Bezirksvertretung Gadderbaum - 29.04.2021 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung
BVGa/005/2021
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Pavillon des Bezirksamtes Brackwede, Germanenstr. 22, 33647 Bielefeld
Datum
29.04.2021
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 25.03.2021

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Sondernutzungsgebühren für E-Scooter von gewerblichen Anbietern auf Gadderbaumer Straßen
Anfrage der Fraktion "Bündnis90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 1297/2020-2025
Ö 5

Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Lärmschutz auf dem OWD-Abschnitt des Stadtbezirks Gadderbaum
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
TOP 4.3 aus der Sitzung vom 25.03.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.2

Lärmbelästigung am Haller Weg
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
TOP 4.5 aus der Sitzung vom 03.12.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Verkehrssituation in der Gadderbaumer Straße
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 1301/2020-2025
Ö 6.2

Umwidmung der Hindenburg Eiche auf dem Johannisberg/Gedenken an den Widerstand gegen den Nationalsozialimus
Antrag des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3

 1316/2020-2025
Ö 7

Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

 0550/2020-2025
Ö 8

Information über das Straßenbauprogramm 2021 - 2026

Beschluss: Kenntnisnahme

 0994/2020-2025
Ö 9

Fußgängerüberweg (FGÜ) im Johannistal - Bereich der Kita „Villa Kunterbunt“

Beschluss: 1. Lesung -

 1186/2020-2025
Ö 10

Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 1245/2020-2025
Ö 11

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 11.1

Antrag auf bezirkliche Sondermittel 2021 für Fitnessgeräte am Ententeich
TOP10.2.2 in der Sitzung am 03.12.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 11.2

Überquerungshilfe Hohenzollernstraße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
TOP 5.3 in der Sitzung vom 27.08.2020

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 11.3

Fahrradverleihsystem, hier: Standorte im Stadtbezirk Gadderbaum
TOP 7 aus Sitzung vom 25.03.2021

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information