Sitzung
BVMi/017/2022
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
05.05.2022
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 24.03.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Veranstaltung „ohne auto mobil 2022“
 
Ö 3.2
Einbindung von Lastenrädern in das Mobilitätsangebot der Stadt Bielefeld
 
Ö 3.3
Sachstand Umbau Jahnplatz
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Schulraumlücke im Grundschulbereich
(Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 16.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

3702/2020-2025
Ö 4.2
Einzäunung von Schulgeländen
(Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 16.03.2022)

Beschluss: vertagt

3703/2020-2025
Ö 4.3
Abstellen privater Mülltonnen in der Altstädter Kirchstraße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.04.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

3887/2020-2025
Ö 4.4
Verkehrsversuch Tempo 30 in der August-Bebel-Straße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.04.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

3888/2020-2025
Ö 4.5
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28.04.2022 zur Buslinie 369

Beschluss: Kenntnisnahme

3944/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Grundstück im Bereich Meindersstraße / Melanchthonstraße
 
Ö 5.1.1
Mitteilung zur Nutzung eines Grundstücks im Bereich Meindersstraße / Melanchthonstraße als Standort für eine Kindertageseinrichtung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.1.2
B-Plan-Verfahren Meindersstraße/ Melanchthonstraße
(Antrag der SPD-Fraktion vom 12.04.2022)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

3882/2020-2025
Ö 5.2
Nutzung der Parkhäuser am Klinikum Mitte für die Anwohnerschaft
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.04.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3906/2020-2025
Ö 5.3
Rollstuhlrampe Grüner Würfel
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.04.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3908/2020-2025
Ö 5.4
Ablehnung der Beflaggung der Sparrenburg zum 50. Hermannslauf durch OB Clausen
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.04.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

3909/2020-2025
Ö 5.5
Förderung des Wohnungsbaus in der nördlichen Innenstadt

(Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.04.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3910/2020-2025
Ö 5.6
Verbot der Nutzung von Glasflaschen im Bürgerpark
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.04.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3911/2020-2025
Ö 6
Neugestaltung der Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

3845/2020-2025
Ö 7
City-Entwicklung
Hier: Information zum Sachstand – Erarbeitung planerischer Grundlagen der City-Entwicklung – Planungsbüro Urbanista

Beschluss: Kenntnisnahme

3615/2020-2025
Ö 8
Emissionsfreie Innenstadt – Kita- und Schulwegsicherheit im zentralen Innenstadtbereich

Beschluss: 1. Lesung -

3626/2020-2025
Ö 9
Station "meinSiggi"-Leihpedelecs an der Sparrenburg

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

3784/2020-2025
Ö 10
altstadt.raum - Aktueller Stand

Beschluss: Kenntnisnahme

3939/2020-2025
Ö 11
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/04.02 „Ehemalige Volkeningschule südlich der Petristraße“ für eine Teilfläche des ehemaligen Schulgeländes südlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3563/2020-2025
Ö 12
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße, Detmolder Straße gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan

Beschluss: 1. Lesung -

3642/2020-2025
Ö 13
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept „Nördlicher Innenstadtrand“
hier: Entwurfsplanung zur Umgestaltung des Philipp-Reis-Platzes

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3762/2020-2025
Ö 14
Luttergrünzug – Wasserspielplatz

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

3768/2020-2025
Ö 14.1
Luttergrünzug – Wasserspielplatz

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

3768/2020-2025/1
Ö 15
Bestellung des Bezirkssprechers und des stellvertretenden Bezirkssprechers des Brandschutzbezirkes West der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

3802/2020-2025
Ö 16
Kooperationsmodell ab 2023: Streetwork und Sozialraumarbeit

Beschluss: Kenntnisnahme

3778/2020-2025
Ö 17
Berichterstattung „Open Sunday“

Beschluss: Kenntnisnahme

3821/2020-2025
Ö 18
Zwischenbericht zum Mitmach-Begegnungszentrum im Grünen Würfel

Beschluss: Kenntnisnahme

3824/2020-2025
Ö 19
Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 20.1
Leerstandsmanagement (s. Beschluss zur Drucksache 3682 vom 24.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 26.2
gesperrte Information
 
N 26.3
gesperrte Information
 
N 26.4
gesperrte Information
 
N 26.5
gesperrte Information
 
N 26.6
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information