SessionNet | Bezirksvertretung Stieghorst - 31.08.2023

Sitzung

BVSt/025/2023

Gremium

Bezirksvertretung Stieghorst

Raum

Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)

Datum

31.08.2023

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift BV Stieghorst 20230831

Anlage 2 zur Niederschrift BV Stieghorst 20230831

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 01.06.2023 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift öffentlich (01.06.2023)
Ö 3	Mitteilungen		3.00 Mitteilungen öffentlich 3.01 Einwohnerfrage Antwortschreiben Herderstr 3.03 Einwohnerfrage Antwortschreiben Dingerdisser Str 3.04 Postfiliale Ubbedissen 3.05 Antwort zu Nachfrage OGS-Plätze 3.06 Einwohnerfrage Antwortschreiben Radverkehrsführung 3.07 Ausbaustandard Stichweg Sternstr Nachfrage
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Radwegeverbindung zwischen Elpke und Stieghorst-Zentrum Beschluss: Kenntnisnahme	6625/2020-2025	4.1 Antwort der Verwaltung 20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 4.2	BiTel-Anschlüsse Lämershagen Beschluss: Kenntnisnahme	6627/2020-2025	4.2 Antwort der Verwaltung 29-Anfrage gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 4.3	Meier-Sieker-Weg Beschluss: Kenntnisnahme	6638/2020-2025	4.3 Antwort der Verwaltung 29-Anfrage gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 4.4	Breitband-/ Glasfaserausbau im Stadtbezirk Stieghorst Beschluss: Kenntnisnahme	6628/2020-2025	4.4 Antwort der Verwaltung 20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Verkehrstechnische Maßnahmen für die Herderstraße Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	6629/2020-2025	37-Antrag gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 5.2	Sportplatz Roggenkamp Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6639/2020-2025	37-Antrag gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 6	Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Regionalplanentwurf 2023 Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6526/2020-2025	V6526 Beschlussvorlage V6526 AnlageA Hinw-z-StellungnRPlan Entwurf2023 V6526 AnlageB StellungnRPlan Entwurf2023
Ö 7	Bau eines Gewässerretentionsraumes am Baderbach / Parkanlage Beschluss: 1. Lesung -	6366/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 8	GS Osningschule / Raummodul Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	6567/2020-2025	00-Beschlussvorlage GS Osningschule, Erweiterung Raummodul - Vorstellung der Planungen
Ö 9	Einzäunung des Schulgartens der Osningschule Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6580/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 10	Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die neu zu errichtenden Grundschulen Gellershagen, Sieker und Wintersheide sowie der umliegenden Schulen Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	6359/2020-2025	Anlage TOP 10 Mitteilung Schuleinzugsbereiche 00-Beschlussvorlage Anlage 1 Einzugsbereich GS Gellershagen u.a. Anlage 2 Einzugsbereich GS Sieker u.a. Anlage 3 Einzugsbereich GS Wintersheide u.a. Satzungsänderung Einzugsbereiche Anlage Strassenverzeichnis
Ö 11	Weiteres Vorgehen zu Zug- und OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen Beschluss: Kenntnisnahme	6420/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 12	Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Hinweise der Bezirksvertretungen Beschluss: Kenntnisnahme	5827/2020-2025	00-Informationsvorlage 20230905 Aktualisierung 3. NVP Dr 5827 Anlage
Ö 13	EDV-Ausstattung in städtischen Kindertageseinrichtungen Beschluss: Kenntnisnahme	6519/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 14	Lebenslagenbericht 2023 Beschluss: Kenntnisnahme	5866/2020-2025	00-Informationsvorlage Lebenslagenbericht Bielefeld 2023 online
Ö 15	Stadtteilküche Sieker – aktueller Stand und Ergebnisse der ersten Quartiersbefragung Beschluss: Kenntnisnahme	6418/2020-2025	00-Informationsvorlage Stadtteilküche Anlage 1 31.08.2023 Stadtteilküche Anlage 2 31.08.2023 Stadtteilküche Anlage 3 31.08.2023
Ö 16	Zwischenbericht zu den Stadtteilmütter und-väter-Projekten Beschluss: Kenntnisnahme	6228/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 17	Grabeland - Reform, Ausbau und Alternativen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6217/2020-2025	00 Vorlage Bürgereingabe BA 01 Informationsvorlage DS Nr 6309 02 Auszug BA 20230613 03 Grabelandgesamtübersicht Stieghorst Eingabe Grabeland
Ö 18	Baustellensicherung und Beschilderung für Menschen mit Behinderungen Beschluss: Kenntnisnahme	6413/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 19	Kultur in den Stadtbezirken Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Anlage TOP 19 Kulturmittel aus dem Kulturausschuss
Ö 20	Verwendung der "kleinen Grünmittel" der Bezirksvertretung Stieghorst 2023
Ö 21	Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Haushalt 2024 - Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Stieghorst Beschluss: 1. Lesung -	6451/2020-2025	Erläuterungen zu Anlagen 5 und 7 00-Beschlussvorlage Anlagen Haushalt Stieghorst Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7
Ö 22	Wirtschaftsplan 2024 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Stieghorst Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6304/2020-2025	00-Beschlussvorlage Bezirksvertretung Stieghorst
Ö 23	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 23.1	Stieghorster Marktplatz Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage TOP 23 1 Stieghorster Marktplatz Pflanzkübel
Ö 23.2	Straßenverbindung zwischen Lipper Hellweg und Alter Dreisch Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage TOP 23 2 Wegeverbindung Lipper Hellweg Alter Dreisch
Ö 23.3	Meier-Sieker-Weg Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage TOP 23 3 Meier Sieker Weg
Ö 23.4	Mobilitätskonzept Anton für den Stadtbezirk Stieghorst - Weiterentwicklung des On-Demand-Verkehrs in Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage TOP 23 4 Mobilitätskonzept Anton
Ö 23.5	Sicherstellung Unterricht an Grundschulen im Stadtbezirk Stieghorst Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage TOP 23 5 Sicherstellung Unterricht Grundschulen
Ö 23.6	11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2023 Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage TOP 23 6 Änderung Hauptsatzung
Ö 23.7	Wegeverbindung zwischen der Straße Am Bollholz und dem Gewerbegebiet Asemissen Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Anlage TOP 23 7 Wegeverbindung Am Bollholz Asemissen
Ö 23.8	Grünzug Windmühlenweg/ Mühlenbach Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage TOP 23 8 Grünzug Windmühlenweg Mühlenbach
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 31.1	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: