Sitzung
BVSt/026/2023
Gremium
Bezirksvertretung Stieghorst
Raum
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)
Datum
19.10.2023
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 31.08.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Sichtachse Gustav-Winkler-Straße/ Detmolder Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 6903/2020-2025
Ö 5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Bau eines Gewässerretentionsraumes am Baderbach / Parkanlage

Beschluss: 2. Lesung

 6366/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Zebrastreifen Oerlinghauser Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6901/2020-2025
Ö 6.2
Sportplatz Stralsunder Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6902/2020-2025
Ö 7
Aufstellung der Außenbereichssatzung „Wandweg“ gem. § 35 Abs. 6 für das Gebiet nördlich und südlich des Wandweges

- Stadtbezirk Stieghorst -

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6390/2020-2025
Ö 8
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/4/25.01 "Masurenweg" für das Gebiet nördlich der Detmolder Straße und östlich der Stieghorster Straße im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB.

- Stadtbezirk Stieghorst -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6396/2020-2025
Ö 9
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/4/62.00 „Wohnprojekt an der Grünberger Straße“ für das Flurstück 1937 der Flur 58 der Gemarkung Bielefeld südlich der Grünberger Straße Nr. 7 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Stieghorst -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6825/2020-2025
Ö 10
Errichtung einer Kita und eines Schulgebäudes als Erweiterungsneubau der Georg-Müller-Schule
 
Ö 11
Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 3 Einfamilienhäuser und eine Grünfläche in der Wohnsiedlung „Am Niederfeld“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6822/2020-2025
Ö 12
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2023-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 6484/2020-2025
Ö 13
Beratung der Unfallkommission UK 2023-III

Beschluss: Kenntnisnahme

 6485/2020-2025
Ö 14
4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 6439/2020-2025
Ö 15
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2024; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Stieghorst

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6388/2020-2025
Ö 16
Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Haushalt 2024 - Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Stieghorst

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6451/2020-2025
Ö 17
43. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6801/2020-2025
Ö 18
Verwendung der "kleinen Grünmittel" der Bezirksvertretung Stieghorst 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 19.1
Zusätzlicher Einsatz von Bussen bzw. die Größe der Busse erhöhen

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information