Sitzung
BVJö/020/2023
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
19.01.2023
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 17.11.2022

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Glasfaserendausbau an der Beckendorfstraße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 02.01.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5334/2020-2025
Ö 4.2
Bushaltestelle "Köhlerstraße" an der Beckendorfstraße mit einer Überdachung als Wetterschutz versehen (Anfrage der CDU-Fraktion v. 02.01.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5335/2020-2025
Ö 4.3
Freies, öffentlich zugängliches WLAN auf dem Marktplatz in Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 28.12.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5336/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Temporäre Lichtzeichenanlage für Rettungswache an der Einmündung der Heidsieker Heide in die Jöllenbecker Straße (Antrag der SPD-Fraktion v. 12.10.2022)

Beschluss: 2. Lesung

 4905/2020-2025
Ö 5.2
Sicherung der neuen Fuß- und Radquerung an der Deliusstraße durch Spiegel (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.01.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5328/2020-2025
Ö 5.3
Kreuzungsbereich Jöllenbecker Straße/Theesener Straße sicherer für Radfahrer gestalten (Antrag der CDU-Fraktion v. 28.12.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5329/2020-2025
Ö 5.4
Sanierung des oberen Teilstückes der "Alten" Jöllenbecker Straße (Antrag der CDU-Fraktion v. 28.12.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5330/2020-2025
Ö 5.5
Halteverbot an der Jöllenbecker Straße zwischen Telgenbrink und Wörheider Weg einrichten (Antrag der CDU-Fraktion v. 28.12.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5331/2020-2025
Ö 5.6
Dorfstraße für Radfahrer und Fußgänger sicherer gestalten (Antrag der CDU-Fraktion v. 28.12.2022)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5332/2020-2025
Ö 5.7
An der Jöllenbecker Straße in Höhe der Querung Untere Wende Verkehrszeichen "Achtung Radfahrer" aufstellen (Antrag der CDU-Fraktion v. 28.12.2022)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5333/2020-2025
Ö 6
Gefahr durch umstürzende Bäume und Äste im Schulwald Theesen (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 09.01.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5347/2020-2025
Ö 7
Vorstellung Erweiterung Grundschule Theesen

Beschluss: vertagt

 
Ö 8
Sachstand Solar-Park an der Straße Im Bargfelde

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte 2. Lesung

Beschluss: 2. Lesung

 4325/2020-2025/1
Ö 10
Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4906/2020-2025
Ö 11
Reinigung der Straßennamensschilder und angebrachter, erklärender Legendenschilder (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5021/2020-2025/1
Ö 12
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24;
hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 5283/2020-2025
Ö 13
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5313/2020-2025
Ö 14
City-Entwicklung
Hier: Sachstand City-Entwicklung & Zuwendungsbescheid „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren„ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

 5314/2020-2025
Ö 15
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: vertagt

 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Gewerbegebiet Heidsieker Heide jetzt entwickeln

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Halteverbot Telgenbrink Höhe Querungshilfe

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Geschwindigkeitsüberwachung Vilsendorfer Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Verbotene Durchfahrt Hemighold und Zuwegung Spenger Straße Nr. 60 und 60 a - c dauerhaft unterbinden

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Vom Kreisverkehr Dorfstraße/Vilsendorfer Straße bis Einmündung Volkeningstraße Tempo 30 einrichten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.6
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Einrichtung einer verkehrsberuhigen Zone im Neubaugebiet Nagelsholz (Antrag gem. § 24 GO NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.7
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Gesundheitskiosk iim neuen Quartierszentrum Oberlohmannshof

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Querung Mondsteinweg an der Einmündung zur Theesener Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Stellplätze am Sportplatz in Theesen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Initiativantrag Neulandstraße (und Homannsweg) als Anliegerstraße ausweisen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Kurzfristiger Neubau Schlachtbetrieb Beier

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 16.12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Solar-Park an der Straße Im Barg-felde

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information