SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 10.02.2022

Niederschrift 09 12 öff

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Mitteilung Fördermittelakquise Cityentwicklung

Beantwortung Anfrage AfD Barrierefreiheit Eingang Klinikum

Anfrage AfD - Barrierefreiheit Eingangsbereich Klinikum

3314/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beantwortung Anfrage AfD Kosten Verkehrsversuch

Anfrage AfD - Kosten altstadt.raum

3315/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beantwortung Anfrage CDU Novavax

Anfrage CDU - Konzept Novavax

3331/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

2021-12-27 PCR-Pooltests - Dringlichkeitsentscheidung Rat

3073/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

00-Beschlussvorlage

2022.01.11 Dringlichkeitsentscheidung Nr. 88, Alltagshelfer*innen

3159/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

Gemeinsamer Antrag Eckdatenbeschluss LuF 2023

3291/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

Antrag FDP - Olderdissen bleibt offen

3309/2020-2025

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

00-Informationsvorlage

Anlage Impfbericht Bielefeld

3160/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

3063/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag Fraktionen Corona-Hilfen

3313/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

00-Beschlussvorlage

3232/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

Antrag FDP zu TOP 7 - Betriebskostenzuschuss an moBiel

3402/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2

Liste Nachbewilligungen

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Ds.-Nr. 2477 2020-2025

2477/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

Anlage 1 zu DS.-Nr. 2477 2020-2025-2

Anlage 2 Vergabegrundsätze Synopse

2477/2020-2025/2

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Antrag FDP zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022

3401/2020-2025

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Antrag CDU zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022

3407/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 5

Antrag CDU zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 hier Lämershagen

3408/2020-2025

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

00-Beschlussvorlage

2021-11-29 final Rettungsdienstbedarfsplan TNA

3092/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

V3044 Kurzübersicht

V3044 Beschlussvorlage

V3044 II T10 Anlage A1 Auswertung frühz Bet

V3044 II T10 Anlage A2 Auswertung förml Bet

V3044 II T10 Anlage B Festsetzungen

V3044 II T10 Anlage C Begründung

V3044 II T10 Anlage D Artenschutz

V3044 II T10 Anlage E Immissionen

V3044 II T10 Gestaltungsplan Nutzungsplan

3044/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3065/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

00-Beschlussvorlage

2998/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Beantwortung des Fragenkatalogs der FDP-Fraktion zum altstadt.raum

StEA-Beschluss altstadt.raum

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

20220126 Nachtrags-BVorlage altstadtraum-Testphase-Zwischenbericht-verkehrliche-Auswirkungen Anlage

2922/2020-2025/1

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage1 zur Beschlussvorlage-Nr. 3013/2020-2025, Plan

Anlage2 zur Beschlussvorlage-Nr. 3013/2020-2025, Satzung

3013/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

00-Beschlussvorlage

3115/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

2859/2020-2025/1

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

Antrag FDP zu TOP 19 - Umsetzung des Case Managements i. R. des KIM

3403/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

2. Änderungssatzung

2. Änderungssatzung Anlage 1 zur Vorlage

2. Änderungssatzung Anlage 2 zur Vorlage

2. Änderungssatzung Anlage 3 zur Vorlage

2844/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5. Änderungssatzung

5. Änderungssatzung Anlage 1 zur Vorlage

5. Änderungssatzung Anlage 2 zur Vorlage

5. Änderungssatzung Anlage 3 zur Vorlage

2843/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage zur Drucksache 3084 - 2020-2025

Änderungssatzung EBS-Änderung

3084/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

00-Beschlussvorlage

2928/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

3032/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag FDP - Umbesetzung BISB

3167/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Antrag FDP - Umbesetzung AfUK

3257/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Antrag AfD - Umbesetzung BISB

3305/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Antrag B 90 - Umbesetzung div. Gremien

3372/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Antrag SPD - Umbesetzung JVA BI Senne

3380/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Antrag CDU - Umbesetzung div. Gremien

3385/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 09.12.2021

Ö 2 Mitteilungen

Ö 2.1 1 Dok.TexteFördermittelakquise Cityentwicklung

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteBarrierefreiheit des neuen Eingangsbereichs des Klinikum Mitte(Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 01.02.2022)

Ö 3.2 VO2 Dok.TexteKosten des Verkehrsversuchs „altstadt.raum“(Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 01.02.2022)

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteKonzept zur Verimpfung des Impfstoffs der Fa. Novavax(Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.02.2022)

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 4.1 VO2 Dok.TextePCR-Pooltests in Bielefelder Kindertageseinrichtungen

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteBereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. AlltagshelferInnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft bis 31.07.2022

Ö 5 Anträge

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteLeistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025(Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie Herrn Gugat [LiB] und Frau Rammert [BN] vom 09.02.2022)

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteGrundsatzbeschluss: Olderdissen bleibt offen(Antrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2021)

Ö 6 Covid 19 - Pandemie

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteCovid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

Ö 6.2 VO1 Dok.TexteBereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

Ö 6.3 VO1 Dok.TexteFortsetzung der coronabedingten Hilfsangebote im Jahr 2022(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke)

Ö 7 VO1 Dok.TexteZahlung eines laufenden Betriebskostenzuschusses an die moBiel GmbH

Ö 7.1 VO1 Dok. Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 7 - Betriebskostenzuschuss an die moBiel GmbH

Ö 8 1 Dok.TexteÜber- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Ö 9 VO2 Dok.TexteStädt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

Ö 9.1 VO3 Dok.Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

Ö 9.2 VO1 Dok. Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 ff.

Ö 9.3 VO1 Dok. Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 ff

Ö 9.4 VO1 Dok. Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 hier: Aufnahme des Feuerwehrgerätehauses Lämershagen

Ö 10 VO2 Dok.TexteAnhang zum Rettungsdienstbedarfsplan 2019 aufgrund der Implementierung des Telenotarztsystems OWL

Ö 11 VO14 Dok.TexteErstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 54 "Wohnen an der südlichen Donauallee" für das Gebiet zwischen Donauallee, Altmühlstraße, Verler Straße und der Bahnstrecke Bielefeld-Paderborn- Stadtbezirk Sennestadt -- Satzungsbeschluss

Ö 15 VO1 Dok.TexteÄnderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)

Ö 16 VO4 Dok.Textealtstadt.raum (Modale Filter im Altstadt-Hufeisen)hier: Zwischenbericht zu den verkehrlichen Regelungen während der Testphase

Ö 17 VO3 Dok.TexteErlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Rosenberg von Brackweder Straße bis Millöckerstraße

Ö 18 VO1 Dok.TexteBielefeld-Pass-Ticket

Ö 19 VO1 Dok.TexteUmsetzung des Case Managements im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements

Ö 19.1 VO1 Dok. Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 19 - Umsetzung des Case Managements i. R. des Kommunalen Integrationsmanagements

Ö 21 VO4 Dok.Texte5. Änderungssatzung der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld vom 17.04.2000 / Wahl von sachkundigen Einwohner*innen in den Digitalisierungsausschuss gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025

Ö 22 VO3 Dok.Texte5. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.07.2019

Ö 23 VO1 Dok.TexteNeubenennung für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Ö 24 VO1 Dok.TexteBielefelder Klimabeirat: Umbesetzung innerhalb einer entsendenden Organisation

Ö 25 Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

Ö 25.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung im BISB

Ö 25.2 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung im AfUK

Ö 25.3 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der AfD-Ratsgruppe - Umbesetzung im BISB

Ö 25.4 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umbesetzung in diversen Gremien

Ö 25.5 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der SPD-Fraktion - Umbesetzung im Beirat der JVA Bielefeld-Senne

Ö 25.6 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien

Nicht öffentlicher Teil:

N gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information