Bezirksvertretung Gadderbaum - 17.02.2022 - 17:00-18:55 Uhr

Sitzung
BVGa/012/2022
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Neue Schmiede, Gartensaal, Handwerkerstraße 7, 33617 Bielefeld
Datum
17.02.2022
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.1

Antwort zur Einwohnerfrage von Herrn Edgar Schmidt aus den Sitzungen vom 09.09.2021 und 20.01.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 20.01.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Einmündung Johannistal, Auffahrt zum OWD
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3360/2020-2025
Ö 4.2

Freigabe Fußgängerweg für Radfahrende an der Bodelschwingstraße
Anfrage des Einzelvertreters "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3369/2020-2025
Ö 5

Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Zusätzliche Bügel für Fahrräder am Eingang des Bauernhausmuseums
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
Sitzungen vom 09.09.2021, TOP 4.5; 07.10.2021, TOP 5.1; 18.11.2021, TOP 7.1 und 20.01.2022, TOP 5.1

Beschluss: vertagt

 2238/2020-2025
Ö 5.2

Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"
Sitzung vom 20.01.2022, TOP 7

Beschluss: 2. Lesung

Abstimmung: Ja: 15

 2986/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Filiale der Bürgerberatung in Gadderbaum
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 3359/2020-2025
Ö 6.2

Verkehrsschilder in Gadderbaum mit Reflektoren versehen
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2

 3367/2020-2025
Ö 6.3

Denkmalschutz Haus Remter
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 3390/2020-2025
Ö 6.4

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung des Vereins LEIKA - Trost auf vier Pfoten mit dem Jugendamt
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 3412/2020-2025
Ö 7

Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 3062/2020-2025
Ö 8

Buskonzept Brackwede während der Haupt-Umbauzeit der Hauptstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 3284/2020-2025
Ö 9

Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-V

Beschluss: Kenntnisnahme

 3286/2020-2025
Ö 10

Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3290/2020-2025/1
Ö 11

City-Entwicklung
Hier: Zuwendungsantrag „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

 3306/2020-2025
Ö 12

Umbenennung der Haltestelle Am Wittenbrink

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 3324/2020-2025
Ö 13

Bezirkliche Sondermittel

 
Ö 13.1

Antrag des Sportamtes auf bezirkliche Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 13.2

Bezirkliche Sondermittel für den Jahresempfang

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

Fußgängerüberweg im Johannistal- Bereich der Villa Kunterbunt
Sitzungen vom 29.04. und 10.06.2021, TOP 9 bzw. 8

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2

Prüfantrag Streckenradar auf dem Ostwestfalen-Damm
Antrag des Einzelvertreters der "Linken"
Sitzung vom 20.01.2022, TOP 6.2

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information