Sitzung
UStA/064/2009
Gremium
Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal ehem. Kreishaus
Datum
03.02.2009
Zeit
16:10-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses am

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

6361/2004-2009
Ö 2.2
Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2008

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Mietspiegel 2009

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Sparrenmobil

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.5
Europäische Wasserrahmenrichtlinie

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.6
BAPTS-Auftaktveranstaltung am 12.05.09
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Sitzungsmanagement und Ratsinformationssystem

Beschluss: Kenntnisnahme

6259/2004-2009
Ö 3.2
Geplante Vergabe von Werbeanlagen

Beschluss: Kenntnisnahme

6255/2004-2009
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Städtische Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für den Neubau der L 712n - 4. BA - zwischen der B 61 und L 778

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3

2009/5472
Ö 4.2
Bielefelder Richtlinie über die Förderung baubegleitender energetischer Beratung bei Modernisierungsmaßnahmen an Wohngebäuden im Stadtgebiet

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

6148/2004-2009/1
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Stellungnahme zum Gutachten "Lange Lage"

Beschluss: Kenntnisnahme

6428/2004-2009
Ö 5.2
ÖPNV-Tunnel am Hauptbahnhof

Beschluss: Kenntnisnahme

6427/2004-2009
Ö 5.3
ÖPNV-Tunnel am Hauptbahnhof

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6432/2004-2009
Ö 5.4
Erstellung eines Konzeptes zur gezielten Auswahl vom Baumarten im städtischen Raum

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Vorstellung des Wohnungsmarktberichtes 2008

Beschluss: Kenntnisnahme

6280/2004-2009
Ö 7
Satzung der Stadt Bielefeld über die Verleihung eines Umwelt- und Klimaschutzpreises

Beschluss: abgesetzt

6409/2004-2009
Ö 8
Kündigung des Mietvertrages vom 10.09.1970 zur errichtung und Betrieb einer Fernsehfrequenzumsetzeranlage mit der ehemaligen deutschen Bundespost, jetzt DFMG (t-mobile) für den Standort "Promenade" im Stadtbezirk Mitte und Inaussichtstellung eines neuen Vertrages

Beschluss: abgesetzt

6304/2004-2009
Ö 9
Sachstandsbericht zur Straßenbahnverlängerung nach Theesen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Verkehrliche Auswirkungen der L712n und der Grafenheider Straße auf die Stadtteile Schildesche und Jöllenbeck

Beschluss: Kenntnisnahme

6378/2004-2009
Ö 11
Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie im Stadtgebiet Bielefeld
Einsatz vom lärmmindernden Asphaltschichten im Straßenbau

Beschluss: Kenntnisnahme

6284/2004-2009
Ö 12
Straßen- und Kanalbaumaßnahme "Apfelstraße"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Beratung der Unfallkomission 2008-III

Beschluss: Kenntnisnahme

6285/2004-2009
Ö 14
Auswertung der Aktion "Autofreier Tag" 2008

Beschluss: Kenntnisnahme

6370/2004-2009
Ö 15
Widerspruchsbescheid zum Schnellbus Bielefeld-Paderborn-Kassel

Beschluss: Kenntnisnahme

6377/2004-2009
Ö 16
Vergabe Linienbündel Gütersloh Nord

Beschluss: Kenntnisnahme

6371/2004-2009
Ö 17
Ausschreibung des Linienbündels Gütersloh Ost

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6379/2004-2009
Ö 18
Änderung der Fördersätze im kommunalen Straßenbau

Beschluss: Kenntnisnahme

6392/2004-2009
Ö 19
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U 14 "Wohngebiet Gütersloher Straße/Queller Straße" für Teilflächen des Gebietes östlich der Umlostraße / westlich der Queller Straße / nördlich der Gütersloher Straße (B 61) im Orsteil Ummeln im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Brackwede
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

6368/2004-2009
Ö 20
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / St 28.1 "Gewerbegebiet Beckheide" für einen Teilbereich des Gebietes östlich der Nebenbahn Bielefeld-Paderborn, südlich der Gildemeisterstraße (früher Schlinghofstraße), nördlich der Autobahn A 33 und westlich des Bebauungsplanes Nr. I / St 35 "Beckhof" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt -
- 2. Entwurf

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6227/2004-2009
Ö 21
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U 13 "Gewerbegebiet Bokelstraße" für einenTeilbereich des Gebietes beidseitig der "Bokelstraße"
202. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbliche Baufläche Bokelstraße" im Parallelverfahren
Stadtbezirk Brackwede
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltung: 1

6348/2004-2009
Ö 22
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/29.00 für das Gebiet zwischen Stieghorster Straße, Bahnlinie Bielefeld-Lage und Hillegosser Straße im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
- Entwurfsbeschluss
- Offenlegungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltung: 2

6159/2004-2009
Ö 23
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/M8 "Fischerheide" - Teilfläche C - für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Heilbronner Straße, nördlich der Donauschwabenstraße und westlich der Straße Büscherweg, Gemarkung Milse, Flur 1 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5914/2004-2009/2
Ö 24
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 9.1 "Gustav-Winkler-Straße" in einem Teilbereich des Gebietes nördlich der Detmolder Straße, östlich und nördlich der Walter-Werner-Straße, südlich der Lagesche Straße und westlich des Linnenbaches (Gemarkung Hillegossen, Flur 2)
- Stadtbezirk Stieghorst -
Erweiterung des Plangebietes
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6272/2004-2009
Ö 25
Erweiterung der Stadthalle
Austellungs- und Veranstaltungshalle Willy-Brand-Platz 1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6313/2004-2009
Ö 26
Bauvorhaben von besonderer Bedeutung
hier: Änderung einer baulichen Anlage, die in der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes enthalten ist.
Änderung des Heizkraftwerkes

Beschluss: Kenntnisnahme

6357/2004-2009
Ö 27
Realisierungswettbewerb Überdachung der Eingänge zum Jahnplatz-Forum in Bielefeld
Empfehlung des Preisgerichts und weiteres Vorgehen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6321/2004-2009
Ö 28
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 30.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 30.3
Unfallhäufungsstelle Beckhausstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 35.1
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information
 
N 38.1
gesperrte Information
 
N 38.2
gesperrte Information
 
N 39
gesperrte Information
 
N 40
gesperrte Information
 
N 40.1
gesperrte Information
 
N 40.2
gesperrte Information
 
N 41
gesperrte Information
 
N 41.1
gesperrte Information
 
N 42
gesperrte Information
 
N 43
gesperrte Information