Sitzung
StEA/006/2015
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
03.03.2015
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 20.01.2015

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1133/2014-2020
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Abrechnung nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 0985/2014-2020
Ö 2.2
Sondersitzung am 25.03.2015
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Umbenennung der Stadtbahnhaltestelle „Wellensiek“ in
„Campus/Fachhochschule

Beschluss: abgesetzt

 0888/2014-2020
Ö 4.2
Integration von Investorenprojekten in die Innenstadt von Bielefeld
hier: Citypassage und Kaufhofareal, Vorstellung des Ergebnisses des kooperativen Gestaltungsverfahrens für die Fassadengestaltung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1092/2014-2020
Ö 4.3
4. Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für den Beirat für Stadtgestaltung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0984/2014-2020/2
Ö 4.4
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/Sc 5 "Wohngebiet Plackenweg - West" für das Gebiet nördlich der Schloßstraße, südöstlich der Bebauung entlang der Straße Horstkotterheide sowie westlich der Straße Plackenweg in Schröttinghausen sowie
231.Änderung des Flächennutzungsplanes "Neue Wohnbauflächen Plackenweg - West" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
Stadtbezirk Dornberg
- Erweiterung des Geltungsbereichs des B-Plans und
Verkleinerung des FNP-Ändererungsbereichs
- Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: abgesetzt

 0834/2014-2020
Ö 4.5
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/H 13.5 "Wohnbebauung nördlich Am Homersen" für das Gebiet nördlich der Straße Am Homersen und südöstlich der Wohnbebauung entlang der Straße Am Alten Bauhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0791/2014-2020
Ö 4.6
Nachtrag: 25.02.2015 Nummer 1
Umgestaltung Lindenplatz

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 0553/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 6
Vorschlag zum weiteren Vorgehen nach dem Bürgerentscheid zur Stadtbahnlinie 5 – ein Mobilitätskonzept für Bielefeld

Beschluss: vertagt

 1136/2014-2020
Ö 7
1. Ausschüttung des nicht verbrauchten Eigenanteils der Ausbildungsverkehr- Pauschale aus 2014
2. Festsetzung des bereitzustellenden Budgets nach 6.2 der "Allgemeinen Vorschrift" für 2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0958/2014-2020
Ö 8
Buskonzept Sennestadt – Anpassung an den veränderten Fahrplan der Sennebahn ab 15.06.2015

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0884/2014-2020
Ö 9
Bericht 2015 über Infrastruktur im Bielefelder Straßenraum

Beschluss: Kenntnisnahme

 0890/2014-2020
Ö 10
Veranstaltung „ohne auto mobil 2015“

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 1069/2014-2020
Ö
Bauamt
 
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 11
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 12
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 12.1
Erstaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. II/ N7 "Wohnanlage Gut Wittenbach" für das Grundstück Gemarkung Niederdornberg-Deppendorf, Flur 1, Flurstück 701 (Hofanlage Deppendorfer Straße 88) und 234. Änderung des Flächennutzungsplanes"Sonderbaufläche Gut Wittenbach" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 1062/2014-2020
Ö 13
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 14
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 14.1
5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Br 4 "Maagshöhe" für die Gewerbegebiete nördlich und südlich Braker Straße, westlich der Herforder Straße und östlich der Straßen Wolfsacker und Querstraße gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0964/2014-2020
Ö 14.2
Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. III/A 3 (Gewerbegebiet Altenhagener Straße) südlich der Wohnbebauung entlang der Zirkelstraße, östlich der Tonstraße sowie südwestlich des Gewerbegebietes Altenhagener Straße
-Stadtbezirk Heepen-
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1008/2014-2020
Ö 14.3
Aufstellung der Satzung "Wolfsheide/ Büsumer Straße" gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Bau GB (Einbeziehungssatzung) für eine Bauzeile westlich der Straße Wolfsheide und nördlich der Büsumer Straße in Altenhagen
- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss überStellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1041/2014-2020
Ö 15
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 16
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 16.1
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/05.00 (Stadtgebiet zwischen Herforder Straße, Walkenweg und Ziegelstraße) für den Teilbereich südlich der Eckendorfer Straße und nördlich der Straße An der Landwehr gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0948/2014-2020
Ö 17
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 17.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/25.01 "Studentenwohnen Stennerstraße" für eine Teilfläche südlich der Storchsbrede und östlich der Stennerstraße als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0992/2014-2020
Ö 18
Bauleitpläne Senne
 
Ö 19
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 20
Bauleitpläne Stieghorst
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 22
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N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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N 27
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N 28
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N 29
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N 29.1
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N 29.2
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N 30
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N 30.1
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N 30.2
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N 30.3
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N 31
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N 32
gesperrte Information