Sitzung
BVHe/013/2022
Gremium
Bezirksvertretung Heepen
Raum
Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 33, 33719 Bielefeld
Datum
17.02.2022
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 20.01.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Raumsituation der Ernst-Hansen-Schule

Beschluss: Kenntnisnahme

3356/2020-2025
Ö 4.2
Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan" - Umsetzung Handlungsraum HR-A

Beschluss: Kenntnisnahme

3371/2020-2025
Ö 4.3
OGS-Ausbau an der Grundschule Brake - Stand der Planung

Beschluss: Kenntnisnahme

3373/2020-2025
Ö 4.4
Nahverkehrsplan - Umsetzung von Maßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

3375/2020-2025
Ö 4.5
Transport und Verbrennung von Klärschlamm

Beschluss: Kenntnisnahme

3413/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Weitere Standorte für E-Ladesäulen in Brake

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 0

3366/2020-2025
Ö 5.2
Aufstellung eines Ruhe-Aktionsplans in Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3376/2020-2025
Ö 6
A3 Soziale Stadt Baumheide - Neue Mitte Baumheide (Projekt A2/)
hier: Aktueller Planungsstand weiterer Teilbereiche und potentielle Förderung über die Landeswettbewerbe „Mobil.NRW“ und „Zukunft Stadtraum“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3317/2020-2025
Ö 7
Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3062/2020-2025
Ö 8
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: zurückgezogen

3290/2020-2025
Ö 8.1
Nachtrag: 16.02.2022
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3290/2020-2025/1
Ö 9
Zusätzliche Waldflächen in Heepen

Beschluss: Kenntnisnahme

3337/2020-2025
Ö 10
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-V

Beschluss: Kenntnisnahme

3286/2020-2025
Ö 11
Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23. März 2017

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3229/2020-2025
Ö 12
City-Entwicklung
Hier: Zuwendungsantrag „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

3306/2020-2025
Ö 13
Zwischenbericht zu den neuen Stadtteilmütter-Projekten in Sennestadt, Baumheide und Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und den etablierten Projekten in Sieker und im Ostmannturmviertel

Beschluss: Kenntnisnahme

3320/2020-2025
Ö 14
Schenkung einer Skulptur durch die Gemeinschaftsstiftung Baumheide-Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2536/2020-2025
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 15.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15.2
Schulentwicklungsplanung für Förderschulen - Ernst-Hansen-Schule Erweiterung der Sekundarstufe I um den Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0

3071/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information