SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 01.02.2024

Sitzung

Rat/031/2024

Gremium

Rat der Stadt Bielefeld

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

01.02.2024

Zeit

17:00-19:48 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung von Niederschriften
Ö 1.1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 29. Ratssitzung am 02.11.2023 (2. Lesung) Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 1.2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 30. Ratssitzung am 14.12.2023 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -		Niederschrift Rat 14.12.2023 nur öT
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Weihnachtshochwasser 2023 (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2024) Beschluss: Kenntnisnahme	7400/2020-2025	Zur VL 7400 Anwort zur Anfrage Grüne Weihnachtshochwasser VL 7400 Anfrage GRÜNE zu Weihnachtshochwasser 2023
Ö 3.2	Mangelnde Erfolge im Wohnungsbau? (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.01.2024) Beschluss: Kenntnisnahme	7399/2020-2025	Zur VL 7399 Anfrage FDP Wohnungsbauerfolge VL 7399 Anfrage FDP Wohnungsbauerfolge
Ö 3.3	Vertrauen in kommunale Institutionen (Anfrage der Ratsgruppe AfD vom 14.12.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	7384/2020-2025	Zur VL 7384 Anfrage der AfD Ratsgruppe Antwort der Verwaltung VL 7384 Anfrage AfD kommunale Institutionen
Ö 3.4	Zuständigkeiten (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.01.2024) Beschluss: Kenntnisnahme	7403/2020-2025	Zur VL 7403 Antwort zur Anfrage FDP Zuständigkeit VL 7403 Zuständigkeiten Anfrage FDP
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Abschaffung der Baumschutzsatzung (Antrag der FDP-Fraktion vom 23.01.2024) Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -	7404/2020-2025	VL 7404 Baumschutzsatzung Antrag FDP
Ö 4.2	"Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Alich [parteil.], Frau Rammert [BN], Herr Krämer [BfB] und Herr Gugat [LiB] vom 23.01.2024) Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	7413/2020-2025	VL 7413 Antrag Klare Kante gegen Rechtsextremismus Korrektur
Ö 4.2.1	Nachtrag: 01.02.2024 Nummer 7 Ergänzungsantrag der Ratsgruppe "Die PARTEI" vom 01.02.2024 zum Antrag "Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Drucks. 7412/2020-2025) Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -	7453/2020-2025	VL 7453 KlareKantegegenRechts Aenderungsantrag DiePARTEI
Ö 4.3	Schulentwicklungsplanung umsetzen - Genügend Plätze an Gymnasien schaffen (Antrag der FDP-Fraktion vom 23.01.2024) Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)	7408/2020-2025	VL 7408 Schulentwicklungsplanung Antrag FDP
Ö 4.3.1	Nachtrag: 29.01.2024 Nummer 1 Der Bielefelder Bildungscampus an der Herforder Straße (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 29.01.2024) Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)	7427/2020-2025	VL 7427 Bildungscampus Antrag Koala
Ö 4.3.2	Nachtrag: 01.02.2024 Nummer 6 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2024 zum Antrag der FDP-Fraktion zum Thema Schulentwicklungsplanung (Drucks. 7408/2020-2025) Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)	7452/2020-2025	VL 7452 Änderungsantrag CDU zur VL 7408
Ö 5	Entwurf Gesamtabschluss 2019 der Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7246/2020-2025	00-Beschlussvorlage Gesamtabschluss 2019
Ö 6	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat Beschluss: Kenntnisnahme		Liste üpl. apl. Rat 01.02.24
Ö 7	Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022/2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	7195/2020-2025	00-Beschlussvorlage Jahresabschluss BuO 2022/2023
Ö 8	Nutzungsbedingungen der Rudolf-Oetker-Halle der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6990/2020-2025	00-Beschlussvorlage BuO Nutzungsbedingungen ab 2024 BuO Nutzungsbedingungen ab 2024 Änderungen markiert
Ö 9	Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule zum 01.02.2024 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7339/2020-2025	00-Beschlussvorlage 2024-01-18 DrS 7339-2020-2025 Anlage Honorarordnung VHS
Ö 10	Erlass einer Honorarordnung für die Musik- und Kunstschule Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7383/2020-2025	00-Beschlussvorlage 2024 Honorarordnung Musik- und Kunstschule
Ö 11	Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0 Beschluss: abgesetzt	7024/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 20200922 Endbericht Potenzialanalyse RSW OWL 2.0 Anlage 2 Bericht Bielefeld RSW OWL 2 0 20231122 Anlage 3 20230328 Kommunikationsstrategie FINAL
Ö 12	Nachtrag: 01.02.2024 Nummer 5 Zustimmung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold sowie Bereitstellung dafür notwendiger Mittel Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	7230/2020-2025	Zur VL 7230 Auszug FiPA 30012024 inkl. Antworten Verw. zu Fragen FDP 00-Beschlussvorlage finale Fassung 21.11.2023 ö-r Vereinbarung Heilpraktikerüberprüfungen Kostenkalkulation NEU 12.2023
Ö 13	Nachtrag: 26.01.2024 Erlass der Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und der Gestaltungssatzung gemäß § 89 BauO NRW 2018 für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße“ - Stadtbezirk Mitte - - Satzungsbeschlüsse - Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	6997/2020-2025	Musikerviertel Beschlussvorlage Satzungen Stellungnahme BImA TOP 12 Beschluss der Bezirksvertretung Mitte zur Erhaltungssatzung 00-Beschlussvorlage 6997 Satzungstext Erhaltungssatzung 6997 Begründung Erhaltungssatzung 6997 Begründung Gestaltungssatzung 6997 Satzungstext Gestaltungssatzung
Ö 14	Satzung über die Anordnung eines besonderen Vorkaufsrechts für das Gebiet der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebels-wall, Obernstraße“ - Stadtbezirk Mitte Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7196/2020-2025	00-Beschlussvorlage V7196 3 1 0114 vks a
Ö 15	Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten für das Dezernat 4 Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen	7341/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 15.1	Nachtrag: 30.01.2024 Nummer 4 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 7341/2020-2025 (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2024) Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -	7440/2020-2025	VL 7440 ÄnderungsantragDEZ4 FDP
Ö 16	Ersatzwahl für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7330/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 17	Bestellung eines Vorstandsmitglieds der Sparkasse Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 18	Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds der Sparkasse Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 19	Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
Ö 19.1	hier: Antrag der Ratsgruppe AfD vom 18.12.2023 auf Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	7359/2020-2025	VL 7359 Umbesetzungsantrag AfD für DA
Ö 19.2	hier: Antrag der Ratsgruppe AfD vom 08.01.2024 auf Umbesetzung im Kulturausschuss Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	7324/2020-2025	VL 7324 Umbesetzungsantrag AfD für KA
Ö 19.3	hier: Antrag der Ratsgruppe AfD vom 08.01.2023 auf Umbesetzung im Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	7323/2020-2025	VL 7323 Umbesetzungsantrag AfD für AfUK NEU
Ö 19.4	Nachtrag: 30.01.2024 Nummer 2 hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 29.01.2024 auf Umbesetzung im Aufsichtsrat MoBiel Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7438/2020-2025	VL 7438 FDP Umbesetzung MoBiel
Ö 19.5	Nachtrag: 30.01.2024 Nummer 3 hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2024 auf Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7439/2020-2025	VL 7439 FDP Umbesetzung RPA
Ö 19.6	Nachtrag: 31.01.2024 Nummer 5 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2024 auf Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7442/2020-2025	VL 7442 Umbesetzungsantrag CDU für DA
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information

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