Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Verabschiedung eines Mitglieds der Bezirksvertretung Jöllenbeck | ||
| Ö 2 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck | ||
| Ö 3 | Lage- und Strategiebericht zur Situation im Oberlohmannshof bei einer Pandemie oder ähnlichen Ereignissen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 31.05.2021) | ||
| Ö 4 | Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 10.06.2021
Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen - | ||
| Ö 5 | Mitteilungen
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
| Ö 6 | Anfragen | ||
| Ö 6.1 | Zukünftige Fahrradstraße im Örkenweg (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)
Beschluss: Kenntnisnahme | 2234/2020-2025 | |
| Ö 6.2 | Ausstattung der Grundschulen im Stadtbezirk Jöllenbeck mit Luftfiltern (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)
Beschluss: Kenntnisnahme | 2236/2020-2025 | |
| Ö 6.3 | Aktueller Stand für ein Konzept zur Belüftung des Obersees (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)
Beschluss: Kenntnisnahme | 2237/2020-2025 | |
| Ö 6.4 | Begründung für ungewöhnlich hohen Wasserstand im Regenrückhaltebecken an der Neulandstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 18.02.2021)
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
| Ö 7 | Anträge | ||
| Ö 7.1 | Einrichtung eines öffentlich nutzbaren WLAN-Netzes auf dem Marktplatz in Jöllenbeck (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.08.2021)
Beschluss: - einstimmig beschlossen - | 2203/2020-2025 | |
| Ö 7.2 | Prüfung über die Erfüllung der festgelegten Voraussetzungen für die geplante Veränderung des Örkenwegs in eine Fahrradstraße (Antrag des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)
Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt - | 2344/2020-2025 | |
| Ö 8 | Anträge nach § 24 GO NRW | ||
| Ö 8.1 | Regelung des "ruhenden Verkehrs" zur allgemeinen Verkehrssicherung und Schulwegsicherung an der Marsstraße, Venusstraße und Im Hagen (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 06.01.2021)
Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen - | 0364/2020-2025 | |
| Ö 8.2 | Errichtung/Einrichtung von Baumscheiben, Bremsschwellen oder Aufpflasterungen im Schnatsweg, Höhe Hausnummer 27-28 zur reellen Geschwindigkeitsreduzierung des MIV (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 13.01.2021
Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt - | 0679/2020-2025 | |
| Ö 8.3 | Idee und Einrichtung eines Bürgerparks an der Dörpfeldstraße (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 04.08.2021)
Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - | 2241/2020-2025 | |
| Ö 9 | Zukunft der evangelischen offenen und Mobilen Arbeit (MoBi-Nord) in Vilsendorf
Beschluss: - einstimmig beschlossen - | ||
| Ö 10 | Wohnbauentwicklung an der Vilsendorfer Straße | ||
| Ö 11 | Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 41 „Solarpark Deponie Schiefe Breede" für ein Teilgebiet nördlich der Eickumer Straße / westlich des Kamphönerweges sowie 260. Flächennutzungsplan-Änderung („Solarpark Deponie Schiefe Breede") im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung (Umfang / Detailierungsgrad) Beschluss: - einstimmig beschlossen - | 1981/2020-2025 | |
| Ö 12 | Digitales „Forum Quartiersprojekte“: die ausgewählten TOP 3 der Quartiersprojekte
Beschluss: Kenntnisnahme | 1825/2020-2025 | |
| Ö 13 | Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2021-III
Beschluss: Kenntnisnahme | 1997/2020-2025 | |
| Ö 14 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bezirksamt Jöllenbeck - Beratung des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Jöllenbeck
Beschluss: 1. Lesung - | 2129/2020-2025 | |
| Ö 15 | Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2021
Beschluss: - einstimmig beschlossen - | ||
| Ö 16 | Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand | ||
| Ö 16.1 | Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - "Einschnürung" auf dem Telgenbrink Höhe Mondsteinweg nachbessern
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
| Ö 16.2 | Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Die Jöllenbecker Straße in der OD Theesen beidseitig mit einem Radfahrstreifen anstelle des existierenden Parkstreifens versehen
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
| Ö 16.3 | Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Tempobeschränkung vom Kindergarten Blackenfeld bis auf Höhe Blackenfeld 19 verlängern
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
| Ö 16.4 | Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Dauerhaftes Konzept zur Sauerstoffversorgung auf dem Obersee erarbeiten
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
| Ö 16.5 | Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Durchgängiges Tempolimit von 70 km/h beidseitig auf der Vilsendorfer Straße (L855) zwischen Ortsausgang Vilsendorf und der Kreuzung Engersche Straße (L557) einführen
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
| Ö 16.6 | Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Zusätzliche Sitzbänke im Bereich der Blühwiese und Boulebahn im Bereich des ehemaligen Bahnhofsvorplatzes
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
| Ö 16.7 | Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Anregung SPD, die Außenanlage des Neubaues des Stadtteilzentrums Oberlohmannshof zu überarbeiten und Fußballtore und einen Basketballkorb aufzunehmen
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 17 | gesperrte Information | ||
| N 18 | gesperrte Information | ||
| N 19 | gesperrte Information | ||
| N 20 | gesperrte Information | ||
| N 21 | gesperrte Information | ||
| N 22 | gesperrte Information | ||
| N 23 | gesperrte Information | ||
