Sitzung
BB/021/2023
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
27.09.2023
Zeit
16:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Nachtrag: 27.09.2023
Bestellung der Schriftführung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 23.08.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Inklusionsdinner 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Kürzung der Landesmittel für schulische Inklusion (Anfrage von Dr. Bruder vom 14.09.2023)

Beschluss: vertagt

6779/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen der Stadt Bielefeld (Antrag von Herrn Dr. Bruder vom 07.09.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6731/2020-2025
Ö 6.2
Beitritt der Stadt Bielefeld zur Zutrittskampagne „Assistenzhundfreundliche Kommunen“ (Antrag von Herrn Dr. Bruder vom 07.09.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6732/2020-2025
Ö 6.3
Umsetzung der Leichten Sprache bei der Stadt Bielefeld (Antrag von Herrn Dr. Bruder vom 07.09.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6765/2020-2025
Ö 7
EAA - Einheitliche Ansprechstellen für Arbeitgeber
Berichterstattung: Frau Annas / Herr Lange-Mensing, Integrationsfachdienst Bielefeld + Gütersloh

Beschluss: vertagt

 
Ö 8
Soziale Stadt Baumheide - Neue Mitte (INSEK Projekt A2/A3)
hier: Neugestaltung Teilbereich Straßenrand und Wasserspielplatz, Bauabschnitt 1b und Teilbereich Straßenraum Staufer- und Donauschwabenstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6777/2020-2025
Ö 9
Öffentliche Toiletten in Bielefeld - Sachstand

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 10
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen

Beschluss: Kenntnisnahme

6563/2020-2025
Ö 11
Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde 2021/2022

Beschluss: Kenntnisnahme

6426/2020-2025
Ö 12
Open Sundays - Etablierung als Regelangebot und finanzielle Absicherung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6718/2020-2025
Ö 13
Haushaltsplan und Stellenplan 2024
 
Ö 13.1
Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6498/2020-2025
Ö 13.2
Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6482/2020-2025
Ö 13.3
Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Büro für Sozialplanung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6334/2020-2025
Ö 14
Inklusionsplanung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 17
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information