Sitzung
BVSchi/027/2023
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
19.10.2023
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Schildesche
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2.1
Frage von Frau Simon
 
Ö 2.2
Frage von Herrn Hilker in der Sitzung am 19.10.2023
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 31.08.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Verbindung der beiden Stadtbahnlinien 3 und 4 zwischen der derzeitigen Endhaltestelle "Babenhausen Süd" und "Lohmannshof" (Anfrage des Vertreters der FDP v. 22.08.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6642/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 7
Antrag nach § 24 GO NRW
 
Ö 7.1
Abrechnung der Straßenausbaubeiträge für die Schloßhofstraße (Antrag nach § 24 GO NRW v. 28.08.2023)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6894/2020-2025
Ö 8
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2024; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6386/2020-2025
Ö 9
4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 6439/2020-2025
Ö 10
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2023-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 6484/2020-2025
Ö 11
Beratung der Unfallkommission UK 2023-III

Beschluss: Kenntnisnahme

 6485/2020-2025
Ö 12
Beratung des Bezirksbudgets 2024 ff. für den Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6486/2020-2025
Ö 13
Information über die Rahmenplanung „Am Schloßhofteich“

Beschluss: Kenntnisnahme

 6836/2020-2025
Ö 14
Information über städtebauliche Entwurfsarbeiten von Studierenden zum Schloßhofareal

Beschluss: Kenntnisnahme

 6890/2020-2025
Ö 15
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2023
 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Tor für den Spielplatz an der Beckhausstraße (Antrag 6643/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 21.8.2023)
 
Ö 16.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Umbau Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den Vamos-Einsatz... Drucksachennr. 3826/2020-2025 und 2257/2020-2025
 
Ö 16.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße (Dr.4607/2020-2025; Anfrage vom 1.9.2022 und Dr. 2890/2020-2025; Anfrage 15.11.2021)
 
Ö 16.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Edith-Feder-Straße
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information