Bezirksvertretung Brackwede - 13.08.2015 - 16:00-19:50 Uhr

Sitzung
BVBw/011/2015
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
13.08.2015
Zeit
16:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

 
Ö 1.1

Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Völcker aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 26.02.2015

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 18.06.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Städtebauliches Entwicklungskonzept Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 1802/2014-2020
Ö 4.2

Sicherheit im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 1803/2014-2020
Ö 4.3

Fahrradnutzung am Südring

Beschluss: Kenntnisnahme

 1804/2014-2020
Ö 4.4

Herner Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 1808/2014-2020
Ö 4.5

Umleitung des LKW-Aufkommens auf der Senner Straße

Beschluss: vertagt

 1811/2014-2020
Ö 4.6

Ampelanlage an der Brockhagener Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 1812/2014-2020
Ö 4.7

Queller Bahnhof

Beschluss: vertagt

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Parkraum Südstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1805/2014-2020
Ö 5.2

Finanzierung des Hauptstraßen-Umbaus

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1807/2014-2020
Ö 6

Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) i.V.m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

 
Ö 6.1

Verkehrsregelung an der Cheruskerstraße

Beschluss: vertagt

 0940/2014-2020
Ö 6.2

Verkehrssituation an der Senner Straße

Beschluss: vertagt

 1277/2014-2020
Ö 6.3

Reinigung und Pflege des Haltepunktes Kupferheide

Beschluss: vertagt

 1810/2014-2020
Ö 7

Bericht des Amtes für Verkehr - Kommunales Mobilitätsmanagement- über geplante Elternhaltestellen im Stadtbezirk Brackwede

 
Ö 8

Handlungsbedarf im Bereich der Hauptstraße in Brackwede
- Aufnahme in das ISEK-Programm
(Gemeinsamer Antrag von SR und BB an die BV Brackwede, den StEA und an den Rat der Stadt)

Beschluss: - mit qualifizierter Mehrheit beschlossen -

 1251/2014-2020
Ö 9

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ B 70 "Wohngebiet Im Lecke" für die Fläche des Gebietes südlich der Braakstraße, westlich der Straße "Im Horst", nördlich der Straße "Im Lecke", östlich der Straße "Auf den Hüchten" (Südwestfeld) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB)
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1750/2014-2020
Ö 10

Verkehrsregelungen zu Parksituationen in „engen Straßen“

Beschluss: 1. Lesung -

 1604/2014-2020
Ö 11

Fahrplanänderungen auf den Linien 87 und 95 zum 05.10.2015 – Anpassung an das Stadtbuskonzept der Stadt Gütersloh

Beschluss: Kenntnisnahme

 1781/2014-2020
Ö 12

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 12.1

Ferienspiele
Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 18.06.2015

 
Ö 12.2

Sichere Anschlussmöglichkeiten für Fahrräder am Gemeinschaftshaus Quelle
Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 07.05.2015

 
Ö 12.3

Grünflächen Brackweder Zentrum-
Müllproblem am Kolck-Parkplatz/Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 04.09.2014

 
Ö 12.4

Hinweisschild für das Naturbad Brackwede
TOP 7.3 aus der Sitzung vom 04.09.2014

 
Ö 13

Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet westlich der Grabenstraße, südöstlich der Südstraße, südlich der Briloner Straße, westlich der Windelsbleicher Straße und den Bereich beiderseits der Olper Straße des Bebauungsplanes Nr. I/B 73 "Olper Straße"
- Stadtbezirk Brackwede -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2

 1823/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 16.1

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 17.1

gesperrte Information

 
N 17.2

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 18.1

gesperrte Information

 
N 18.2

gesperrte Information

 
N 18.3

gesperrte Information

 
N 18.4

gesperrte Information

 
N 18.5

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information