Bezirksvertretung Jöllenbeck - 09.09.2021 - 17:00-21:40 Uhr

Sitzung
BVJö/008/2020
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
09.09.2021
Zeit
17:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Verabschiedung eines Mitglieds der Bezirksvertretung Jöllenbeck

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

 
Ö 3

Lage- und Strategiebericht zur Situation im Oberlohmannshof bei einer Pandemie oder ähnlichen Ereignissen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 31.05.2021)

 
Ö 4

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 10.06.2021

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 5

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Zukünftige Fahrradstraße im Örkenweg (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2234/2020-2025
Ö 6.2

Ausstattung der Grundschulen im Stadtbezirk Jöllenbeck mit Luftfiltern (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2236/2020-2025
Ö 6.3

Aktueller Stand für ein Konzept zur Belüftung des Obersees (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2237/2020-2025
Ö 6.4

Begründung für ungewöhnlich hohen Wasserstand im Regenrückhaltebecken an der Neulandstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 18.02.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Einrichtung eines öffentlich nutzbaren WLAN-Netzes auf dem Marktplatz in Jöllenbeck (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.08.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2203/2020-2025
Ö 7.2

Prüfung über die Erfüllung der festgelegten Voraussetzungen für die geplante Veränderung des Örkenwegs in eine Fahrradstraße (Antrag des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 2344/2020-2025
Ö 8

Anträge nach § 24 GO NRW

 
Ö 8.1

Regelung des "ruhenden Verkehrs" zur allgemeinen Verkehrssicherung und Schulwegsicherung an der Marsstraße, Venusstraße und Im Hagen (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 06.01.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0364/2020-2025
Ö 8.2

Errichtung/Einrichtung von Baumscheiben, Bremsschwellen oder Aufpflasterungen im Schnatsweg, Höhe Hausnummer 27-28 zur reellen Geschwindigkeitsreduzierung des MIV (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 13.01.2021

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 0679/2020-2025
Ö 8.3

Idee und Einrichtung eines Bürgerparks an der Dörpfeldstraße (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 04.08.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2241/2020-2025
Ö 9

Zukunft der evangelischen offenen und Mobilen Arbeit (MoBi-Nord) in Vilsendorf

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10

Wohnbauentwicklung an der Vilsendorfer Straße

 
Ö 11

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 41 „Solarpark Deponie Schiefe Breede" für ein Teilgebiet nördlich der Eickumer Straße / westlich des Kamphönerweges sowie 260. Flächennutzungsplan-Änderung („Solarpark Deponie Schiefe Breede") im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte
Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung (Umfang / Detailierungsgrad)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1981/2020-2025
Ö 12

Digitales „Forum Quartiersprojekte“: die ausgewählten TOP 3 der Quartiersprojekte

Beschluss: Kenntnisnahme

 1825/2020-2025
Ö 13

Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2021-III

Beschluss: Kenntnisnahme

 1997/2020-2025
Ö 14

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bezirksamt Jöllenbeck - Beratung des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: 1. Lesung -

 2129/2020-2025
Ö 15

Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 16.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - "Einschnürung" auf dem Telgenbrink Höhe Mondsteinweg nachbessern

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Die Jöllenbecker Straße in der OD Theesen beidseitig mit einem Radfahrstreifen anstelle des existierenden Parkstreifens versehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.3

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Tempobeschränkung vom Kindergarten Blackenfeld bis auf Höhe Blackenfeld 19 verlängern

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.4

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Dauerhaftes Konzept zur Sauerstoffversorgung auf dem Obersee erarbeiten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.5

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Durchgängiges Tempolimit von 70 km/h beidseitig auf der Vilsendorfer Straße (L855) zwischen Ortsausgang Vilsendorf und der Kreuzung Engersche Straße (L557) einführen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.6

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Zusätzliche Sitzbänke im Bereich der Blühwiese und Boulebahn im Bereich des ehemaligen Bahnhofsvorplatzes

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.7

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Anregung SPD, die Außenanlage des Neubaues des Stadtteilzentrums Oberlohmannshof zu überarbeiten und Fußballtore und einen Basketballkorb aufzunehmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information