Sitzung
BVMi/065/2014
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
16.01.2014
Zeit
17:00-23:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über die 61. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 01.10.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 64. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 14.11.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Winzersche Gärten
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.12.2013 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

6728/2009-2014
Ö 4.2
Fertigstellung Infopavillon Sparrenburg
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.12.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

6729/2009-2014
Ö 4.3
Rathaussanierung
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.12.2013 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

6730/2009-2014
Ö 4.4
Sperrung des neugebauten Spielplatzes „Am Tönsplatz“
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.01.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

6772/2009-2014
Ö 4.5
Ersatz-Baumpflanzungen in der Brunnenstraße
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.01.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

6775/2009-2014
Ö 4.6
Schwerlastverkehr im Wohngebiet Kammeratsheide
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.01.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

6779/2009-2014
Ö 4.7
Abbau von Routenschildern
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.01.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

6781/2009-2014
Ö 4.8
Sachstand zum Austausch beschädigter oder verschmutzter Hinweistafeln auf die Fußballroute
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.01.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

6782/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Vorstellung Zielkonzept Naturschutz
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.12.2013 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6732/2009-2014
Ö 6
Sanierung der Weser-Lutter

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

6549/2009-2014
Ö 6.1
Sanierung der Weser-Lutter
6549/2009-2014/1
Ö 7
Konkretisierung der Linienführung der Stadtbahnlinie 5 von Heepen über den Jahnplatz/Adenauerplatz nach Brackwede, Senne und Sennestadt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

6705/2009-2014
Ö 8
Errichtung von Sportgelegenheiten für den vereinsungebundenen Sport

Beschluss: Kenntnisnahme

6320/2009-2014
Ö 9
Luisenschule - Erweiterung der Aufnahmekapazität und Teilstandortbildung zum Schuljahr 2014/15

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6750/2009-2014
Ö 10
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße" - Teilplan 3 für das Gebiet Detmolder Straße, Gartenstraße, Promenade und Spiegelstraße und 220. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Detmolder Straße zwischen Gartenstraße und Spiegelstraße" im Parallelverfahren
Stadtbezirk Mitte
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/4/55.00 Teilplan 3
- Abschließender Beschluss zur 220. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6679/2009-2014
Ö 11
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/97.00 "In den alten Gärten" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB für das Gebiet westlich der "Finkenstraße", nördlich der "Bleichstraße", östlich der "Feldstraße" und südlich des Schulsportplatzes sowie des Grabelandes südlich der Sporthalle
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

6725/2009-2014
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich" für das Gebiet zwischen dem Wellbach im Nordwesten, dem Sattelmeyerweg im Nordosten, der Herforder Straße im Südosten und dem Flurstück 1204 der Flur 55 im Südwesten gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie
210. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Uhlenteich" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Beschlüsse über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss und abschließender Beschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6739/2009-2014
Ö 13
7. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

6420/2009-2014
Ö 13.1
7. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld
6420/2009-2014/1
Ö 14
Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Städtischen Klinikums Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.1
Parkraumbewirtschaftung um die Städtischen Kliniken Bielefeld im Bereich Rohrteichstraße und Bielsteinstraße
 
Ö 14.2
Parkraumbewirtschaftung im Gebiet Ostpark (I) um die Städtischen Kliniken Bielefeld
6704/2009-2014
Ö 15
Künftige Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus

Beschluss: Kenntnisnahme

6642/2009-2014
Ö 16
Haushalt 2014 für den Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

6745/2009-2014
Ö 17
Wirtschaftsplan 2014 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6643/2009-2014
Ö 18
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6719/2009-2014
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 19.1
Stellungnahme des Rechtsamtes zur "Freigabe der Bleichstraße zwischen Ravensberger Park und Heeper Straße für Radfahrer"
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
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N 20
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N 21
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N 24.1
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N 25
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N 25.1
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N 25.4
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N 26
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N 26.1
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N 26.1.1
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N 26.1.2
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N 26.2
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