Bezirksvertretung Schildesche - 20.10.2022 - 05:00-20:25 Uhr
Informationen
Sitzung
BVSchi/019/2022
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
20.10.2022
Zeit
05:00-20:25 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 05:00 Uhr
Ö 1 Texte
Verabschiedung und Neuverpflichtung eines Mitglieds
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
Ö 2.1 Texte
Frage von Herrn Feldmann in der Sitzung am 1.9.2022
Ö 2.2 Texte
Frage von Herrn Günter Dammann, Schuckertstraße 13, 33613 Bielefeld "Schuckertstraße"
Ö 2.3 Texte
Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld "Huchzermeierstraße"
Ö 2.4 Texte
Frage von Herrn Michael Kornreder, Margaretenweg 17, 33611 Bielefeld "MNG Energieverbrauch"
Ö 3 1 Dok.Texte
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 1.9.2022
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 4 1 Dok.Texte
Mitteilungen
Ö 5
Anfragen
Ö 5.1 VO2 Dok.Texte
Anfrage zur Versetzung eines Halteverbotschildes an der Gerhard-Hauptmann-Straße. Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 10.10.2022
Ö 5.2 VO1 Dok.Texte
Ist es beabsichtigt, die beiden neuen Schulgebäude der MNG an den zwei Standorten an der Apfelstraße/An der Reegt an das Fernwärmenetz anzuschließen? Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.10.2022
Ö 5.3 VO1 Dok.
Gibt es Überlegungen besonders für Schildesche, geeignete Flächen nach dem Prinzip der "Schwammstadt" (sponge city) zu organisieren? Gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und B90/Die Grünen vom 17.8.2022
Ö 5.4 1 Dok.Texte
Verbesserung der Verkehrssituation an der Sudbrackstraße im Bereich Grünanlage Meierteich / Straße am Feuerholz (Anfrage der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 22.08.2022
Ö 5.5 VO2 Dok.Texte
Errichtung einer Pannenhilfe-Station für Radfahrer*innen und Rollstuhlfahrer*innen. Gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, B90/Die Grünen und SPD vom 22.8.2022
Ö 5.6 VO1 Dok.
Inklusive Spielplätze (Anfrage der CDU-Fraktion v. 23.08.2022)
Ö 5.7 VO2 Dok.Texte
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße/Meierfeld unter Berücksichtigung der Straßenbahnlinie 1. Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen v. 24.08.2022
Ö 5.8 VO2 Dok.Texte
Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule: Größenvergleich der Schulhöfe. Anfrage des Vertreters der FDP v. 25.08.2022
Ö 6
Anträge
Ö 6.1 VO1 Dok.Texte
Zurückziehung des früheren Antrags zum Bau eines zusätzlichen Parkplatzes und Planung eines "Wohnmobilhafens" am Obersee (gem. Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 7.10.2022)
Ö 6.2 VO1 Dok.Texte
Geeignete Standorte für ein Basketballfeld in Schildesche prüfen. Antrag der SPD-Fraktion vom 9.10.2022
Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 6.3 VO1 Dok.Texte
Maßnahmen zur Einhaltung vonTempo 30 in der Drögestraße. Gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 10.10.2022
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 6.4 VO1 Dok.Texte
Hinweise auf mangelnde Barrierefreiheit bei Stadtbahnhaltestellen in Schildesche. Antrag der CDU-Fraktion vom 11.10.2022
Ö 6.5 VO1 Dok.Texte
Wiedereröffnung der Ein-Personen-Bürgerberatung in Schildesche ab 1.4.2023. Antrag der CDU-Fraktion vom 11.10.2022
Ö 6.5.1 VO1 Dok.
Änderungsantrag zur Drucksache 4874/2020-2025 Wiedereröffnung der Ein-Personen-Bürgerberatung in Schildesche ab 1.4.2023 (Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, B 90/Die Grünen vom 20.10.2022)
Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 7 VO3 Dok.Texte
Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW
hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.
Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.
hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.
Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 8 VO2 Dok.Texte
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Schildesche
Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 9 VO8 Dok.Texte
Beratung des Bezirksbudgets 2023 ff. für den Stadtbezirk Schildesche
Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 10 VO3 Dok.Texte
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II
Ö 11 VO1 Dok.
Beckhausstraße zwschen Engersche Straße und Westerfeldstraße, Hier: Anlage von Radverkehrsanlagen und verkehrsregelnde Maßnahmen
Ö 12 Texte
Ersatzwahl TrägervertreterInnen in den Räten der städt. Kitas und erweiterte Schulkonferenz
Ö 13 Texte
Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2022
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 14.1 1 Dok.Texte
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Sachstand bei der digitalen Austattung der digitalen Infrastruktur Schildescher Grundschulen (Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 23.5.2022)
Ö 14.2 1 Dok.Texte
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Tempo 30 An der Reegt zwischen Beckhaus- und Apfelstraße (Antrag 2615/2020-2025)
Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
N 16
gesperrte Information
N 17
gesperrte Information
N 17.1
gesperrte Information
N 17.2
gesperrte Information
N 18
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N 19
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N 20
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N 20.1
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N 20.2
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N 20.3
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N 20.4
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N 21
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N 22
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