Sitzung
BVMi/005/2021
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
15.04.2021
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 04.03.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Umbau Heeper Str. zwischen Teutoburger Str. und Am Venn
 
Ö 2.2
Weiterentwicklung Skulpturenpark
 
Ö 2.3
Sachstand „Hall of Fame“
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Beleuchtung der Wege im Bürgerpark
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.02.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0602/2020-2025
Ö 3.2
Übervolle Abfallbehälter in der Bielefelder Altstadt
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.03.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1094/2020-2025
Ö 3.3
Wertherstraße - Durchfahrverbot für LKW über 7,5 Tonnen

Beschluss: vertagt

1216/2020-2025
Ö 3.4
Anträge auf Zwangsräumungen im Stadtbezirk Mitte
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1217/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Sicherheit der Fußgänger*innen an der Stadtbahnhaltestelle Sieker
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.02.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0777/2020-2025
Ö 4.2
Zusatzschild „Elektrofahrzeuge während des Ladevorgangs“ an den Ladestationen für Elektroautos im Stadtbezirk Mitte anbringen
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

1087/2020-2025
Ö 4.3
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Elsa-Brändström-Straße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.04.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

1129/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 5.1
Umgestaltung des Jahnplatzes - Ausbaustandards für die Stadtmöblierung

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

0747/2020-2025
Ö 5.1.1
Jahnplatzuhr - Holzbänke mit Rückenlehne
(Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 09.04.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

1240/2020-2025
Ö 5.1.2
Jahnplatz - Aufstellung von Holzbänken
(Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 09.04.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

1241/2020-2025
Ö 5.2
Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

0722/2020-2025
Ö 5.2.1
Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

0722/2020-2025/1
Ö 5.2.2
Ergänzungsantrag zur DSN 0722 (Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße)
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 13.04.2021

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

1258/2020-2025
Ö 5.2.3
Änderungsantrag zur Linienführung 369 (DSN 0722/2020-2025)
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

1274/2020-2025
Ö 6
Einrichtung eines Verkehrsversuches auf der August-Bebel-Straße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

1083/2020-2025
Ö 7
Fahrradverleihsystem, hier: Standorte im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1064/2020-2025
Ö 8
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand
(INSEK Nördlicher Innenstadtrand)

Anpassung des Geltungsbereiches in den Richtlinien „Verfügungsfonds Ostmannturmviertel“

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

0982/2020-2025
Ö 9
Konversion in Bielefeld
 
Ö 9.1
Konversion in Bielefeld – Entwicklung der ehemals britischen Wohnstandorte

Beschluss: 1. Lesung -

0983/2020-2025
Ö 9.2
Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick

Beschluss: 1. Lesung -

0984/2020-2025
Ö 9.3
Konversion in Bielefeld – Auslobung des städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs „Nachnutzung Rochdale Barracks“

Beschluss: 1. Lesung -

0985/2020-2025
Ö 10
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/20.02 „Rebhuhnweg / Fasanenstraße“ für das Gebiet südlich und westlich des Rebhuhnwegs, nördlich der Fasanenstraße und östlich des Wachtelwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -

2. Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 4a (3) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

1012/2020-2025
Ö 11
Global Goals Radweg
Erweiterung um eine Station im Stadtbezirk Schildesche in der Grünanlage Am Bultkamp
Nachtrag zur und Verlängerung der vertraglichen Vereinbarungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1113/2020-2025
Ö 12
Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

0550/2020-2025
Ö 12.1
Ergänzungsantrag der SPD zur DSN 0550/2020-2025 ("Kunst im öffentlichen Raum") vom 08.04.2021

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

1218/2020-2025
Ö 13
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

0752/2020-2025
Ö 14
Belebung des JakobuskirchplatzeslOstmarktes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1134/2020-2025
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15.1
Tempo 30 Herforder Straße (DSN 0490/2020-2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 16
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N 23
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