Sitzung
BVJö/016/2022
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
02.06.2022
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und
nördlich der Straße Heidbrede
sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3872/2020-2025
Ö 3
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“ für das Gebiet nördlich der Straße Böckmannsfeld und südlich der landwirtschaftlichen Fläche Böckmanns Feld.

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Ergänzungen zum Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3813/2020-2025/1
Ö 4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 28.04.2022

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 5
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Nachnutzung der Räumlichkeiten des ehem. Jöllenbecker Freibad durch den TuS Jöllenbeck (Anfrage der SPD-Fraktion v. 19.05.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4069/2020-2025
Ö 6.2
Spielplatz und Grünflächen im Baugebiet Neulandstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 24.05.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4118/2020-2025
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Vom Kreisverkehr Dorfstraße/Vilsendorfer Straße bis Einmündung Volkeningstraße Tempo 30 einrichten (Antrag der CDU-Fraktion v. 02.05.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4048/2020-2025
Ö 7.2
Den Fuß- und Radweg auf der ehemaligen Kleinbahntrasse in Richtung Pödinghausen bis zur Kreisgrenze sanieren (Antrag der CDU-Fraktion v. 02.05.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4049/2020-2025
Ö 7.3
Orchideenstraße durch eine Abbindung im Bereich des Aurikelwegs für den MIV sperren (Antrag der CDU-Fraktion v. 02.05.2022)

Beschluss: zurückgezogen

 4051/2020-2025
Ö 7.4
Zusätzliche Kita in Vilsendorf (gem. Antrag des Vertreters der FDP und der SPD-Fraktion v. 11.05.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4072/2020-2025
Ö 7.5
Kiss & Ride an der GS Vilsendorf (gem. Antrag des Vertreters der FDP und der SPD-Fraktion v. 11.05.2022)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 4071/2020-2025
Ö 7.6
An allen Ampelkreuzungen im Stadtbezirk Jöllenbeck die Lichtzeichenanlagen mit sog. Trixi-Spiegeln versehen (Antrag der SPD-Fraktion v. 12.05.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4075/2020-2025
Ö 7.7
Maßnahmen im Zusammenhang mit der Elternhaltestelle an der GS Dreekerheide (Antrag der SPD-Fraktion v. 12.05.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4073/2020-2025
Ö 7.8
Bessere Beschilderung des kombinierten Fuß-Radweg an der Theesener Straße nördlich des Sportplatzes in Theesen und weiter in Richtung Schildesche (Antrag des Vertreters der FDP v. 18.05.2022)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4074/2020-2025
Ö 7.9
Solar-Park an der Straße Im Bargfelde (gem. Antrag des Vertreters der Partei Die Linke und der SPD-Fraktion v. 11.05.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Information über das Bauprogramm 2022 - 2027

Beschluss: Kenntnisnahme

 3808/2020-2025
Ö 9
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3999/2020-2025/1
Ö 10
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3987/2020-2025
Ö 11
Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW

hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.

Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1631/2020-2025
Ö 12
Aufstellung einer Zusatztafel am Kriegerdenkmal in Jöllenbeck - Ecke Dorfstraße/Amtsstraße (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 02.03.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 13
Namenszusatz für das Naturstadion Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4035/2020-2025
Ö 14
Theesener Straße Querung Geh-/ Radweg längs des Johannisbaches

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3957/2020-2025
Ö 15
Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2022
 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Verkehrliche Erschließung des Neubaugebietes II/J 39 - Böckmannsfeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Verkehrsdichtemessung im Örkenweg (Antrag gem. § 24 GO NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Durchfahrtverbot Rodeland - zurückgestellt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Erdwärme im neuen Kombibad Jöllenbeck

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Richtigstellung zum Antrag Übertragung von 2 LZA von Straßen.NRW auf die Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information