Sitzung
BVJö/008/2020
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
09.09.2021
Zeit
17:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verabschiedung eines Mitglieds der Bezirksvertretung Jöllenbeck
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 3
Lage- und Strategiebericht zur Situation im Oberlohmannshof bei einer Pandemie oder ähnlichen Ereignissen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 31.05.2021)
 
Ö 4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 10.06.2021

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 5
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Zukünftige Fahrradstraße im Örkenweg (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2234/2020-2025
Ö 6.2
Ausstattung der Grundschulen im Stadtbezirk Jöllenbeck mit Luftfiltern (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2236/2020-2025
Ö 6.3
Aktueller Stand für ein Konzept zur Belüftung des Obersees (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2237/2020-2025
Ö 6.4
Begründung für ungewöhnlich hohen Wasserstand im Regenrückhaltebecken an der Neulandstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 18.02.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Einrichtung eines öffentlich nutzbaren WLAN-Netzes auf dem Marktplatz in Jöllenbeck (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.08.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2203/2020-2025
Ö 7.2
Prüfung über die Erfüllung der festgelegten Voraussetzungen für die geplante Veränderung des Örkenwegs in eine Fahrradstraße (Antrag des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 2344/2020-2025
Ö 8
Anträge nach § 24 GO NRW
 
Ö 8.1
Regelung des "ruhenden Verkehrs" zur allgemeinen Verkehrssicherung und Schulwegsicherung an der Marsstraße, Venusstraße und Im Hagen (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 06.01.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0364/2020-2025
Ö 8.2
Errichtung/Einrichtung von Baumscheiben, Bremsschwellen oder Aufpflasterungen im Schnatsweg, Höhe Hausnummer 27-28 zur reellen Geschwindigkeitsreduzierung des MIV (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 13.01.2021

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 0679/2020-2025
Ö 8.3
Idee und Einrichtung eines Bürgerparks an der Dörpfeldstraße (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 04.08.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2241/2020-2025
Ö 9
Zukunft der evangelischen offenen und Mobilen Arbeit (MoBi-Nord) in Vilsendorf

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Wohnbauentwicklung an der Vilsendorfer Straße
 
Ö 11
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 41 „Solarpark Deponie Schiefe Breede" für ein Teilgebiet nördlich der Eickumer Straße / westlich des Kamphönerweges sowie 260. Flächennutzungsplan-Änderung („Solarpark Deponie Schiefe Breede") im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte
Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung (Umfang / Detailierungsgrad)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1981/2020-2025
Ö 12
Digitales „Forum Quartiersprojekte“: die ausgewählten TOP 3 der Quartiersprojekte

Beschluss: Kenntnisnahme

 1825/2020-2025
Ö 13
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2021-III

Beschluss: Kenntnisnahme

 1997/2020-2025
Ö 14
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bezirksamt Jöllenbeck - Beratung des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: 1. Lesung -

 2129/2020-2025
Ö 15
Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - "Einschnürung" auf dem Telgenbrink Höhe Mondsteinweg nachbessern

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Die Jöllenbecker Straße in der OD Theesen beidseitig mit einem Radfahrstreifen anstelle des existierenden Parkstreifens versehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Tempobeschränkung vom Kindergarten Blackenfeld bis auf Höhe Blackenfeld 19 verlängern

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Dauerhaftes Konzept zur Sauerstoffversorgung auf dem Obersee erarbeiten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Durchgängiges Tempolimit von 70 km/h beidseitig auf der Vilsendorfer Straße (L855) zwischen Ortsausgang Vilsendorf und der Kreuzung Engersche Straße (L557) einführen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.6
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Zusätzliche Sitzbänke im Bereich der Blühwiese und Boulebahn im Bereich des ehemaligen Bahnhofsvorplatzes

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.7
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Anregung SPD, die Außenanlage des Neubaues des Stadtteilzentrums Oberlohmannshof zu überarbeiten und Fußballtore und einen Basketballkorb aufzunehmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information