Bezirksvertretung Schildesche - 20.10.2022 - 05:00-20:25 Uhr

Sitzung
BVSchi/019/2022
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
20.10.2022
Zeit
05:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 05:00 Uhr
Ö 1

Verabschiedung und Neuverpflichtung eines Mitglieds

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

 
Ö 2.1

Frage von Herrn Feldmann in der Sitzung am 1.9.2022

 
Ö 2.2

Frage von Herrn Günter Dammann, Schuckertstraße 13, 33613 Bielefeld "Schuckertstraße"

 
Ö 2.3

Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld "Huchzermeierstraße"

 
Ö 2.4

Frage von Herrn Michael Kornreder, Margaretenweg 17, 33611 Bielefeld "MNG Energieverbrauch"

 
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 1.9.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Anfrage zur Versetzung eines Halteverbotschildes an der Gerhard-Hauptmann-Straße. Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 10.10.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 4846/2020-2025
Ö 5.2

Ist es beabsichtigt, die beiden neuen Schulgebäude der MNG an den zwei Standorten an der Apfelstraße/An der Reegt an das Fernwärmenetz anzuschließen? Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.10.2022

Beschluss: vertagt

 4876/2020-2025
Ö 5.3

Gibt es Überlegungen besonders für Schildesche, geeignete Flächen nach dem Prinzip der "Schwammstadt" (sponge city) zu organisieren? Gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und B90/Die Grünen vom 17.8.2022

Beschluss: vertagt

 4521/2020-2025
Ö 5.4

Verbesserung der Verkehrssituation an der Sudbrackstraße im Bereich Grünanlage Meierteich / Straße am Feuerholz (Anfrage der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 22.08.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.5

Errichtung einer Pannenhilfe-Station für Radfahrer*innen und Rollstuhlfahrer*innen. Gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, B90/Die Grünen und SPD vom 22.8.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 4548/2020-2025
Ö 5.6

Inklusive Spielplätze (Anfrage der CDU-Fraktion v. 23.08.2022)

Beschluss: vertagt

 4549/2020-2025
Ö 5.7

Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße/Meierfeld unter Berücksichtigung der Straßenbahnlinie 1. Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen v. 24.08.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 4607/2020-2025
Ö 5.8

Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule: Größenvergleich der Schulhöfe. Anfrage des Vertreters der FDP v. 25.08.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 4618/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Zurückziehung des früheren Antrags zum Bau eines zusätzlichen Parkplatzes und Planung eines "Wohnmobilhafens" am Obersee (gem. Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 7.10.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4845/2020-2025
Ö 6.2

Geeignete Standorte für ein Basketballfeld in Schildesche prüfen. Antrag der SPD-Fraktion vom 9.10.2022

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4860/2020-2025
Ö 6.3

Maßnahmen zur Einhaltung vonTempo 30 in der Drögestraße. Gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 10.10.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4861/2020-2025
Ö 6.4

Hinweise auf mangelnde Barrierefreiheit bei Stadtbahnhaltestellen in Schildesche. Antrag der CDU-Fraktion vom 11.10.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4873/2020-2025
Ö 6.5

Wiedereröffnung der Ein-Personen-Bürgerberatung in Schildesche ab 1.4.2023. Antrag der CDU-Fraktion vom 11.10.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4874/2020-2025
Ö 6.5.1

Änderungsantrag zur Drucksache 4874/2020-2025 Wiedereröffnung der Ein-Personen-Bürgerberatung in Schildesche ab 1.4.2023 (Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, B 90/Die Grünen vom 20.10.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4966/2020-2025
Ö 7

Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW

hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.

Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1631/2020-2025
Ö 8

Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4483/2020-2025
Ö 9

Beratung des Bezirksbudgets 2023 ff. für den Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4649/2020-2025
Ö 10

Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 4782/2020-2025
Ö 11

Beckhausstraße zwschen Engersche Straße und Westerfeldstraße, Hier: Anlage von Radverkehrsanlagen und verkehrsregelnde Maßnahmen

Beschluss: vertagt

 4878/2020-2025
Ö 12

Ersatzwahl TrägervertreterInnen in den Räten der städt. Kitas und erweiterte Schulkonferenz

 
Ö 13

Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2022

 
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Sachstand bei der digitalen Austattung der digitalen Infrastruktur Schildescher Grundschulen (Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 23.5.2022)

 
Ö 14.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Tempo 30 An der Reegt zwischen Beckhaus- und Apfelstraße (Antrag 2615/2020-2025)

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15

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