Sitzung
BVMi/025/2011
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
09.06.2011
Zeit
17:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 05.05.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Aufstellung von Pollern in Parallelstraßen der oberen Weststraße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.05.2011 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2658/2009-2014
Ö 5
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zum Erlass einer Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2642/2009-2014
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Zusatz an Straßenschildern im Stadtbezirk Mitte
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 20.04.2011)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2414/2009-2014
Ö 6.2
Verkehrssituation in der oberen Weststraße
(Antrag von Herrn Micketeit [BfB] vom 24.05.2011 - liegt bei)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 2644/2009-2014
Ö 6.2.1
Verkehrssituation in der oberen Weststraße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2011)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 2731/2009-2014
Ö 6.3
Stumpf- und Rangiergleis für die Linie 4 in das Wohnquartier Dürkopp Tor 6
(Antrag von Frau George [FDP] vom 28.05.2011 - liegt bei)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2648/2009-2014
Ö 6.4
Sicherstellung der Einhaltung der Nachtruhe durch das Niedermühlenkamp
(Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2011 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2662/2009-2014
Ö 7
Zuverlässiger Stadtbahnbetrieb mit der Linie 4 im Dürkoppquartier

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2241/2009-2014
Ö 7.1
Zuverlässiger Stadtbahnbetrieb mit der Linie 4 im Dürkoppquartier
(Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2011)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2727/2009-2014
Ö 8
Ausweisung weiterer Hundeauslaufbereiche und 2. Änderungsverordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008 in der Fassung vom 19.12.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1965/2009-2014
Ö 8.1
Hundeauslaufflächen
(Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2011)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2729/2009-2014
Ö 9
Werbekonzept der Firma DSM Ströer GmbH für öffentliche und im Eigentum der Stadt Bielefeld stehende Flächen,
Änderung von Werbeträgern und neue Werbestandorte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2314/2009-2014
Ö 10
Sanierung und Erweiterung Max-Planck-Gymnasium
hier: Fassadengestaltung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2617/2009-2014
Ö 11
Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet zwischen den Häusern Roonstraße Nr. 13 und der Hardenbergstraße sowie beidseitig der Dornberger Straße zwischen den Häusern Nr. 34 / 34 a und Nr. 35 bis zur Einmündung der Hardenbergstraße in die Dornberger Straße und dem Haus Nr. 45 / 47 (Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. II/1/56.00 "Am Forsthaus")
- Stadtbezirk Mitte -
- Stadtbezirk Gadderbaum -
Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2499/2009-2014
Ö 12
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße" Teilplan 2 für das Gebiet Detmolder Straße, Klusstraße, Promenade und Gartenstraße sowie 219. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Detmolder Straße zwischen Klusstraße und Gartenstraße" im Parallelverfahren
Stadtbezirk Mitte
- Beschluss zur 219. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2595/2009-2014
Ö 13
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße"
Teilplan 3 für das Gebiet Detmolder Straße, Gartenstraße, Promenade und Spiegelstraße
sowie 220. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Detmolder Straße zwischen Gartenstraße und Spiegelstraße" im Parallelverfahren
Stadtbezirk Mitte
- Beschluss zur 220. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2597/2009-2014
Ö 14
Stadtumbau "Nördlicher Innenstadtrand" / Neugestaltung des Kesselbrinks,
hier: Ergebnis der vertieften Wettbewerbsplanung zur Neugestaltung des Kesselbrinks und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2462/2009-2014
Ö 15
Stadtumbau "Nördlicher Innenstadtrand" / Neugestaltung des Kesselbrinks,
hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Ergebnisse der vertieften Wettbewerbsplanung

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2602/2009-2014
Ö 16
Festlegung des Ausbaustandards für die drei den Kesselbrink umschließenden Verkehrsstraßen sowie der Anschlussabschnitte von Heeper Straße, Friedrich-Verleger-Straße und August-Bebel-Straße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2392/2009-2014
Ö 17
Auswirkungen des Winters 2010/2011 auf das Bielefelder Straßennetz

Beschluss: Kenntnisnahme

 2477/2009-2014
Ö 18
Taxistände in der Joseph-Massolle-Straße (neues Bahnhofsviertel)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2397/2009-2014
Ö 19
Standorte der Einrichtungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2601/2009-2014
Ö 20
Verwendung der Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte 2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 21
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 22
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N 23
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N 24
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N 24.1
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N 25
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N 26
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N 27
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N 28
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N 28.1
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N 28.2
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N 28.3
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N 28.4
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N 29
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N 30
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