krankheitsbedingter Ausfälle Taktdichte bei moBiel für Jöllenbeck wieder herstellen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.02.2024)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 7519/2020-2025
Ö 5.3
An der Einmündung Amtsstraße in die Dorfstraße das Linksabbiegen untersagen (Antrag der SPD-Fraktion v. 11.02.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7524/2020-2025
Ö 5.4
Litfaß-Säulen im Stadtbezirk Jöllenbeck der Kunst-AG der Realschule Jöllenbeck für Graffiti-Projekt zur Verfügung stellen (Antrag der SPD-Fraktion v. 11.02.2024)

Beschluss: zurückgezogen

 7525/2020-2025
Ö 6
Realschule Jöllenbeck 2 – Aufwertung des Schulhofs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7241/2020-2025
Ö 7
Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Telgenbrink/Schnatsweg

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 8
Bevölkerungsvorausberechnung 2023 bis 2050 für Bielefeld und den Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: Kenntnisnahme

 7424/2020-2025
Ö 9
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2024/2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7460/2020-2025
Ö 10
Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung im Neubaugebiet Blackenfeld in Vilsendorf

Beschluss: 1. Lesung -

 7476/2020-2025
Ö 11
Benennung von fünf Straßen und einem Platz im Gebiet des Bebauungsplanes II/V 6 -EA- Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7482/2020-2025
Ö 12
Freiflächen für Graffitikunst (Antrag des Kulturausschusses v. 15.01.2024) Vorlagen-Nr. 7362/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Den Schulhof der ehem. Hauptschule Jöllenbeck mit weiteren Freizeitgeräten für Schüler ausstatten (Antrag der CDU-Fraktion v. 15.02.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung BPlan Nr. II/V 6 ...Blackenfeld.../Konzept Quartiersplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information