Sitzung
HWBA/018/2022
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
15.06.2022
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 11.05.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Gewerbeflächenreserve
(Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.06.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4232/2020-2025
Ö 3.2
Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss
(Anfrage von Frau Rammert [Einzelvertreterin Bürgernähe] vom 01.06.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4217/2020-2025
Ö 3.3
Anfragen für Gewerbeflächen
(Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.06.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4233/2020-2025
Ö 3.4
Planungen für „Radweg-Ranger“
(Anfrage von Frau Rammert [Einzelvertreterin Bürgernähe] vom 01.06.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4218/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI zu TOP 7 der Ratssitzung am 07.04.2022 "Information über Geflüchtete aus der Ukraine"
(vom Rat an den HWBA verwiesen)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 4221/2020-2025
Ö 4.1.1
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 4.1

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 4258/2020-2025
Ö 4.2
Schulhöfe in den Sommerferien öffnen
(Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2022)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 4231/2020-2025
Ö 5
WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten

Beschluss: 1. Lesung -

 4134/2020-2025
Ö 6
Verlängerung des Vertrages über die Projektpartnerschaft mit der Stadt Zababdeh

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4006/2020-2025
Ö 7
Verwendung des Jahresüberschusses 2021 der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3998/2020-2025
Ö 8
Jahresabschluss 2021: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3997/2020-2025
Ö 9
Betrauung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4066/2020-2025
Ö 10
Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4205/2020-2025
Ö 11
Bedarfsanmeldung von 5 Mehrstellen der Kunsthalle Bielefeld gem. Betriebsgesellschaft mbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 3959/2020-2025
Ö 12
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 4089/2020-2025
Ö 13
Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der 2. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 10. März 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3946/2020-2025
Ö 14
Lage des Bielefelder Gewerbeflächenmarktes 2021 und Folgen für den Wirtschaftsstandort

Beschluss: Kenntnisnahme

 4050/2020-2025
Ö 14.1
Antrag der Fraktionen von SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 14

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4252/2020-2025
Ö 15
Bielefelder Wirtschaftsbericht 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 4116/2020-2025
Ö 16
Zivilschutzkonzept

Beschluss: Kenntnisnahme

 4042/2020-2025
Ö 17
Konversion in Bielefeld – Ergebnisse des städtebaulich-landschaftsplanerischen Wettbewerbs „Rochdale Barracks“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4039/2020-2025
Ö 18
Bielefelder Ausbildungsversprechen: Ausbildungsreport und Potentialanalyse

Beschluss: Kenntnisnahme

 4135/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
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N 21
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N 22
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N 23
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N 24
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N 26
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