Bezirksvertretung Brackwede - 20.10.2022 - 17:00-20:49 Uhr

Sitzung
BVBw/019/2022
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
20.10.2022
Zeit
17:00-20:49 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.1

Ergänzende Stellungnahme zur Einwohnerfrage der Frau Friederichs am 24.03.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2

Stellungnahme zur Einwohnerfrage der Frau Friederichs am 01.09.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. und 18. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 09.06.2022 und 01.09.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Alarm-Sirenen im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 4853/2020-2025
Ö 4.2

Planungen für Baumaßnahmen in der Millöckerstraße in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

 4875/2020-2025
Ö 4.3

Grablichter am Taxistand Berliner Straße in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 4877/2020-2025
Ö 5

Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Anbringung von Fahrradbügeln am Marktplatz in Brackwede
(Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 6.6 und BVBw vom 01.09.2022, TOP 14.1)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 5.2

Kooperationsmodell ab 2023: Streetwork und Sozialraumarbeit
(BVBw vom 05.05.2022, TOP 9)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.3

Verkehrsüberwachung Von-Möller-Straße in Brackwede
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.05.2022)
(BVBw vom 09.06.2022, TOP 4.5 und BVBw vom 01.09.2022, TOP 4.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4165/2020-2025
Ö 5.4

Trinkwasser-Anschlüsse Erpestraße
(Anfrage der CDU Fraktion vom 22.08.2022)
(BVBw vom 01.09.2022, TOP 3.7)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4556/2020-2025
Ö 5.5

Förderprogramm für Fassaden- und Dachbegrünung "Bielefeld begrünt Häuser"
(Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"" vom 25.08.2022)
(BVBw vom 01.09.2022, TOP 3.10)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4620/2020-2025
Ö 5.6

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q25 „Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt“ für das Gebiet südlich der Arminstraße, nordöstlich der Bahntrasse des Haller Willem sowie des Haller-Willem-Patt und westlich der Bebauung im Westen der Ottostraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Brackwede -

Entwurfsbeschluss
(BVBW vom 01.09.2022, TOP 11)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 4370/2020-2025
Ö 5.6.1

Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q25 "Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt““ der Bezirksvertretung Brackwede am 11.10.2022

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Parken "Iskers Feld" in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4857/2020-2025
Ö 6.2

Stromversorgung Hauptstraße in Brackwede für Veranstaltungen
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4859/2020-2025
Ö 6.3

Sperrung Schwerlastverkehr Umlostraße in Ummeln
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4880/2020-2025
Ö 6.4

Schülerbusverkehr auf der Linie 121 Quelle - Bethel und Bethel - Quelle
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4881/2020-2025
Ö 6.5

Schulwegsicherheit im Rahmen des Hauptstraßenumbaus in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4883/2020-2025
Ö 6.6

Park+Ride-Flächen am Brackweder Bahnhof
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: zurückgezogen

 4882/2020-2025
Ö 6.7

Neubau einer KiTa am "Lönkert" nach Umzug "der kleinen Stolche" in Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 4869/2020-2025
Ö 6.8

Erweiterung der städtischen KiTa am "Hagenbrock" und weiterer Einrichtungen in Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 4870/2020-2025
Ö 6.9

Errichtung von Lastenrad-Parkplätzen am Marktplatz Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6

 4871/2020-2025
Ö 7

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Sanierung der Rollschuhbahn im Stadtpark Brackwede"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zu "Öffentliche Stellplätze vor dem Wohn- und Geschäftsgebäude Kirchweg 10"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 9

Bezirkliche Sondermittel

 
Ö 9.1

Frank-Becker-Stiftung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 10

Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4481/2020-2025
Ö 11

Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 4782/2020-2025
Ö 12

Ersatzloser Ausfall des Wochenmarktes für die Durchführung der Veranstaltung "Schweinemarkt"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13

Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse

 
Ö 13.1

Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "KiTa im Kindergartenbezirk Brackwede 1“ der Bezirksvertretung Brackwede am 07.09.202

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

Ausbau des Gehwegs Enniskillener Straße 111 bis 132 (Höhe Bushaltestelle Asholts Hof) in Brackwede
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 14.02.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 6.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2

Sichtbarkeit der Zebrastreifen an der Carl-Severing-Straße in Quelle erhöhen
(Antrag der SPD-Fraktion vom 31.05.2022)
(BVBw vom 09.06.2022, TOP 6.5)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3

Ausweisung Baugebiet gegenüber Rosenhöhe in Brackwede
(Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 31.05.2022)
(BVBw vom 09.06.2022, TOP 6.8)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.4

Verbesserung der Radfahrsituation Gütersloher Straße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2022)
(BVBw vom 01.09.2022, TOP 5.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.5

Wiederinbetriebnahme des Haltepunktes "Brackwede - Süd“
(Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 23.08.2022)
(BVBw vom 01.09.2022, TOP 5.6)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:27 Uhr
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