Sitzung
BVSst/023/2022
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Datum
27.10.2022
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 01.09.2022

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Bericht Bezirksbürgermeister
 
Ö 5
Berichte aus den Gremien
 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Beleuchtung "Am Brakenbrink" und "Am Menkebach"

Beschluss: Kenntnisnahme

 4831/2020-2025
Ö 6.2
Römerlager Sensationsfund 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 4819/2020-2025
Ö 6.3
Standort Kunst-Depot - Sprungbachstraße

Beschluss: vertagt

 4832/2020-2025
Ö 6.4
Große Rasenfreiheit - Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 4890/2020-2025
Ö 6.5
Radwegausbau und Erneuerung Verler Straße von Tamar bis Friedrichshütte
(Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4972/2020-2025
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Abriss der alten Beckhofkirche

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4821/2020-2025
Ö 7.2
Kunst-Depot - Suche nach Alternativ Standorten und Sicherung des Waldgebietes an der Sprungbachstraße

Beschluss: vertagt

 4833/2020-2025
Ö 7.3
Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen, CDU-Fraktion und des Einzelvertreters der FDP)

Beschluss: vertagt

 4964/2020-2025
Ö 8
Vorstellung Schiedsfrau

Beschluss: vertagt

 
Ö 9
Kulturprogramm des Sennestadtvereins

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
INSEK Sennestadt
Hier: Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Projektes „Integrativer Sport- und Bewegungspark Sennestadt“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4826/2020-2025
Ö 11
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Bezirksamt Sennestadt; Beratung des Bezirksbudgets 2023 für den Stadtbezirk Sennestadt

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 4544/2020-2025
Ö 12
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Sennestadt

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 4484/2020-2025
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 7c „Südallee (heute: Donauallee)“ für das Gebiet Altmühlstraße, Donauallee, Mühlen- und Südstadt-Teich im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

- Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 4536/2020-2025
Ö 14
Mobilitätslinie (Stadtbahnverlängerung Linie 1 nach Sennestadt): Ergebnisse zur Straßenraumgestaltung und zum Endpunkt in Sennestadt Nord

Beschluss: Kenntnisnahme

 4815/2020-2025
Ö 15
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 4782/2020-2025
Ö 16
Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. I/St 58 -EA- „Wohngebiet nördlich Rudolf-Hardt-Weg“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4802/2020-2025
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 23.2
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information